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Abstraktionsprinzip? VK D § 433 § 929 S. 1 Anspruch aus § 812 I 1 Alt. 1 (sog. Leistungskondiktion) I.Anspruch entstanden 1.Etwas erlangt 2.Durch Leistung.

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1 Abstraktionsprinzip? VK D § 433 § 929 S. 1 Anspruch aus § 812 I 1 Alt. 1 (sog. Leistungskondiktion) I.Anspruch entstanden 1.Etwas erlangt 2.Durch Leistung 3.Ohne rechtlichen Grund II.Anspruch nicht erloschen III.Anspruch durchsetzbar

2 Rechtssubjekte  beschränkte Geschäftsfähigkeit  partielle Geschäfts(un)fähigkeit natürliche Personen Rechtsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Schuldfähigkeit Organe §§ 104 ff. §§ 827 f. Personen- gesellschaften juristische Personen § 1

3 Gutachten zu Fall 1 – Frage 3 I.Zustandekommen einer Übereignung 1.Willenserklärung des T a.Tatbestand b.Wirksamkeit 2.Willenserklärung des E a.Tatbestand b.Wirksamkeit 3.Zwischenergebnis II.Wirksamkeit der Übereignung III.Wirkungen der Übereignung IV.Ergebnis Übereignung des Mietshauses durch T an E gem. §§ 873 I Var. 1, 925 I 1 Geschäftsunfähigkeit gem. §§ 105 I, 104 Nr. 1 Geschäftsunfähigkeit gem. §§ 105 I, 104 Nr. 2

4 Gutachten zu Fall 1 – Frage 3 I.Zustandekommen einer Übereignung 1.Willenserklärung des T a.Tatbestand b.Wirksamkeit 2.Willenserklärung des E a.Tatbestand b.Wirksamkeit 3.Zwischenergebnis II.Ergebnis Übereignung des Mietshauses durch T an E gem. §§ 873 I Var. 1, 925 I 1

5 Beschränkte Geschäftsfähigkeit Nur Vorteil? Einwilligung? Genehmigung? Bewirkung? Vertragw irksam Sonstige Wirksamkeits- hindernisse? ja nein Vertrag unwirksam  rechtlicher Vorteil: Verpflichtung oder Rechtsverlust des Minderjährigen durch das Rechtsgeschäft?  außerdem: rechtlich neutrales Geschäft

6 Gutachtenaufbau A. Anspruch des X gegen Y auf... aus Vertrag I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Vertrages 2.Wirksamkeit des Vertrages II.Anspruch nicht erloschen 1.Erfüllung 2.Unmöglichkeit III.Anspruch durchsetzbar 1.Verjährung 2.Zurückbehaltungsrecht B. Anspruch des X gegen Y auf... aus...

7 Gutachtenaufbau A. Anspruch des X gegen Y auf... aus Vertrag [...] 2.Wirksamkeit des Vertrages a.Beschränkte Geschäftsfähigkeit (§ 108 I) aa.Minderjährigkeit (§§ 2, 106) bb.Erforderlichkeit einer Einwilligung (§ 107 Alt. 1) cc.Einwilligung (§§ 107 Alt. 2, 183 S. 1) (1)Einwilligungserklärung (2)Wirksamkeit der Einwilligung dd.Genehmigung (§§ 108 I, 184 I) (1)Genehmigungserklärung (2)Wirksamkeit der Genehmigung ee.Verweigerung der Genehmigung (§§ 108 I, 182 I) (1)Verweigerungserklärung (2)Wirksamkeit der Verweigerung ff.Heilung fehlender Zustimmung (§ 110) [...] einseitiges Rechtsgeschäft

8 Gutachtenaufbau Prüfung bei einseitigem Rechtsgeschäft 1.Zustandekommen eines einseitigen Rechtsgeschäfts 2.Wirksamkeit des einseitigen Rechtsgeschäfts a.Beschränkte Geschäftsfähigkeit (§ 111) aa.Minderjährigkeit (§§ 2, 106) bb.Erforderlichkeit einer Einwilligung (§ 107 Alt. 1) cc.Einwilligung (§§ 107 Alt. 2, 183 S. 1) (1)Einwilligungserklärung (2)Wirksamkeit der Einwilligung dd.Vorlage der Einwilligung (§ 111 S. 2, S. 3) b.[...] einseitiges Rechtsgeschäft

9 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages a.Willenserklärung des H aa.Tatbestand einer Willenserklärung bb.Wirksamkeit der Willenserklärung b.Willenserklärung des M aa.Tatbestand einer Willenserklärung bb.Wirksamkeit der Willenserklärung c.Einigung d.Zwischenergebnis 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages 3.Zwischenergebnis II.Ergebnis Gutachten zu Fall 2 Zugang gem. § 130 I 1, 131? A. Anspruch des H gegen M auf Zahlung von 30 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II Geschäftsfähigkeit gem. § 105 I

10 I.Anspruch entstanden 1.Zustandekommen eines Kaufvertrages 2.Wirksamkeit des Kaufvertrages a.Minderjährigkeit des M b.Erforderlichkeit einer Einwilligung der Eltern des M c.Einwilligung der Eltern des M d.Genehmigung der Eltern des M e.Heilung fehlender Zustimmung f.Zwischenergebnis 3.Zwischenergebnis II.Ergebnis Unwirksamkeit gem. § 108 I? Gutachten zu Fall 2 lediglich rechtlicher Vorteil gem. § 107? A. Anspruch des H gegen M auf Zahlung von 30 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II Eltern als gesetzliche Vertreter gem. §§ 1626 I 1, 1629 hier: Verweigerung der Genehmigung § 110: tatsächliche Bewirkung der Leistung mit Taschengeld?

11 I.Besitz des M II.Eigentum des H 1.Ursprüngliches Eigentum des H 2.Eigentumsverlust durch Übereignung an M a.Zustandekommen einer Übereignung b.Wirksamkeit der Übereignung aa.Verfügungsbefugnis des H bb.Beschränkte Geschäftsfähigkeit des M c.Wirkungen der Übereignung d.Zwischenergebnis 3.Zwischenergebnis III.Kein Recht des M zum Besitz IV.Ergebnis Gutachten zu Fall 2 B. Anspruch des H gegen M auf Herausgabe des ausgehändigten Exemplars der Zeitschrift aus § 985 historischer Aufbau konkludent: Überreichen des Exemplars lediglich rechtlicher Vorteil gem. § 107? Übergabe des Exemplars

12 I.Besitz des M II.Eigentum des H 1.Ursprüngliches Eigentum des H 2.Eigentumsverlust durch Übereignung an M a.Zustandekommen einer Übereignung b.Wirksamkeit der Übereignung aa.Verfügungsbefugnis des H bb.Beschränkte Geschäftsfähigkeit des M c.Wirkungen der Übereignung d.Zwischenergebnis 3.Zwischenergebnis III.Ergebnis Gutachten zu Fall 2 B. Anspruch des H gegen M auf Herausgabe des ausgehändigten Exemplars der Zeitschrift aus § 985

13 I.Etwas erlangt II.Durch Leistung des H III.Ohne rechtlichen Grund IV.Ergebnis Gutachten zu Fall 2 C. Anspruch des H gegen M auf Rückübereignung und Herausgabe des ausgehändigten Exemplars der Zeitschrift aus § 812 I 1 Alt. 1 Eigentum und Besitz an dem Exemplar Leistung = bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens Anspruch des M gegen H auf Übergabe und Übereignung der Zeitschrift?

14 Gutachten zu Fall 3 I.Beschränkte Geschäftsfähigkeit der A 1.Minderjährigkeit der A 2.Erforderlichkeit der Einwilligung der Eltern der A 3.Einwilligung der Eltern der A 4.Genehmigung der Eltern der A a.Genehmigungserklärung b.Wirksamkeit der Genehmigung 5.Verweigerung der Genehmigung a.Verweigerungserklärung b.Wirksamkeit der Verweigerung 6.Heilung fehlender Zustimmung II.Ergebnis Wirksamkeit des Kaufvertrages zwischen A und V Zugang bei M genügt gem. § 182 I a.E. Unwirksamkeit infolge Aufforderung gem. § 108 II 1 Hs. 2 Vertrag bereits genehmigt? Zwei-Wochen-Frist ab Aufforderung § 110: tatsächliche Bewirkung der Leistung mit Taschengeld? lediglich rechtlicher Vorteil gem. § 107?


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