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Gesagt, Geplant, Getan! „Der steirische Weg zur Haushaltsreform“ Enquete zum Thema „Haushaltsreform“ Stift Ossiach 4. Juni 2014 HR Dr. Ludwig Sik 1.

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1 Gesagt, Geplant, Getan! „Der steirische Weg zur Haushaltsreform“ Enquete zum Thema „Haushaltsreform“ Stift Ossiach 4. Juni 2014 HR Dr. Ludwig Sik 1

2 1.AUSGANGSLAGE 2.ZIELSETZUNG Doppik Neue Budgetstruktur Transparenz Wirtschaftliche Steuerung Wirkungsorientierung 3.ORGANISATION UND UMSETZUNG 4.ERFOLGSFAKTOREN 2

3 1.Ausgangslage 3

4 Organisationsreform per Start der Haushaltsreform mit dem Budget 2015 Projektauftrag 2011 Projektstart 2012 Regierungsübereinkommen zur Umsetzung einer Haushaltsreform 4

5 2. Zielsetzung Doppik Neue Budgetstruktur Transparenz Wirtschaftliche Steuerung Wirkungsorientierung 5

6 Zielsetzung - Unser Haus Wirkungs- orientierung wirtschaftliche Steuerung Transparenzneue Budgetstruktur Wirkungs- orientierung DOPPIK 6

7 Doppik Ergebnishaushalt (Gewinn- und Verlustrechnung) = Ergebnisbudget + Ergebnisrechnung Finanzierungs- haushalt (Geldflussrechnung) = Finanzierungs- budget + Finanzierungs- rechnung Vermögens- haushalt (Bilanz) = Vermögens- rechnung (kein Budget) 7

8 Neue Budgetstruktur nachvollziehbare Gliederung Orientierung an den einzelnen Politikfeldern Jede Aufgabe hat ein definiertes Budget Nachvollziehbarkeit des Mitteleinsatzes klare Darlegung, welche Ziele und Ergebnisse damit erreicht werden sollen 1 Aufgabe1 Globalbudget 1 Organisations- einheit 1 politische Zuständigkeit === Aufgaben und Zuständigkeiten sind in der Geschäftsein- und -verteilung festgelegt  Leitsatz für die Budgetstruktur: 8

9 Neue Budgetstruktur Rechtliche Bindungswirkung Budgethoheit des Landtages Verwaltungsinterne Bindungswirkung Aufgabenorientiert Organorientiert Bereichs- budgets KLR (Kosten- und Leistungsrechnung) Detailbudgets Globalbudgets Gesamt- budget 9

10 Organisations- und Budgetstruktur - Übersicht (Stand: 05/2014) 10

11 Organisations- und Budgetstruktur - Beispiel BB LR Kurzmann GB Umwelt und Raumordnung (A13) DB1 Umwelt DB1 Technik und Umweltkontroll e DB1 Raumordnung DB1 GB Technik (A15) GB Verkehr (A16) Bereichs- budgets KLR (Kosten- und Leistungsrechnung) Detailbudgets Globalbudgets Gesamt- budget Finanzrahmen bestimmt Summe aller Bereichsbudgets 1 Aufgabe1 Globalbudget 1 Organisations- einheit 1 politische Zuständigkeit === Rechtliche Bindungswirkung Verwaltungsinterne Bindungswirkung Budgethoheit des Landtages Aufgabenorientiert Organorientiert 11

12 Transparenz  Einsatz der Steuergelder und erwünschte Wirkungen können von BürgerInnen nachvollzogen werden  Entscheidungsgrundlagen für Politik: für die Budgetverteilung bei neuen oder wegfallenden Aufgaben (z. B. Budgetkonsolidierung) können Konsequenzen besser abgeschätzt werden  Dezentrale Verantwortung für den Ressourceneinsatz 12

13 Wirtschaftliche Steuerung  Führung der Verwaltung nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten  Regelmäßiges Berichtswesen ermöglicht: effiziente Steuerung der Budgetverwendung während des Jahres gibt Sicherheit im Budgetvollzug  Rücklagen nach klaren Spielregeln Nicht verbrauchte Budgetmittel zur Verwendung in Folgejahren „Dezemberfieber“ senken Anreiz Steuergelder sorgsam einzusetzen 13

14 Wirkungsorientierung  Angestrebte Wirkungen und das Leistungsniveau werden im Budget dargestellt.  Es wird klar und transparent gezeigt, welche Ergebnisse der Einsatz des Steuergeldes bringen soll.  Dienststellen erhalten Ressourcen und messbare Leistungs- und Wirkungsziele als Vorgaben.  Sie sind für die Einhaltung des Budgets und für eine effiziente und qualitätsorientierte Leistungserbringung verantwortlich. 14

15 Wirkungsorientierung Land – Budget und Wirkung Max. 5 Bereichsziele (mind. 1 Gleichstellungs- ziel) 15

16 3. Organisation und Umsetzung 16

17 Das Projekt Haushaltsreform der Steiermark 17

18 Projektorganisation Externer Berater Steuerungsgruppe Verwaltungsreform (SGVR) Projektauftraggeber (PAG) LAD Mag. Helmut Hirt Projekteigner (PE) HR Dr. Ludwig Sik [Stv. HR Mag. (FH) Karl Soritz] Projektkernteam (PKT) HR Dr. Sik, Mag. (FH) Soritz, Mag. a Theißl, Mag. a Infeld-Handl, Mag. Hans-Peter Ortner, Mag. Christof Bartosch, Markus Jaksch, DI Siegfried Frank, Mag. a Birgit Ragger, Stefan Perschler Genehmigung sowie grundlegende Änderung Projektauftrag Abnahme Projekt Regelmäßige Information PGVR Projektleitung (PL) Mag. a Bettina Infeld-Handl LR in Dr. in Bettina Vollath Politische Büros Forum HHR des Landtag Steiermark Projektmanagement/-dokumentation Projektcontrolling Projektkoordination/Abstimmung Zwischen-/Teilergebnisse Dienststellen-Information (Jour-Fixe) Abteilungsleiter/innen (16) + LAD Ansprechpartner/innen Haushaltsführung (16-1) (TPL) Teilprojekt leitung TP 1 Teilprojekt leitung (TPL) TP n Teilprojekt leitung TP 2 18

19 Zeitleiste 19

20 Zeitplan 20

21 Projektorganisation – Projektplan Stand: 04/

22 4.Erfolgsfaktoren Zeitplan Genügend Zeit für die Umsetzung einplanen Ressourcen Personalaufwand realistisch abschätzen Projektleitung von Tagesarbeit freispielen Projektpromotor/innen Politik (Landtag / Landesregierung) Verwaltung ( LAD / Führungskräfte) Kommunikation Innen (Verwaltung) Außen (Öffentlichkeit, Bevölkerung) 22

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 23


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