zur Unterrichtung der Wahlvorstände für die Landrat Direktwahl 2015

Präsentation zum Thema: "zur Unterrichtung der Wahlvorstände für die Landrat Direktwahl 2015"—  Präsentation transkript:

1 zur Unterrichtung der Wahlvorstände für die Landrat Direktwahl 2015
Herzlich Willkommen zur Unterrichtung der Wahlvorstände für die Landrat Direktwahl 2015

2 Gleich zu Beginn eine Bitte
Bitte tragen Sie sich in die Anwesenheitsliste ein

3 Wahltermin: Wahlzeit: 08.00 – 18.00 Uhr Sonntag, der 25.01.2015
Stichwahl Wahlzeit: – Uhr Rechtsgrundlagen: Hessische Gemeindeordnung (HGO) Kommunalwahlgesetz (KWG) und Kommunalwahlordnung (KWO)

4 Ahnataler Wahlbezirke
Die bisherigen Wahlbezirke 003 und 006 (Kammerberg) wurden zusammengelegt. 001 - OT Weimar, östlich der Bahnlinie 002 - OT Weimar, westlich der Bahnlinie 003 - OT Weimar, Wohngebiet gesamter Kammerberg 004 - OT Heckershausen, nördlich der Hauptstraße/Obervellmarsche Straße, (einschl. Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) und östlich der Rasenallee 005 - OT Heckershausen, südlich der Hauptstraße / Obervellmarsche Straße (ohne Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) Briefwahlbezirk Ahnatal

5 Wahlvorstände Für jeden Wahlbezirk wurde ein Wahlvorstand gebildet.
Aufgaben: Leitung und Überwachung der Wahlhandlung Ermittlung des Wahlergebnisses

6 Wahlvorstand Besteht aus:
Wahlvorsteher/in (gleichzeitig Vorsitzende/r) Stellvertreter/in 3 – 7 weitere Beisitzer/innen

7 W 1 Bürger-saal W 2 W 3 Kindergarten Kammerberg W 4 Gemeinde-zentrum
W 1 Bürger-saal W 2 W 3 Kindergarten Kammerberg W 4 Gemeinde-zentrum W 5 Gemeinde-zentrum Briefwahl Wahlvor-steher/in Kriegisch, Hartmuth Börner, Günter Reedwisch, Rüdiger Schmidt, Iris Lohrbach, Jan Heinel, Hans-Peter Stellv. Wahlvor-steher/in Groos, Dietrich Busse-Gemmecker Ines Strittmatter, Hans Janke, Werner Nawroth, Lothar Siebert, Herbert Beisitzer/in Dieckhoff, Edeltraud Hennicke, Peter Baumann, Marie-Luise Heinzemann, Doris Dilcher, Tobias Gellner, Rosi Nemetz, Elfriede Lecke, Axel Kramer, Vera Schlömer, Helga Mahr, Hans Dieter Kempa, Karin Heinel, Philipp-Johannes Mettke, Marion Schnell, Cordula Schmidt, Richard Schmidt, Annegret Ude, Monika Weber, Anna Schomberg, Erwin Söder, Bärbel Schurig, Stefan Haarhaus, Christoph Löwer, Manfred Riehl, Anna Schäfer, Hans-Jürgen Rudolph, Doris Feldesz, Anna Dieckhoff, Christiane Winter, Herbert Aufenanger, Brigitte Stein, Egon Pflüger, Carolin Feldesz, Georg Hollstein, Tim Wagner, Roland Dr. Bruhns, Otto Schaub, Gerlinde Klapp, Carolin Hinz, Horst Günther, Klaus-Dieter  Herrmann, Birgit

8 Zusammentreffen der Wahlvorstände
Im Wahllokal: Uhr Briefwahl: Uhr Bestellung eines/r Schriftführers/in und eines/r stellv. Schriftführers/in durch den/die Wahlvorsteher/in Wahlvorsteher/in weist die Mitglieder auf die unparteiische Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit hin

9 Wahlraum Bannmeile 10 m vom Gebäudeeingang Öffentlichkeit der Wahl
Wahlkabinen und Urnen in ausreichender Zahl Prüfen, ob Urnen leer sind (Schlüssel verwahren – Wahlvorsteher/in) Beschilderung

10 Unterlagen Aushändigung durch Beauftragten der Gemeindeverwaltung
Wählerverzeichnis Stimmzettel Niederschrift Sonst. Büromaterial Schnellmeldung - entfällt

11 Anwesenheit des Wahlvorstandes
Während des Wahlgeschäfts mind. 3 Mitglieder Bei der Ergebnisermittlung sollen alle Mitglieder anwesend sein – Beschlussfähigkeit besteht, wenn mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.

12 Wahlberechtigung Prüfung der Wahlberechtigung
(Wahlbenachrichtigungsschreiben, Ausweis, persönlich bekannt) Deutscher im Sinne des Grundgesetzes oder Unionsbürger/in Vollendung 18. Lebensjahr am Wahltag Wohnsitz seit drei Monaten ( ) in Ahnatal Nicht nach § 31 HGO vom Wahlrecht ausgeschlossen In Zweifelsfällen kann die Wahlberechtigung von der Gemeindeverwaltung am Wahltag nochmals überprüft werden.

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14 Wahlhandlung - Ablauf Aushändigung des Stimmzettels (nach Kennzeichnung zusammenfalten) Kennzeichnung des Stimmzettels Ausweispflicht des Wählers (Wahlbenachrichtigung) Zulassung zur Stimmabgabe Stimmabgabevermerk

15 Wahlbenachrichtigungsschreiben
Nach Prüfung der Wahlberechtigung wieder zurückgeben an Wahlberechtigte – für den Fall einer Stichwahl

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18 Wahlhandlung – Besonderheiten
Wahlhilfe Behindertengerechte Wahllokale Wähler/innen mit Wahlschein

19 Beurkundung des Wählerverzeichnisses
Als Deckblatt im Wählerverzeichnis Korrektur, wenn am Wahltage bis Uhr noch Wahlscheine ausgestellt werden.

20 Ausstellung von Briefwahlunterlagen
Am Wahltage unter bestimmten Voraussetzungen bis Uhr möglich (z. B. bei plötzlicher Krankheit) Unterlagen im Gemeindewahlbüro abholen Keine Briefwahlunterlagen im Wahllokal annehmen

21 Wähler/innen mit Wahlschein
Wähler/innen mit einem Wahlschein können in jedem Wahllokal der Gemeinde wählen. Wahlschein einbehalten und der Niederschrift beifügen „Wahlscheinwähler“ als solche besonders in der Niederschrift festhalten (Ziff. 3.3)

22 Schluss der Wahlhandlung
Wahlhandlung pünktlich um Uhr beenden Wähler/innen, die sich noch im Wahllokal befinden können ihre Stimme noch abgeben.

23 - Zahlen sollten übereinstimmen –
Ermittlung des Wahlergebnisses gilt sinngemäß auch für Briefwahlvorstand Zählung der Stimmzettel Zählung der Stimmabgabevermerke (und ggf. Wahlscheinwähler) - Zahlen sollten übereinstimmen –

24 Stimmenauszählung Sortieren der Stimmzettel:
Stapel 1: offensichtlich gültige Stimmen getrennt nach den beiden Wahlbewerbern Stapel 2: ungekennzeichnete Stimmzettel (zweifelsfrei ungültig) Stapel 3: Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben - mit Beschlussfassung (Anlage zur Wahlniederschrift!)

25 Zusammenstellung Zusammenstellung und Bekanntgabe
Schnellmeldung – kein separater Vordruck Wahlniederschrift ausfüllen uns von allen Mitgliedern unterschreiben lassen

26 A U S Z G W H L N I E D R C F T

27 Briefwahl - allgemeines
Treffen des Wahlvorstandes um Uhr im Rathaus, Sozialraum Übergabe der roten Briefwahlumschläge

28 Briefwahlunterlagen bestehen aus:
Roter Wahlbriefumschlag darin: - Wahlschein (weiß) mit eidesstattlicher Erklärung, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet wurde – oder von einer Vertrauensperson im Sinne des Wählers - Blauer Stimmzettelumschlag (verschlossen) - Stimmzettel Ggf. Merkblatt zur Briefwahl (unschädlich)

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32 Briefwahl – Ergebnisermittlung
Öffnen der roten Briefwahlumschläge Prüfung des Inhalts, insbesondere, ob die eidesstattliche Erklärung auf dem Wahlschein unterschrieben ist Blauen Stimmzettelumschlag in die Urne werfen

33 Briefwahl - Ergebnisermittlung
Rote Wahlbriefumschläge mit Mängeln sind zurückzuweisen. Es handelt sich dabei nicht um ungültige Stimmen Sie werden vorab ausgesondert, fortlaufend nummeriert, mit dem Zurückweisungsgrund versehen und der Niederschrift beigefügt.

34 Briefwahl - Zurückweisungsgründe
Mängel der roten Wahlbriefumschläge können u. a. sein: Wahlschein fehlt Wahlschein ist nicht unterschrieben Blauer Stimmzettelumschlag fehlt Stimmzettelumschlag (blau) ist nicht verschlossen

35 Ermittlung des Ergebnisses
Bis Uhr können noch Wahlbriefumschläge eingehen Erst danach kann die Stimmenauszählung erfolgen

36 Wahlniederschrift Wichtig! - Unterschrift von allen Wahlvorstandsmitgliedern Unterlagen übergeben an Bediensteten der Gemeindeverwaltung

37 Sonstiges Erfrischungsgeld: gestaffelt
Ahnataler Wahlergebnis auf oder Kreiswahlergebnis auf

38 Info - Material Übersicht der eingeteilten Wahlvorstände
Folgendes Info-Material liegt zur Mitnahme bereit: Übersicht der eingeteilten Wahlvorstände Anleitung für den Wahlvorstand / Briefwahlvorstand Weitere Infos auf

39 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Können wir Ihnen noch Fragen beantworten?