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Herzlich Willkommen ZUR UNTERRICHTUNG DER WAHLVORSTÄNDE FÜR DIE LANDRAT DIREKTWAHL 2015.

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Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen ZUR UNTERRICHTUNG DER WAHLVORSTÄNDE FÜR DIE LANDRAT DIREKTWAHL 2015."—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen ZUR UNTERRICHTUNG DER WAHLVORSTÄNDE FÜR DIE LANDRAT DIREKTWAHL 2015

2 Gleich zu Beginn eine Bitte  Bitte tragen Sie sich in die Anwesenheitsliste ein

3  Wahltermin: Sonntag, der Stichwahl  Wahlzeit: – Uhr  Rechtsgrundlagen: Hessische Gemeindeordnung (HGO) Kommunalwahlgesetz (KWG) und Kommunalwahlordnung (KWO)

4 Ahnataler Wahlbezirke Die bisherigen Wahlbezirke 003 und 006 (Kammerberg) wurden zusammengelegt OT Weimar, östlich der Bahnlinie OT Weimar, westlich der Bahnlinie OT Weimar, Wohngebiet gesamter Kammerberg OT Heckershausen, nördlich der Hauptstraße/Obervellmarsche Straße, (einschl. Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) und östlich der Rasenallee OT Heckershausen, südlich der Hauptstraße / Obervellmarsche Straße (ohne Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) Briefwahlbezirk Ahnatal

5 Wahlvorstände Für jeden Wahlbezirk wurde ein Wahlvorstand gebildet. Aufgaben:  Leitung und Überwachung der Wahlhandlung  Ermittlung des Wahlergebnisses

6 Wahlvorstand Besteht aus:  Wahlvorsteher/in (gleichzeitig Vorsitzende/r)  Stellvertreter/in  3 – 7 weitere Beisitzer/innen

7 W 1 Bürger-saal W 2 Bürger-saal W 3 Kindergarten Kammerberg W 4 Gemeinde- zentrum W 5 Gemeinde- zentrum Briefwahl Wahlvor- steher/in Kriegisch, Hartmuth Börner, GünterReedwisch, Rüdiger Schmidt, IrisLohrbach, JanHeinel, Hans-Peter Stellv. Wahlvor- steher/in Groos, Dietrich Busse- Gemmecker Ines Strittmatter, HansJanke, Werner Nawroth, Lothar Siebert, Herbert Beisitzer/in Dieckhoff, Edeltraud Hennicke, Peter Baumann, Marie-Luise Heinzemann, Doris Dilcher, Tobias Gellner, Rosi Beisitzer/in Nemetz, Elfriede Lecke, AxelKramer, VeraSchlömer, Helga Mahr, Hans Dieter Kempa, Karin Beisitzer/in Heinel, Philipp- Johannes Mettke, Marion Schnell, Cordula Schmidt, Richard Schmidt, Annegret Ude, Monika Beisitzer/in Weber, Anna Schomberg, Erwin Söder, Bärbel Schurig, Stefan Haarhaus, Christoph Löwer, Manfred Beisitzer/in Riehl, Anna Schäfer, Hans-Jürgen Rudolph, Doris Feldesz, AnnaDieckhoff, Christiane Winter, Herbert Beisitzer/in Aufenanger, Brigitte Stein, EgonPflüger, Carolin Feldesz, GeorgHollstein, TimWagner, Roland Beisitzer/in Dr. Bruhns, Otto Schaub, Gerlinde Klapp, Carolin Hinz, Horst Günther, Klaus-Dieter Herrmann, Birgit

8 Zusammentreffen der Wahlvorstände  Im Wahllokal:07.30 Uhr  Briefwahl:15.00 Uhr  Bestellung eines/r Schriftführers/in und eines/r stellv. Schriftführers/in durch den/die Wahlvorsteher/in  Wahlvorsteher/in weist die Mitglieder auf die unparteiische Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit hin

9 Wahlraum  Bannmeile 10 m vom Gebäudeeingang  Öffentlichkeit der Wahl  Wahlkabinen und Urnen in ausreichender Zahl  Prüfen, ob Urnen leer sind (Schlüssel verwahren – Wahlvorsteher/in)  Beschilderung

10 Unterlagen Aushändigung durch Beauftragten der Gemeindeverwaltung  Wählerverzeichnis  Stimmzettel  Niederschrift  Sonst. Büromaterial  Schnellmeldung - entfällt

11 Anwesenheit des Wahlvorstandes  Während des Wahlgeschäfts mind. 3 Mitglieder  Bei der Ergebnisermittlung sollen alle Mitglieder anwesend sein – Beschlussfähigkeit besteht, wenn mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.

12 Wahlberechtigung Prüfung der Wahlberechtigung (Wahlbenachrichtigungsschreiben, Ausweis, persönlich bekannt)  Deutscher im Sinne des Grundgesetzes oder Unionsbürger/in  Vollendung 18. Lebensjahr am Wahltag  Wohnsitz seit drei Monaten ( ) in Ahnatal  Nicht nach § 31 HGO vom Wahlrecht ausgeschlossen In Zweifelsfällen kann die Wahlberechtigung von der Gemeindeverwaltung am Wahltag nochmals überprüft werden.

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14 Wahlhandlung - Ablauf  Aushändigung des Stimmzettels (nach Kennzeichnung zusammenfalten)  Kennzeichnung des Stimmzettels  Ausweispflicht des Wählers (Wahlbenachrichtigung)  Zulassung zur Stimmabgabe  Stimmabgabevermerk

15 Wahlbenachrichtigungsschr eiben  Nach Prüfung der Wahlberechtigung wieder zurückgeben an Wahlberechtigte – für den Fall einer Stichwahl

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18 Wahlhandlung – Besonderheiten  Wahlhilfe  Behindertengerechte Wahllokale  Wähler/innen mit Wahlschein

19 Beurkundung des Wählerverzeichnisses  Als Deckblatt im Wählerverzeichnis  Korrektur, wenn am Wahltage bis Uhr noch Wahlscheine ausgestellt werden.

20 Ausstellung von Briefwahlunterlagen  Am Wahltage unter bestimmten Voraussetzungen bis Uhr möglich (z. B. bei plötzlicher Krankheit)  Unterlagen im Gemeindewahlbüro abholen  Keine Briefwahlunterlagen im Wahllokal annehmen

21 Wähler/innen mit Wahlschein  Wähler/innen mit einem Wahlschein können in jedem Wahllokal der Gemeinde wählen.  Wahlschein einbehalten und der Niederschrift beifügen  „Wahlscheinwähler“ als solche besonders in der Niederschrift festhalten (Ziff. 3.3)

22 Schluss der Wahlhandlung  Wahlhandlung pünktlich um Uhr beenden  Wähler/innen, die sich noch im Wahllokal befinden können ihre Stimme noch abgeben.

23 Ermittlung des Wahlergebnisses gilt sinngemäß auch für Briefwahlvorstand  Zählung der Stimmzettel  Zählung der Stimmabgabevermerke (und ggf. Wahlscheinwähler) - Zahlen sollten übereinstimmen –

24 Stimmenauszählung Sortieren der Stimmzettel:  Stapel 1: offensichtlich gültige Stimmen getrennt nach den beiden Wahlbewerbern  Stapel 2: ungekennzeichnete Stimmzettel (zweifelsfrei ungültig)  Stapel 3: Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben - mit Beschlussfassung (Anlage zur Wahlniederschrift!)

25 Zusammenstellung  Zusammenstellung und Bekanntgabe  Schnellmeldung – kein separater Vordruck  Wahlniederschrift ausfüllen uns von allen Mitgliedern unterschreiben lassen

26 AUSZUGWAHLNIEDERSCHRIFTAUSZUGWAHLNIEDERSCHRIFT

27 Briefwahl - allgemeines TTreffen des Wahlvorstandes um Uhr im Rathaus, Sozialraum ÜÜbergabe der roten Briefwahlumschläge

28 Briefwahlunterlagen bestehen aus: RRoter Wahlbriefumschlag darin: - Wahlschein (weiß) mit eidesstattlicher Erklärung, dass derStimmzettel persönlich gekennzeichnet wurde – oder von einerVertrauensperson im Sinne des Wählers - Blauer Stimmzettelumschlag (verschlossen) darin: - Stimmzettel Ggf. Merkblatt zur Briefwahl (unschädlich)

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32 Briefwahl – Ergebnisermittlung  Öffnen der roten Briefwahlumschläge  Prüfung des Inhalts, insbesondere, ob die eidesstattliche Erklärung auf dem Wahlschein unterschrieben ist  Blauen Stimmzettelumschlag in die Urne werfen

33 Briefwahl - Ergebnisermittlung  Rote Wahlbriefumschläge mit Mängeln sind zurückzuweisen.  Es handelt sich dabei nicht um ungültige Stimmen  Sie werden vorab ausgesondert, fortlaufend nummeriert, mit dem Zurückweisungsgrund versehen und der Niederschrift beigefügt.

34 Briefwahl - Zurückweisungsgründe Mängel der roten Wahlbriefumschläge können u. a. sein:  Wahlschein fehlt  Wahlschein ist nicht unterschrieben  Blauer Stimmzettelumschlag fehlt  Stimmzettelumschlag (blau) ist nicht verschlossen

35 Ermittlung des Ergebnisses BBis Uhr können noch Wahlbriefumschläge eingehen EErst danach kann die Stimmenauszählung erfolgen

36 Wahlniederschrift  Wichtig! - Unterschrift von allen Wahlvorstandsmitgliedern  Unterlagen übergeben an Bediensteten der Gemeindeverwaltung

37 Sonstiges  Erfrischungsgeld: gestaffelt  Ahnataler Wahlergebnis auf oder  Kreiswahlergebnis auf

38 Info - Material Folgendes Info-Material liegt zur Mitnahme bereit:  Übersicht der eingeteilten Wahlvorstände  Anleitung für den Wahlvorstand / Briefwahlvorstand  Weitere Infos auf

39 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Können wir Ihnen noch Fragen beantworten?


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