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Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung Anna Renkamp Trier, 7. Februar 2012.

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Präsentation zum Thema: "Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung Anna Renkamp Trier, 7. Februar 2012."—  Präsentation transkript:

1 Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung Anna Renkamp Trier, 7. Februar 2012

2 Agenda  Besondere Herausforderungen für die Beteiligung von Bürgern bei Planungsverfahren  Sechs Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung  Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung  Geeignete Formate auswählen Politik gemeinsam gestalten Seite 27. Februar 2012

3 Hauptkritikpunkte 7. Februar 2012 Politik gemeinsam gestalten Seite 3

4 Besondere Herausforderung an Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren 7. Februar 2012 Politik gemeinsam gestalten Seite 4 Lokale Betroffenheit Überregionale Bedeutung Überregionaler Nutzen Lokale Belastungen und Nachteile Konflikte vor Ort Widerstreitende Interessen Gemeinwohlinteressen Interesse der Betroffenen vs. Allgemeinwohl Wirtschaft vs. Naturschutz Komplexität Mangelnde Transparenz Komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren Zuständigkeiten und Entscheidungen nicht transparent Lange Zeiträume Späte formelle Öffentlichkeitsbeteiligung Keine Einbindung der Bürger bei der Prüfung der Erforderlichkeit bei Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung dann, wenn Projekt schon steht

5 Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung Politik gemeinsam gestalten Seite 4 Wirksame Beteiligung Klares Bekenntnis der Entscheidungsträger zu einer ernst gemeinten Bürgerbeteiligung Klare Ziele formulieren und realistische Erwartungen erzeugen Gestaltungsspielräume und Potenziale für win-win oder bessere Lösungen Bereitschaft von Bürgern und Interessengruppen zur Beteiligung Transparenz/Information über Inhalte und Prozesse, Verknüpfung mit Entscheidungsprozessen Neutraler Prozessbegleiter und Ressourcen für professionelle Umsetzung 7. Februar 2012

6 Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung  Welche Ziele sollen mit der Bürgerbeteiligung erreicht werden?  Welche Bürger sollen beteiligt werden?  Welche Gestaltungsspielräume bestehen im Planungsprozess?  Welche Rahmenbedingungen liegen vor?  Wie intensiv soll beteiligt werden?  Welche Formate und Methoden sind passend? Politik gemeinsam gestalten Seite 57. Februar 2012

7 Geeignete Formate der Bürgerbeteiligung Politik gemeinsam gestalten Seite 6 Bürgerprojekte, Runde Tische, Meditation, Schlichtung Bürgerkonferenzen, World Cafe, Zukunftswerkstatt, Planungszellen, Bürgerrat, Online Partizipation, Anhörung, Planspiele, Umfragen, Interviews, Fokusgruppen Webbasierte Informationen, Flyer, Artikel, Ausstellungen, Medienarbeit 7. Februar 2012 Kooperation: Bürger entscheiden mit Konsultation: Bürger beraten, Politik und Verwaltung entscheiden Information: Bürger informieren sich

8 Drei Wege zu bürgerfreundlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren  Bestehende rechtlich normierte Verfahren zeitgemäßer gestalten  Spielräume nutzen und informelle Verfahren frühzeitig und ergänzend anwenden  Rechtliche Rahmenbedingungen verbessern, damit sich Bürger frühzeitiger beteiligen können und Ressourcen bereitgestellt werden Seite 17. Februar 2012 Politik gemeinsam gestalten

9 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Anna Renkamp stiftung.de Tel: Seite 7


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