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Elterngeld und Elternzeit (Stand Januar 2015). Inhalt der Präsentation  1. Das Bundeselterngeld – und Elternzeitgesetz a.Elterngeld b.Elterngeld Plus.

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1 Elterngeld und Elternzeit (Stand Januar 2015)

2 Inhalt der Präsentation  1. Das Bundeselterngeld – und Elternzeitgesetz a.Elterngeld b.Elterngeld Plus c.Partnerschaftsbonus d.Flexible Elternzeit  2. Grundlagen a.Anspruchsberechtigte b.Berechnung c.Geschwisterregelung d.Mehrlingsgeburten e.Elterngeld in Verbindung mit ALG I und ALG II f.Antrag und zuständige Behörde  3. Beispiele a.Mehrgewinn durch Elterngeld Plus b.Kombination von Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus c.Kombination von Elterngeld, Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus  Hinweise auf weitere Informationen und Quellen

3 1. Bundeselterngeld – und Elternzeitgesetz (BEEG)  Das Bundeselterngeld – und Elternzeitgesetz (BEEG) regelt seit 2007 die Staatliche Unterstützung von jungen Eltern in Form des Elterngeldes.  Neuer Gesetzesentwurf vom : Neuerungen für Familien, deren Kind nach dem geboren wurde  Wichtigste Änderungen: Elterngeld Plus, Partnerschaftsbonus und flexiblere Elternzeit mit dem Ziel einer partnerschaftliche Aufteilung von Beruf und Familie  Nach wie vor ist auch der Bezug des bisherigen Elterngeldes möglich.  Eltern können sich zwischen Elterngeld und Elterngeld Plus entscheiden oder beide Formen kombinieren.

4 1.a Elterngeld Das Elterngeld ersetzt in den ersten 14 Monaten nach der Geburt eines Kindes das wegfallende Erwerbseinkommen – abhängig vom Voreinkommen zu 65 bis 100 Prozent.  Es beträgt monatlich mindestens 300 Euro und höchstens Euro.  Elterngeld kann mindestens für 2 und höchstens für 12 Monate von einem Elternteil in Anspruch genommen werden.  2 zusätzliche Monate (Partnermonate) werden gezahlt, wenn beide Eltern das Elterngeld nutzen und ihnen Erwerbseinkommen wegfällt.  Elterngeld erlaubt eine Teilzeitarbeit von bis zu 30 Wochenstunden. Das Teilzeiteinkommen wird dabei berücksichtigt: Das Elterngeld ersetzt die Differenz zum Einkommen vor der Geburt.

5 1.b Elterngeld Plus (§4 BEEG) Um Beruf und Erziehung leichter zu vereinbaren und um Elterngeldbezug und Teil- zeitarbeit miteinander zu kombinieren, wurde das Elterngeld Plus eingeführt.  Aus einem Elterngeldmonat werden 2 Elterngeld Plus-Monate.  Elterngeld Plus ersetzt das wegfallende Einkommen abhängig vom Voreinkommen zu 65 bis 100 Prozent – wie das bisherige Elterngeld auch.  Monatlich beträgt das Elterngeld Plus maximal die Hälfte des Elterngeldes, das den Eltern ohne Teilzeiteinkommen nach der Geburt zustünde.  Das Elterngeld Plus wird für den doppelten Zeitraum gezahlt. Ein Elterngeldmonat entspricht dann 2 Elterngeld Plus-Monaten.  Das Elterngeld Plus kann über den 14. Lebensmonat des Kindes bezogen werden.

6 1.c Partnerschaftsbonus (§4 BEEG) Um eine partnerschaftliche Kinderbetreuung zu fördern wurde ein Partnerschaftsbonus in Form von Partnermonaten eingeführt.  +4 Monate Partnerschaftsbonus mit Elterngeld Plus  Teilen sich Vater und Mutter die Betreuung ihres Kindes und arbeiten parallel für 4 Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden, erhalten sie den Partnerschaftsbonus in Form von jeweils 4 zusätzlichen Elterngeld Plus-Monaten.  Der Bezugszeitraum von Elterngeld kann sich somit auf 32 Monate ausweiten 28 Elterngeld Plus-Monate + 4 Partnermonate = 32 Monate hälftiges Elterngeld  Auch Alleinerziehende können profitieren: Arbeiten sie für mindestens 4 Monate in Teilzeit zwischen 25 und 30 Wochenstunden, erhalten sie ebenfalls 4 zusätzliche Elterngeld Plus-Monate.

7 1.d Flexible Elternzeit Mütter und Väter können ihre Elternzeit flexibler verteilen und ihr Kind auch nach dem 3. Lebensjahr für eine Zeit lang intensiv begleiten (z.B. bei Eintritt in die Schule)  24 statt 12 flexible Elternzeitmonate, einsetzbar zwischen dem 3. und 8. Geburtstag des Kindes  Auch weiterhin sind pro Elternteil 36 Monate unbezahlte Auszeit vom Job bis zum 3. Geburtstag des Kindes möglich (entspricht einem Kündigungsschutz).  24 Monate statt bisher 12 Monate können davon jetzt zwischen dem 3. und 8. Geburtstag des Kindes eingesetzt werden.  Die Elternzeit muss beim Arbeitgeber bis zum 3. Geburtstag des Kindes 7 Wochen vor Antritt, danach 13 Wochen vorher angemeldet werden.  Die Elternzeit kann in 3 Zeitabschnitte pro Elternteil aufgeteilt werden.

8 2. Grundlagen Folgende Folien geben einen Überblick über die wichtigsten Grundlagen zu Elterngeld und Elternzeit:  Wer hat Anspruch auf Elterngeld?  Wie wird es berechnet?  Welche Änderungen ergeben sich durch Geschwister, Mehrlingsgeburten und die Verbindung mit anderen Sozialleistungen?  Wo und wie wird der Antrag gestellt?

9 2.a Anspruchsberechtigte nach §1 BEEG Anspruch auf Elterngeld hat, wer  einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat,  mit seinem Kind in einem Haushalt lebt,  dieses Kind selbst betreut und erzieht und  keine oder keine volle Erwerbstätigkeit ausübt (nicht mehr als 30 Stunden/Woche)‏.

10 2.a Anspruchsberechtigte nach §1 BEEG Nicht leibliche Eltern müssen in einem Haushalt mit einem Kind leben,  das adoptiert werden soll.  das das leibliche Kind des Ehepartners oder Lebenspartners ist.  mit dem sie dritten Grades verwandt sind (gilt in Ausnahmefällen, §1 abs. 4 BEEG)‏.

11 2.a Anspruchsberechtigte nach §1 BEEG Ausländern/-innen sind anspruchsberechtigt, wenn diese Person  eine Niederlassungserlaubnis besitzt.  eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, die zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt oder berechtigt hat.  Asylbewerber/innen (mit Aufenthaltsgestattung) und geduldete Personen (sog. Aussetzung der Abschiebung) besitzen keinen Aufenthaltstitel und erhalten somit kein Elterngeld.

12 2.b Berechnung und Höhe des Elterngeldes nach §2 BEEG  Grundlage zur Berechnung: Durchschnittliches bereinigtes Nettoeinkommen des antragstellenden Elternteils aus den letzten 12 Kalendermonaten vor der Geburt des Kindes.  Steuerfreie Bezüge und einmalige Einnahmen (z.B. Weihnachtsgeld, Urlaubs-geld) bleiben unberücksichtigt.  Maximaler Auszahlungsbetrag liegt bei 1.800€ pro Monat  Minimalbetrag liegt bei 300€ pro Monat  Das Mindestelterngeld von 300 Euro erhalten alle, die nach der Geburt ihr Kind selbst betreuen und höchstens 30 Stunden in der Woche arbeiten, etwa auch Studierende, Hausfrauen und Hausmänner und Eltern, die wegen der Betreuung älterer Kinder nicht gearbeitet haben.

13 2.b Berechnung und Höhe des Elterngeldes nach §2 BEEG  Ansonsten richtet sich die Berechnung nach Gehaltsklassen:  Verdienst unter 1.000€/ Monat: 67% bis 100%  Verdienst zwischen 1.000€ und 1.200€/ Monat: 67%  Verdienst ab 1.200€/ Monat: 65% bis 67%  Bei Voreinkommen zwischen und Euro ersetzt das Elterngeld das nach der Geburt wegfallende Einkommen zu 67 Prozent.

14 2.b Berechnung und Höhe des Elterngeldes nach §2 BEEG  Für Geringverdiener mit einem Einkommen unter Euro vor der Geburt des Kindes, erhöht sich der Prozentsatz von 67 Prozent um 0,1 Prozentpunkte für je 2 Euro, um die dieses Einkommen den Betrag von 1000 Euro unterschreitet, auf bis zu 100 Prozent. Beispiel: Durchschnittlicher Verdienst vor Geburt des Kindes: 500€  Prozentsatz erhöht sich um 25% ((500€/2€) x 0,1%) auf 92% (67% + 25%)  Das Elterngeld liegt bei 92% von 500€ = 460€

15 2.b Berechnung und Höhe des Elterngeldes nach §2 BEEG  In den Fällen, in denen das Einkommen aus Erwerbstätigkeit vor der Geburt höher als Euro war, sinkt der Prozentsatz von 67 Prozent um 0,1 Prozentpunkte für je 2 Euro, um die dieses Einkommen den Betrag von Euro überschreitet, auf bis zu 65 Prozent. Der Elterngeldanspruch entfällt für Elternpaare, deren gemeinsam zu versteuerndes Einkommen mehr als Euro beträgt (bei Alleinerziehenden Euro). Beispiel: Durchschnittlicher Verdienst vor Geburt des Kindes: 1.400€  Prozentsatz würde sich um 10% ((200€/2) x 0,1%) vermindern  Mindestprozentsatz von 65%  Das Elterngeld liegt bei 65% von 1400€ = 910€  Ab einem Verdienst von 2.769€ (1.800€ / 65%) wird der Höchstbetrag von 1.800€ ausgezahlt.

16 2.c Geschwisterregelung §2a BEEG Leben 2 Kinder unter 3 Jahren oder 3 und mehr Kinder unter 6 Jahren im Haushalt des Berechtigten, hat dieser Anspruch auf Geschwisterbonus. Das Elterngeld erhöht sich hierbei um 10 Prozent, mindestens jedoch um 75 €. Für Kinder mit Behinderungen erhöht sich die Altersgrenze auf 14 Jahre. Der Anspruch auf den Geschwisterbonus endet mit Ablauf des Monats, in dem eine der in Absatz 1 genannten Anspruchsvoraussetzungen entfällt. Beispiel: In einem Haushalt leben zwei Kinder unter drei Jahren. Der durchschnittliche Verdienst eines Elternteils, der Elterngeld beantragt, liegt bei 1.400€.  (65% + 10%) x 1.400€ = 1.050€ (Geschwisterbonus von 140€)

17 2.d Mehrlingsgeburten nach §2a BEEG Eltern von Mehrlingen haben einen Elterngeldanspruch pro Geburt (nicht pro geborenem Kind) und erhalten wie bisher den Mehrlingszuschlag in Höhe von 300€ für das 2. und jedes weitere Mehrlingskind. Diese Regelung gilt für Geburten ab 1. Januar 2015.

18 2.e Elterngeld in Verbindung mit anderen Sozialleistungen §10 BEEG Das Elterngeld bleibt bis zu einer Höhe von 300€/ Monat als Einkommen unberück- sichtigt.  Aber: Nach §10 Abs. 5 BEEG wird das Elterngeld bei Arbeitslosengeld II, bei Sozial-hilfe und beim Kinderzuschlag vollständig als Einkommen angerechnet – dies betrifft auch den Mindestbetrag von 300€.  Ausnahme: Elterngeldberechtigte, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Kinder- zuschlag beziehen und vor der Geburt ihres Kindes erwerbstätig waren, erhalten einen Elterngeldfreibetrag. Dieser entspricht dem Einkommen vor der Geburt, beträgt jedoch höchstens 300€. Bis zu dieser Höhe bleibt das Elterngeld bei den genannten Leistungen anrechnungsfrei und steht damit zusätzlich zur Verfügung.

19 2.e Elterngeld in Verbindung mit anderen Sozialleistungen §10 BEEG Beispiel: Eine alleinerziehende Mutter verdient in den 12 Monaten vor der Geburt ihres Kindes durchschnittlich 200€. Dieser Elterngeldfreibetrag wird nicht angerechnet (d.h. wird nicht vom Bedarf abgezogen) und steht zusätzlich zur Sozialleistung zur Verfügung  100€ (300€ Elterngeld – 200€ durchschnittlicher Verdienst) werden jedoch als Einkommen gerechnet und vom Bedarf abgezogen.

20 2.f Antrag und zuständige Behörde nach §7 BEEG Elterngeld ist eine Leistung des Bundes, Anträge müssen schriftlich beim ZBFS (Zentrum Bayern Familie und Soziales) gestellt werden.  Eine rückwirkende Zahlung des Elterngeldes ist höchstens für 3 Monate vor dem Monat möglich, in dem der Antrag bei Ihrer Elterngeldstelle eingegangen ist.  In dem Antrag auf Elterngeld ist anzugeben, für welche Monate Elterngeld, für welche Monate Elterngeld Plus beantragt wird.  Jeder Elternteil kann für sich einmal einen Antrag auf Elterngeld stellen. Der jeweilige Antrag kann bis zum Ende des Elterngeldbezuges geändert werden, jedoch nur für noch nicht ausgezahlte Monatsbeträge.  Monate, in denen bereits Elterngeld Plus bezogen wurde, können nachträglich in Elterngeldmonate umgewandelt werden.

21 2.f Antrag und zuständige Behörde Die folgenden Unterlagen sollten zur Antragstellung mitgebracht werden:  Geburtsbescheinigung des Kindes  Nachweise zum Einkommen vor der Geburt  Bescheinigung der Krankenkasse über das Mutterschaftsgeld  Bescheinigung über den Arbeitgeberzuschuss zum Mutterschaftsgeld  Bestätigung der beabsichtigten Arbeitszeit während des Elterngeldbezugs  Eigenerklärung der beabsichtigten Arbeitszeit

22 2.f Elterngeldstellen in Bayern (Stand ) Zentrum Bayern Familie und Soziales:AdresseTelefonnummer Region Mittelfranken90429 Nürnberg, Bärenschanzstraße 8 aTel.: 0911/9 28-0, Info: 0911/ , Region Niederbayern84028 Landshut, Friedhofstraße 7Tel.: 0871/8 29-0, Info: 0871/ , Region OberbayernDie Anträge aus der Region Oberbayern werden je nach Geburtstag des Kindes in folgenden Dienststellen bearbeitet: Geburtstag des Kindes: 1. bis 5. eines Monats München, Bayerstraße 32Tel.: 09287/803-0, Info: Geburtstag des Kindes: 6. bis 10. eines Monats Regensburg, Landshuter Straße 55 Tel.: 0941/ , Info: 089/ , Geburtags des Kindes: 11. bis 20. eines Monats München, Bayerstraße 32Tel.: 089/ , Info: Geburtstag des Kindes: 21. bis 31. eines Monats München, Richelstraße 17Tel.: 089/ , Info: Region Oberfranken95447 Bayreuth, Hegelstraße 2Tel.: 0921/605-1, Info: Region Oberpfalz93053 Regensburg, Landshuter Straße 55 Tel.: 0941/ , Info: 0941/ , -6126, Region Schwaben86159 Augsburg, Morellstraße 30Tel.: 0821/ , Info: 0821/ , Region Unterfranken97082 Würzburg, Georg-Eydel-Straße 13Tel.: 0931/ , Info: 0931/ ,

23 3.a Beispiele – Mehrgewinn durch Elterngeld Plus  Nach §2 BEEG steht Frau F. Elterngeld in Höhe von 65% ihres Nettoeinkommens für maximal 12 Monate zu. Da Frau F. nach der Geburt ihres Kindes einer Teilzeitarbeit unter 30 Stunden pro Woche nachgeht, mindert ihr Verdienst den Elterngeldanspruch € - 560€ = 840€ Verdienst ab 1.200€/ Monat: 65% bis 67%  65% von 840€ = 546€  Frau F. hat einen Elterngeldanspruch von 546€ für maximal 12 Monate. Ihr werden also insgesamt Leistungen in Höhe von 6.552€ (12 x 546€) gewährt.. Beispiel: Frau F. verdient vor der Geburt ihres Kindes 1.400€ netto, nach Geburt des Kindes arbeitet sie in Teilzeit (40%) weiter und hat einen Verdienst von 560€ pro Monat.

24 3.a Beispiele – Mehrgewinn durch Elterngeld Plus  Wer mit dem bisherigen Elterngeld Teilzeit arbeitet, verliert einen Teil seines Elterngeldanspruchs und bekommt insgesamt weniger als der, der ganz aus dem Beruf aussteigt. Diese Eltern erhalten nach der neuen Regelung nun Elterngeld Plus in maximal halber Höhe des bisherigen Elterngeldes, aber doppelt so lange. In Kombination von Elterngeld und Elterngeld Plus nach §4 BEEG hat Frau F. also einen Anspruch auf die Hälfte von 65% ihres Nettoeinkommens für maximal 24 Monate. Voller Elterngeldanspruch 65% von 1.400€ = 910€ Elterngeld Plus: 910€ : 2 = 455€ pro Monat  Frau F. hat einen Elterngeld Plus-Anspruch von 455€ für maximal 24 Monate. Ihr werden also insgesamt Leistungen in Höhe von € (24 x 455€) gewährt.  In Kombination von Elterngeld und Elterngeld Plus kommt Frau F. also auf einen Mehrgewinn von 4368€.

25 3.b Beispiele – Kombination von Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus  Der Elterngeld Plus-Anspruch der beiden berechnet sich nach dem vollen Elterngeldanspruch: Frau F.:Verdienst zwischen 1.000€ und 1.200€/ Monat: 67%  67% von 1.200€ = 750€ monatliches Elterngeld Plus: 750€ : 2 = 375€ Herr M.: Verdienst ab 1.200€/ Monat: 65% bis 67%  65% von 2.000€ = 1.250€ monatliches Elterngeld Plus: 1.250€ : 2 = 625€ Beispiel: Frau F. und Herr M. arbeiten vor Geburt ihres Kindes beide in Vollzeit. Frau F. verdient 1.200€, Herr M € netto. Nach Geburt ihres Kindes entscheiden sich die beiden für eine partnerschaftliche Betreuungssituation, indem sie ihre Stellen jeweils auf 25 Stunden Teilzeit verkürzen und sich abwechselnd um die Betreuung ihres Kindes kümmern. Frau F. hat nun einen Verdienst von 750€, Herr M. von 1.250€ pro Monat.

26 3.b Beispiele – Kombination von Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus  Frau F. und Herr M. können nach Geburt ihres Kindes insgesamt 28 Monate Elterngeld Plus zusätzlich zu ihren Teilzeiteinkünften beziehen. Die Aufteilung kann dabei individuell erfolgen (bspw. nimmt Frau F. 20 Monate Elterngeld Plus, ihr Mann 8 Monate in Anspruch).  Darüberhinaus steht den beidem nach §4 BEEG der Partnerschaftsbonus von 4 zusätzlichen Elterngeld Plus Monaten zur Verfügung, da sie parallel 4 Monate in Teilzeit von 25 – 30 Stunden arbeiten. Ihr Elterngeld Plus Anspruch verlängert sich also auf insgesamt 32 Monate.

27 Folgende Grafik veranschaulicht das Beispiel visuell: 3.b Beispiele – Kombination von Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus Quelle: S. 7,

28 3.c Beispiele – Kombination von Elterngeld, Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus  Zunächst nimmt Frau F. 10 Monate Elterngeld in Anspruch, während ihr Mann weiterhin in Vollzeit arbeitet. Frau F.: Verdienst zwischen 1.000€ und 1.200€/ Monat: 67%  67% von 1.200€ = 750€  Die fehlenden 4 Monate beziehen Frau F. und Herr M. das Elterngeld Plus, indem sie beide in Teilzeit zwischen 25 – 30 Stunden arbeiten. (Ansprüche siehe vorherige Folie)  Dadurch, dass Frau F. und Herr M. so parallel 4 Monate in Teilzeit arbeiten, fällt ihnen zusätzlich der Partnerschaftsbonus nach §4 BEEG zu. Ihre gesamte Elternzeit verlängert sich somit auf 18 Monate. Beispiel: Frau F. und Herr M. arbeiten vor Geburt ihres Kindes beide in Vollzeit. Frau F. verdient 1.200€, Herr M € netto. Nach Geburt ihres Kindes entscheiden sich die beiden für eine Kombination aus dem Elterngeld und Elterngeld Plus, durch die ihnen zusätzlich der Partnerschaftsbonus zugute kommt.

29 Folgende Grafik veranschaulicht das Beispiel visuell: 3.c Beispiele – Kombination von Elterngeld, Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus Quelle: S. 7,

30 Weitere Informationen unter: Zentrum Bayern Familie und Soziales Bayreuth, Hegelstraße 2 Tel.: 0921/ , Fax 09 21/

31 Wichtige Quellen: foerderung.html


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