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6/26/2015Prof. Dr. Robert1 6/26/2015Prof. Dr. Robert2 und Globalisierung Sozialstaat GRUNDKURS II.

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3 6/26/2015Prof. Dr. Robert2 und Globalisierung Sozialstaat GRUNDKURS II

4 6/26/2015Prof. Dr. Robert3 „Die Krise des Sozialstaates“ - Ursachen Interne Ursachen: Demographische Entwicklung Gesellschaftlicher Wandel „Kostenexplosion“ Steuerungsdefizite „Überversorgung“ Externe Ursachen: unzureichendes wirtschaftliches Wachstum Steigende Arbeitslosigkeit „weltwirtschaftliche Verwerfungen“, sprich Globalisierung

5 6/26/2015Prof. Dr. Robert4 Interne Ursachen: Demographische Entwicklung Quelle: Rürup-Kommission

6 6/26/2015Prof. Dr. Robert5 Durchschnittliche Rentenbezugsdauer Quelle: Deutsche Rentenversicherung Bund

7 6/26/2015Prof. Dr. Robert6 Entwicklung von Beitragzahlern zu Rentnern Quelle: Rürup-Kommission Institut für Vorsorge und Finanzplanung =com_docman&task=doc_view&gid=78

8 6/26/2015Prof. Dr. Robert7 „Krise des Sozialstaates“ und Globalisierung Die Existenz eines Wirkungszusammenhangs zwischen Globalisierung und Sozialstaat steht außer Frage. Allerdings fehlt es an eindeutigen Erkenntnissen über die Art und Weise des Wirkungszusammen- hangs. Wir beschränken uns auf die Feststellung, dass die Globalisierung eine, aber auch nur eine von vielen Ursachen für die Krise des Sozialstaates ist.

9 6/26/2015Prof. Dr. Robert8 „Krise des Sozialstaates“ – Zentrale Merkmale Die „Krise des Sozialstaates“ ist in wesentlichen Punkten eine Krise des Arbeitsmarktes und der sozialen Sicherung. Die „Krise des Sozialstaates“ manifestiert sich als eine permanente Krise der Finanzen, als ein Leben auf Kosten künftiger Generationen.

10 6/26/2015Prof. Dr. Robert9 Okt. 2010: Arbeitslose zuzüglich 1,48 Mio. Personen, die sich in einer vom Bund oder von der Bundesagentur geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme befanden.

11 6/26/2015Prof. Dr. Robert10 Antwort auf die „Krise des Sozialstaats“ Eine Kurskorrektur muß erfolgen. Aber die Richtung des Kurswechsels ist umstritten, da es auf zentrale Fragen wie die nach dem Verhältnis von Sozialstaat und Globalisierung keine präzise Antwort gibt. Was ausscheidet, ist angesichts der spezifischen sozialstaatlichen Tradition in Deutschland eine umfassende Deregulierung. Gefordert sind „Anpassungsleistungen“, insbesondere im Hinblick auf das Sozialbudget.

12 6/26/2015Prof. Dr. Robert11 Was ist ein Sozialbudget? Das Sozialbudget ist ein regelmäßiger Bericht der Bundesregierung, der für einen bestimmten Zeitraum die in Deutschland erbrachten Sozialleistungen und ihre Finanzierung, verbunden mit einer kurz- und mittelfristigen Vorausschau darstellt.

13 6/26/2015Prof. Dr. Robert12 Sozialleistungsquote in Deutschland 1960 bis 2009 Zahlenangabe für 2009 geschätzt. Quelle: Sozialbudget 2009

14 6/26/2015Prof. Dr. Robert13 Sozialbericht nach Leistungen und Arten 2007 BIP Mrd. Euro

15 6/26/2015Prof. Dr. Robert14 Sozialbudget – Finanzierung nach Arten – Anteile in % Quelle: Sozialbericht 2009

16 6/26/2015Prof. Dr. Robert15 Zur Geschichte des Sozialstaates in Deutschland Entstehung im 19. Jahrhundert als Folge der Industrialisierung und des Verlustes privater Versorgungszusammenhänge Integration der Arbeiterschaft in das Wilhelminische Reich Nach dem Zweiten Weltkrieg politischer Konsens auf der Basis des „Wirtschafts- wunders“

17 6/26/2015Prof. Dr. Robert16 Entwicklung des Sozialstaats in Deutschland Aktuelle Maßnahmen – besonders umstritten: > Hartz IV Regelungen > Rente mit 67

18 6/26/2015Prof. Dr. Robert17 Sozialstaat in Deutschland – ein historischer Kompromiss

19 6/26/2015Prof. Dr. Robert18 Sozialstaat und Typen sozialer Sicherung

20 6/26/2015Prof. Dr. Robert19 Sozialstaat und Grundgesetz „Die Bundesrepublik ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ (Art. 20 Abs. 1 Satz 1) Ein festgefügtes Sozialstaatsmodell kennt das Grundgesetz nicht. Die „Soziale Marktwirtschaft“ ist nur ein nach dem Grundgesetz mögliches Sozialstaatsmodell

21 6/26/2015Prof. Dr. Robert20 Funktionen des Sozialstaates Schutzfunktion: Sicherung der Individuen gegen die Risiken der Industriegesellschaft Umverteilungsfunktion: Korrektur der primären Einkommensverteilung Produktivitätssteigerung: Motivations- und Leistungsanreize in der Arbeitswelt Legitimationsfunktion: Akzeptanz und Stabilität des politischen Systems

22 6/26/2015Prof. Dr. Robert21 Definition von Sozialpolitik Sozialpolitik umfasst sowohl politische Institutionen als auch Vorgänge und Entscheidungsinhalte. Sie sind gerichtet auf: – Schutz vor Not im Sinne der Garantie eines Existenzminimums – Sicherung gegen Wechselfälle des Lebens oder Risiken, die die Kräfte des Einzelnen und seiner Nächsten übersteigen.

23 6/26/2015Prof. Dr. Robert22 Soziale Sicherung I

24 6/26/2015Prof. Dr. Robert23 Soziale Sicherung II

25 6/26/2015Prof. Dr. Robert24 Soziale Sicherung III

26 6/26/2015Prof. Dr. Robert25 Soziale Sicherung und Rationalitätenfalle Erstens: Die Politik kann notwendige Haushaltskonsolidierung auch dann nicht betreiben, wenn sie langfristig dem Ziel der Sicherung des Sozialstaates dient, weil Sparpolitik in der Regel keine Honorierung durch Wählerstimmen erfährt. Zweitens: Es ist zwar individuell vernünftig, bei möglichst geringen eigenen Leistungen möglichst viel an Gegenleistungen aus dem System der sozialen Sicherung herauszuholen, ein entsprechendes Verhalten sprengt aber die Systemlogik einer Solidargemeinschaft

27 6/26/2015Prof. Dr. Robert26 Verschärfung der Rationalitätenfalle durch Globalisierung Das politische System gerät von außen unter strukturellen Anpassungsdruck. Es kommt zu Kosten, die personell und zeitlich ungleich verteilt sind. Es entsteht ein zunehmendes Ungleichge- wicht zwischen Gewinnern und Verlierern der Globalisierung.

28 6/26/2015Prof. Dr. Robert27 Ein Grunddilemma „Globalisierung braucht für ihren Erfolg Sozialpolitik, erfolgreiche Sozialpolitik aber untergräbt den nationalen Wohlfahrtsstaat.“ (Vobruba 1998)

29 6/26/2015Prof. Dr. Robert28 Mögliche Antworten auf das Grunddilemma Überbrückung der Situation für die Globalisierungs- verlierer durch eine zügige Anpassung und Reintegration in den Arbeitsmarkt! Suche nach Alternativen zur herkömmlichen Beschäf- tigungspolitik und Abschied von einer lohnarbeitszen- trierten Sozialpolitik! Spätestens an dieser Stelle wird deutlich, Sozialpolitik ist mehr als eine Politik sozialer Sicherung. Sie ist stets auch Gesellschaftspolitik.

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