Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen? Dr. Ben Michael Risch Hessischer Städtetag.

Präsentation zum Thema: "Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen? Dr. Ben Michael Risch Hessischer Städtetag."—  Präsentation transkript:

1 Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen? Dr. Ben Michael Risch Hessischer Städtetag

2 Der Hessische Städtetag - 72 Mitglieder - 3,1 Millionen Einwohner - unparteiische und entschlossene Interessenvertretung

3 Die Entwicklung der Steuern

4 Der Finanzierungssaldo

5 Die Kürzung im KFA

6

7 Der Schutzschirm „Viele Kommunen in Hessen verfügen aber nicht mehr über die notwendigen Mittel für diese Weichenstellung.“ „Die Landesregierung ist deshalb bereit, die Altschuldenproblematik gemeinsam mit den Kommunen anzugehen.“ Regierungserklärung 7.9.2010

8 Der Schutzschirm - Leitlinien -Bündelung der Altschulden in einem Fonds. -3 Mrd. des Landes für die langfristige Tilgung. -Zinsen tragen Land, Empfänger und Gesamtheit der Kommunen. -Empfänger sollen Handlungsfähig bleiben.

9 Verschuldungsarten 1.Kassenkredite = zur Sicherung der Liquidität 2.Investitionskredite = für Investitionen der Kommune 3.Rückstellungen = für Pensionen, Deponien, Beihilfe etc.

10 Die Höhe der Verschuldung Städte und Gemeinden Kassenkredite = 328 Euro je EW Investitionskredite = 897 Euro je EW Rückstellungen = ????

11 Verteilung der Kassenkredite Städte und Gemeinden Kassenkredite = 328 Euro je EW Investitionskredite = 897 Euro je EW Rückstellungen = ???? Quelle: HMDF

12 Verteilung der Kassenkredite Kreisfreie Städte: Wiesbaden 0 Euro Frankfurt am Main 49 Euro je EW Darmstadt 1.401 Euro je EW Kassel 1.481 Euro je EW Offenbach am Main 2.449 Euro je EW

13 Investitionskredite Kreisfreie Städte Wiesbaden 1.147 Euro je EW Frankfurt am Main 1.435 Euro je EW Offenbach am Main 1.447 Euro je EW Kassel 1.462 Euro je EW Darmstadt 1.465 Euro je EW

14 Summe der Verschuldung Gemeinden Lorch (RTK)6.303 Euro je EW … Hattersheim (MTK)3.010 Euro je EW … Schwalbach a.T. 2.367 Euro je EW ……. Künzell (Fulda)133 Euro je EW

15 Summe der Verschuldung Kreise LK Fulda671 Euro je EW … Wiesbaden1.147 Euro je EW … Wetteraukreis2.045 Euro je EW … Offenbach am Main3.890 Euro je EW

16 Die Summe der Schulden Umfang des Fonds 3 Milliarden Euro

17 Die Summe der Schulden Umfang des Fonds 3 Milliarden Euro Summe der Schulden 12,1 Milliarden Euro

18 Offene Fragen Verteilung der Mittel: offen

19 Offene Fragen Verteilung der Mittel: offen Mitwirkung der Empfänger: offen

20 Offene Fragen Verteilung der Mittel: offen Mitwirkung der Empfänger: offen Zinslast: offen

21 Offene Fragen Verteilung der Mittel: offen Mitwirkung der Empfänger: offen Zinslast: offen Laufzeit des Fonds: offen

22 Schlussfolgerungen -Eine dauerhafte Entlastung ist notwendig. -Ein Entschuldungsfonds kann ein Beitrag dazu sein. -Wichtiger ist es, immer neue Aufgaben und Kosten zu verhindern.