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Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik 1.Einführung, Überblick: Begriffe, aktuelle Entwicklungen, Dilemmata, Notwendigkeit konkreter.

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1 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik 1.Einführung, Überblick: Begriffe, aktuelle Entwicklungen, Dilemmata, Notwendigkeit konkreter Konfliktanalysen, aktuelles Beispiel 2. Begriffe: 2.1.Entwicklung (u. E.politik) als multi-dimensionaler Begriff: Nohlen/Nuscheler (1974): „magisches Fünfeck“ aus Wachstum, Arbeit, Gleichheit/Gerechtigkeit, Partizipation, Unabhängigkeit, Also ökonomische, soziale, innen- u. aussenpolitische Aspekte, später ergänzt durch „Nachhaltigkeit“ (Ökologie) u. entsprechende Indikatoren, Aber auch: Interdependenzen u. Zielkonflikte !

2 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik 2.2. ähnlich beim Friedensbegriff: „negativer“ u. „positiver“ Frieden (Galtung) Lezterer bei Senghaas erweitert u. konkretisiert zum „zivilisatorischen Hexagon“: staatliches Gewaltmonopol, Rechtsstaatlichkeit, demokratische Partizipation, soziale Gerechtigkeit, konstruktive Konfliktkultur, Affektkontrolle Auch hier wieder Interdependenzen 3. Veränderungen der internationalen Kontexte: Nach 1989/90 Ende des „Kalten Krieges“, mögliche „Friedensdividende“, aber auch Ansätze zur Entwicklungspolitik gemäss universaleren Prinzipien;

3 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik De facto allerdings Reduzierung von Entwicklungshilfe, konkrete „politische Konditionalitäten“ (Weltbank, IMF) Weitere markante Einschnitte: Genozid in Ruanda, „failing states“ u. Bürgerkriege anderswo (z.B. Somalia, Liberia, Bosnien, Kosovo, Afghanistan), zeigen Begrenztheit jeweils einseitiger Definitionen Daher erweiterter Sicherheitsbegriff („human security“, UNDP), umfasst wirtschaftliche, soziale, ökologische und militärische Sicherheit Infolge von „9/11“ allerdings auch wieder Einschränkung von Entwicklungspolitik auf Terrorismusbekämpfung, z.T. a. Reduzierung von Migration als möglichem neuem Konfliktpotential in westlichen Staaten

4 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik 4. Dilemmata: Diese Stichworte verdeutlichen Widersprüchlichkeiten zwischen umfassenden, universalen Begriffen und Zielsetzungen u. realen Begrenztheiten u. Erfordernissen, erneute verstärkte Reduzierung auf Eigeninteressen „Entwicklungspolitik als Friedenspolitik des 21. Jahrhunderts“ (Willy Brandt) ist so schnell überfordert u. stösst an ihre Grenzen Dennoch nicht nur „Rat- u. Hoffnungslosigkeit“ (so a. z.B. Nuscheler),

5 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik Konkrete Ansätze zur Krisenprävention u. Konfliktbearbeitung, Reduzierte empirische u. völkerrechtliche Souveränität von „failing states“ u. Diktaturen, Einbeziehung der Zivilgesellschaft, Allerdings politisch jeweils meist nicht unumstritten, erfordert konkrete Konfliktanalysen einschliesslich längerfristig wirkender Faktoren u. Strukturen, also auch wieder im Sinne umfassenderer Entwicklungsbegriffe wie Reduzierung von Armut, sozialer Ungleichheit, Vermeidung von Ressourcenknappheit, Umweltbelastungen etc.

6 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik 5. Aktuelle Beispiele: Krisen in Kenya oder Zimbabwe als Folge der manipulierten Präsidentschaftswahlen, Darfur, Kongo Zwei Formen der Gewalt: staatliche Repression (Beispiel Kisumu), politisch/ethnische Konflikte (Beispiele Eldoret, Nairobi) Längerfristige Ursachen weitgehend bekannt, in der Vergangenheit auch massive „politische Konditionalität“, Konkret auch deutsche Entwicklungshilfe zur Korruptionsbekämpfung, Förderung von „good governance“ Allerdings begrenzte Wirksamkeit gegenüber „grand corruption“, leicht wieder doppelte Moral gegenüber „Verbündeten“ (z.B. USA)

7 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik Mögliche Auswege aus der Krise: „Entwicklungshilfe“ im traditionalen Sinne sicher nicht ausreichend, aber auch nicht überflüssig Gegenwärtig internationaler Druck u. Mediation (z.B. a. durch AU, internationale Gebergemeinschaft) erforderlich, Neuwahlen u. Verfassungsreform nötig, längerfristig Reduzierung sozialer u. regionaler Diskrepanzen, Dezentralisierung, effektive Rechtsstaatlichkeit, weitere Stärkung der Zivilgesellschaft

8 Berg-Schlosser : Entwicklungspolitik als Friedenspolitik So zeigt sich auch hier die Verschränkung entwicklungspolitischer u. friedenspolitischer Aspekte im Sinne des Ausspruchs von Willy Brandt : „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles Nichts“


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