Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Kommunale Umweltpolitik Referat von Sabine Storch 28.10.2004.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Kommunale Umweltpolitik Referat von Sabine Storch 28.10.2004."—  Präsentation transkript:

1 Kommunale Umweltpolitik Referat von Sabine Storch

2 Leitfragen ● Welche umweltbezogenen Handlungsfelder existieren auf kommunaler Ebene? ● Was für Restriktionen aber auch Möglichkeiten gibt es für die kommunale Umweltpolitik?

3 Unterschiedliche Kompetenzen EU/Bund/Länder: ● regelsetzende Kompetenz Kommunen: ● konkrete Umsetzung umweltpolitischer Vorgaben

4 Daseinsvorsorge ● Versorgungs- und Entsorgungsmaßnahmen ● Infrastrukturmaßnahmen ● Dienstleistungen „...Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen, über die reine Gefahrenabwehr hinausgehend“

5 Definition „kommunale Umweltpolitik“ „...die Gesamtheit aller Maßnahmen..., die notwendig sind, um dem Bürger eine städtische Umwelt zu sichern, wie er sie für seine Gesundheit und ein menschenwürdiges Dasein braucht, wobei die Umweltmedien sowie die Tier und Pflanzenwelt im städtischen Siedlungsbereich vor nachhaltigen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen und Umweltschäden zu beseitigen sind.“ (Fiedler 1991 in Ludin/Rahmeyer 1999, S.11)

6 Handlungsfelder ● Abfall ● Boden ● Wasser ● Luft ● Lärm ● Bau ● Verkehr ● Energie ● Naturschutz ● Flächennutzung ● Beschaffung

7 z.B. Umweltamt Charlottenburg- Wilmersdorf ● Naturschutz/Landschaftsplanung/Gartendenkmalpfl ege ● Baumschutz / Artenschutz / Sportbootsteggenemigungen / Tausalzanträge ● Bodenschutz / Gewässerschutz / Immissionsschutz ● Ausnahmezulassung nach der LärmVO ● Gaststättenlärm ● Fachbereich Verkehr ● Lokale Agenda

8 Kategorisierung ● Ordnungsbehördliche Überwachung und Gefahrenabwehr ● Administrative und betriebliche Durchführungs- und Vollzugsaufgaben ● Umweltplanung und Umweltvorsorge (Dt. Städtetag 1985 in Feser/Flieger 1996, S. 6)

9 Lokale Agenda 21 ● entsprechend der globalen Agenda 21 – basierend auf dem Prinzip „Nachhaltigkeit“ – will tragfähige städtische Strukturen schaffen ● gestützt auf freiwilliger Zusammenarbeit verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Bürger/Bürgerinnen ● besitzt keine Rechtswirksamkeit an sich

10 Lokale Agenda 21 Berlin ● Die Umwelt erhalten – Verkehr/Mobilität – Berlin in der märkischen Landschaft ●... ● Globale Verantwortung – Klimaschutz –...

11 z.B. Berlin in der märkischen Landschaft ● übergeordnetes Ziel: – Stop der weiteren Zersiedlung ● orientierendes Leitbild: – märkischer Siedlungsstern – Grüngürtel ● Schwerpunktprojekt e: – Regionalparks – Bio-Vermarktung – interkulturelle Gärten

12 Restriktionen und Möglichkeiten kommunaler Umweltpolitik

13 Politische Restriktionen ● formal: zwischen – kommunaler Selbstverwaltung und – gesetzlichen Normen

14 1. Freiwillige Aufgaben 2. Weisungsfreie Pflichtaufgaben 3. Pflichtaufgaben nach Weisung

15 Politische Restriktionen ● materiell: – Konsensabhängigkeit und Legitimationszwang – Staatsversagen ● Demokrativersagen ● Politikversagen ● Bürokratieversagen

16 Ökonomisch/fiskalische Restriktionen ● formal: – Wirtschaftsverfassung

17 Ökonomisch/fiskalische Restriktionen ● materiell: – Unternehmens- und Standortskonkurrenz – kommunale Haushaltslage

18 Möglichkeiten ● Ausgleichsvorschrift (BnatSchG) ● Wirtschaftlichkeitsorientierung (Bundeshaushaltsordnung)

19 Positive und negative Entwicklungen in der kommunalen Umweltpolitik ● Tendenz zur Vorsorge ● Ökologisierung des Planungsrechts ● Zivilgesellschaftliche s Engagement steigt ● Haushaltslage ist defizitär ● Pflege des lokalen Gewerbestandes dominiert ● Sicherung sozialer Infrastruktur vorangig


Herunterladen ppt "Kommunale Umweltpolitik Referat von Sabine Storch 28.10.2004."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen