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Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Referat 07. November 2007 Nina Lutz.

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1 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Referat 07. November 2007 Nina Lutz / Sabrina Kumar

2 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Ist Ruanda ein schwacher Staat?

3 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Aufbau des Referates ● Ist Ruanda überhaupt als Staat zu bezeichnen? ● Analysemuster – Einordnung Ruandas als fragilen Staat (aktuell)? ● geschichtliche Entwicklung bis zum Zerfall 1994 – Ursachen? ● Internationale Interventionen? ● Thesen/ Diskussion ● Exkurs: Gacaca

4 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Ist Ruanda überhaupt als „Staat“ zu bezeichnen? - Staatsgebiet Definition nach Georg Jellinek Lage: Ost-Zentralafrika Größe: km² Anreinerstaaten: Tanzania, Burundi, DRK, Uganda geschlossenes Staatsterritorium Hauptstadt: Kigali Landessprachen: Englisch, Französisch, Kinyarwanda Religionen: katholisch (55 %) protestantisch (38 %) Moslems (5 %) andere (2%) Quelle:

5 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar - Staatsbürger: - Staatsgefüge: Einwohnerzahl:8,7 Mio. Hutu:85 % Tutsi:14 % Twa: 1 % Nationalvolk BIP (pro Kopf):$ 237 Regierungsform: Präsidiale Republik Staatsoberhaupt: Dr. Paul Kagame (RPF), Präsident Regierungschef:Bernard Makuza (parteilos), Premierminister Außenminister:Dr. Charles Murigande (RPF) Parlament:Zwei-Kammerparlament (Abgeordnetenhaus und Senat) Staatsorganisation Kigali City Dr. Paul Kagame Quelle:

6 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Analysemuster – Einordnung Ruandas als fragilen Staat (aktuell) ● nach Schneckener ● nach dem Failed States Index 2006 qualitative Messung quantitative Messung

7 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Kernfuktionen des Staates nach Schneckener (aktuell) im Abgleich mit den Aussagen des Failed States Index 2006 Staatl. KernfunktionErfüllungsgradErläuterung Sicherheit +/- + staatliches Gewaltmonopol + seit 1994 keine kriegerischen Bedrohungen - aber Gefahr durch Hutu-Milizen aus dem Kongo Wohlfahrt - - schwach entwickeltes Land - schlecht ausgebaute Infrastruktur - kein ausreichendes staatliches System zur soziale Absicherung + Wirtschaftswachstum von c.a. 3 % - Hälfte der Staatsausgaben sind übers Ausland finanziert - viele Prestigesausgaben (Fußballnationalmanschaft ect.) Legitimität/ Rechtsstaat -/+ - autoritäres Regime der RPF - häufige Verletzung von politischer Freiheit - keine Pressefreiheit - Wahlfälschung bei den 1. Wahlen massive Beschränkungen der Opposition - nur formell unabhängige Justiz - Menschenrechtsverletzungen + effiziente Verwaltung + Fortschritt bei der Bekämpfung der Korruption + Regime ist innerhalb der Bevölkerung aktzeptiert (Quelle: Kerler/ Roggenkamp, 2006)

8 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Kleinlandwirtschaft Infrastruktur

9 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Straßenkinder KinderarbeitBehindertenheim

10 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar nach dem ● nach dem Failed States Index schwacher Staat Platz 12 (2005) Platz 24 (2006) Platz 36 (2007) ● nach Schneckeners Kernfunktionen eines Staates Ergebnisse der Analysemuster ALERT WARNING

11 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Einordnung Ruandas als fragilen Staat 1994 Schneckerer: → zerfallen, gescheitert Erdmann: → völliger Staatszerfall (Apkalyptische Trias) Grund: Genozid in Ruanda (von April - Juli Ermordung an 1.Mio. Tutsi durch Hutu) Frage:→ Wie kam es zu dieser Entwicklung und welche Ursachen können in Betracht gezogen werden?

12 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Geschichtliche Entwicklung des ethnischen Gegensatzes zum Genozid, und dessen Bedeutung für den Zusammenbruch Ruandas Vorkolonialzeit: → ab 15.Jhd. Tutsi Könige Kolonialzeit: → Zuordnung zum dt. Kaiserreich ab 1889 → Belgien übernimmt 1916 Ruanda Fazit: Die alte Tutsi-Elite wird gefördert und ihre angebliche Vormachtstellung weiter anerkannt

13 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Herausbildung neuer, moderner Eliten ab 1945 Kirche als Brutstätte für neue Eliten, anfänglich noch nicht politisiert → Tutsi- Elite (kirchl. Kern) → Hutu- Elite (kirchl. Umfeld) - stellen neue potentielle Mittelklasse dar - haben großen Einfluss, auf Bildung zu weltlichen Eliten, denn ruandische Kirche wechselt den Kurs ab Mitte der 1950er Jahre hin zu Hutu-Elite, und unterstützt diese im Kampf um ihre Emanzipation Fazit:→ Ausrufung der Republik → blutige Auseinandersetzungen der beiden Volksgruppen und erste Flüchtlingsströme von Tutsi in den Kongo

14 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Ruanda wird in die Unabhängigkeit entlassen (1962) Seit 1952: Druck der UNO auf Belgien, zur Vorbereitung seines Treuhandgebietes Ruanda, auf die Unabhängigkeit mit einem demokratischen Staatswesen, Staatspräsidenten und durch Wahl legitimierter Regierung 1962: → erste unabhängige Republik unter Gregoire Kaybanda → Permehutu Partei (Hutu) Frage: Chancen der Demokratisierung Ruandas? + wenn Nationenbildung eine Voraussetzung für Staastbildung ist, so hatte Ruanda Chancen, da die Entlassung in die Unabhängigkeit bei allen Gruppen das Gefühl hervorrief, dass ihre Nation wiedererstanden sei; - Kampf der Eliten um Hegemonie in einem neuen Staat und wer die Früchte dieser neuen Staastform ernten sollte;

15 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Ruandas Militärdiktatur , bis 1973 Permehutu Partei als Einparteienregime etabliert Unterdrückung der Tutsi Flüchtlingsbewegungen der Tutsi Problem bzw. Auseinandersetuzung in der Frage der Flüchtlingsrückkehr ensteht 1973 ruandischer Armeechef J. Habyarimana wird Staatsoberhaupt Pro westlich Etablierung eines neopatrimonialen- Regimes Geschützt durch Klientelismus Einparteienregime → Demokratisierung durch Machtbestrebungen einzelner Parteien ausgehebelt wirtschaftliche Krisen und verstärkter Verteilungskampf (am Ende der Periode)

16 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Staatl. KernfunktionErfüllungsgradErläuterung Sicherheit + bis +/- + stabile politische Führungsschicht + Staat kontrolliert Staatsgebiet + Außenpolitische Bemühung um Stabilität - Sicherheitsrisiko durch Flüchtlinge Wohlfahrt +/- + niedrige Staatsverschuldung, stabile Währung + solider Zustand der Infrastruktur + Subventionierung des Kaffeeanbaus - Bevorzugung bestimmter Bevölkerungsgruppen - niedrige Schulbesuchsquote - rückläufige Steuereinnahmen Legitimität/ Rechtsstaat -/+ bis - - Einheitspartei mit Zwangsmitglieschaft - keine Demokratie - Unterrepräsentation bestimmter Gruppen und Regionen - Korruption + stabile Institutionen (Quelle: Kerler/ Roggenkamp, 2006) Ruandas Militärdiktatur , schwacher Staat

17 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Ruandas Weg wachsende ökonomische Probleme, der Trend der Zeit und Druck von Außen (La Baule), lassen die Regierung von Ruanda einen Versuch zur Umgestaltung des Regimes zur Demokratie starten: - Parteienpluralismus - freie Presse - Rechtstaatlichkeit - freie Parlaments und Präsidentswahlen Fazit: Es zeigt sich, dass unterschiedliche Oppositionsgruppen vorhanden waren und mit der Exil Partei der Tutsi RPF erwuchs die wichtigste für die weitere Entwicklung Ruandas.

18 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar RPF und der Friedensvertrag von Arusha Rebellenarmee der RPF aus Uganda bringt 1990 Teile des Nordens unter sich; der Staat verliert Teile seines Gewaltmonopols Versorgung der Flüchtlinge aus erobertem Gebiet verschärft ökonomische Lage zusätzlich über 2 Jahre Bürgerkrieg Regierung Habyarimana gerät unter Druck Friedensvertrag von Arusha zw. den Kriegsparteien der Hutu- Armee, der Tutsi- RPF Waffenstillstand Übergangsregierung (Regierungschef: Habyarimana) Demobilisierung UNAMIR = UN-Kontingent zur Überwachung (ab 1. Nov in Ruanda)

19 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Staatl. KernfunktionErfüllungsgradErläuterung Sicherheit -/+ - Regierung verliert Kontrolle über Teile des Staatsgebietes - Gewalt und Einschüchterung - viele Flüchtlinge + Großteil des Gebietes noch unter Kontrolle Wohlfahrt - - Hunderttausende Flüchtlinge - drohende Hungersnot - desolater Staatshaushalt - hohe Arbeitslosigkeit Legitimität/ Rechtsstaat -/+ - Menschenrechtsverletzungen - Behinderung der Justiz + Mehrparteienregierung Ruandas Weg (Quelle: Kerler/ Roggenkamp, 2006) versagender Staat

20 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Katastrophenjahr 1994 Regierungsoberhaupt Habyarimana wird in Kingali mit seinem Flugzeug abgeschossen → die Dämme brechen, es beginnt der dreimonatige Völkermord der Tutsi durch die Hutu Präsidentengarde und Milizen erst die militärische Übernahme des Landes durch die RPF stoppt den Genozid → riesiger Flüchtlingsstrom von Hutu nach Burundi und in den Kongo setzen ein Fazit: Regierung verlor völlig die Kontrolle –Export des Konfliktes in den Kongo der dessen Entwicklung mitbestimmen wird

21 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Staatl. KernfunktionErfüllungsgradErläuterung Sicherheit - - Regierung verliert Kontrolle über das Land - Völkermord - Lebensgefahr für Bürger - bewaffnete Gruppen kontrollieren das Land - RPF nimmt große Teile des Landes ein Wohlfahrt - - kollabierte Wirtschaft - 2 Mio. in Flüchtlingslagern - unzureichende Nahrungsmittelversogung Legitimität/ Rechtsstaat - - Zusammenbruch der staatlichen Verwaltung und Justiz (Quelle: Kerler/ Roggenkamp, 2006) „völliger Staatszerfall“ Katastrophenjahr 1994

22 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar

23 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Analysemuster- Apokalyptische Trias nach Erdmann und der Staatszerfall Ruandas nach Schneckener ErdmannSchneckener Staatsversagen 1. Phase ( ) schwacher Staat Staatsverfall 2. Phase ( ) versagender Staat Staatszerfall 3. Phase (1994) zerfallener Staat

24 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Struktur-, Prozess- und Auslösefaktoren nach Ulrich Schneckener StrukturfaktorenProzessfaktorenAuslösefaktoren Substaatliche Ebene -Clanstrukturen, regionale Macht - Furcht der ethnischen Gruppen - Sicherheitsdilemma - „violent predation“ - Gewaltzunahme Nationale Ebene - multiethnische Bevölkerung (Hutu ↔ Tutsi) - Neopatrimonialismus - Überbevölkerung, starkes Bevölkerungswachstum - Nahrungsmittelknappheit, Landnot - AIDS - deutlich schlechter Lebensstandart - Krieg gegen RPF - Politisierung der ethnischen Differenzen durch die Regierung (Hetze gegen Tutsis) -Hungersnot - Tod des Präsidenten als „Startschuss“ für den Völkermord und als Wegfallen der letzten Kontrolle der Regierung → „präventive Gewalt“ Internationale Ebene - Abhängigkeit von finanziellen Hilfen - Abhängigkeit vom Weltmarkt - Flüchtlinge, Gefahr der Destabilisierung von außen - Angriff der RPF - Absinken des Weltmarktpreises für Kaffee - Druck zur Demokratisierung, Infragestellung des alten Regimes - weniger externe Finanzhilfe - erneutes, vehementes Vordringen der RPF (Quelle: Kerler/ Roggenkamp, 2006)

25 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Fazit Die staatliche Ordnung Ruandas war am Ende des Katastrophenjahres 1994 nicht durch Erfüllung des blinden Schicksals zerfallen, sonder durch sich gegenseitig verschärfende Krisenprozesse und dem lange vor dem Versuch der Demokratisierung gelegten ethnischen Konflikt. Außerdem war die noch in den Kinderschuhen steckende Staatsform nach der Unabhängigkeit nicht in der Lage die politische Opposition einzubinden bzw. hat die Demokratieversuche durch Unterdrückung der ehemaligen Elite und der Schaffung eines neo-patrimonialen Einparteienregime selbst unterwandert. Aus dem Export des Konfliktes sind nicht nur den Nachbarländer Probleme erwachsen sonder diese Bedrohung an den Grenzen von Ruandas hat bis heute entscheidende Einwirkungen auf die Stabilität des Landes.

26 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Internationale Interventionen ● Rolle der UN, ● Rolle der BRD USA und Frankreich

27 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Rolle der UN, USA und Frankreichs : war UNAMIR unzureichend - Aufrüstung der ruandischen Regierung, Ausbildung von Milizen und Hasspropaganda sowie die Entdeckung eines Waffenlagers wurde von Kofi Annan ignoriert - Zahl der Blauhelme wurde von auf 270 reduziert - erst im Mai 1994 wieder auf aufgestockt, jedoch trafen sie erst mit 2 Monaten Verspätung ein - RPF hatte bereits Genozid beendet - Fazit: „moralische Bankrotterklärung der Weltgemeinschaft“

28 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar General Roméo Dallaire : "Ruander zählten für die Welt damals einfach nicht. Die internationale Gemeinschaft sortierte ihre Prioritäten nach nationalen Interessen. [...] bei den Entscheidungsprozessen zu Ruanda ergab sich, dass Ruanda handlungsfähigen Ländern nicht wert war, Opfer zu riskieren " [...] Die internationale Gemeinschaft hat den fundamentalen Fehler, dass sie nicht in der Lage ist, Eigeninteresse zu überwinden und jeden Menschen als Menschen zu sehen, als genau gleich" [zitiert aus: "Jeder Mensch zählt. Kein Mensch auf der Welt ist mehr wert als ein anderer. In Ruanda wurde das vergessen", in: taz, ]Jeder Mensch zählt. Kein Mensch auf der Welt ist mehr wert als ein anderer. In Ruanda wurde das vergessen Quelle:

29 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Rolle der BRD ● politische Beziehungen Kolonialherr über Westafrika - rasche Beteiligung am Wiederaufbau - humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit - Nothilfe- und Rehabilitierungsmaßnahmen (Wasser- und Stromversorgung ect.) - Unterstützung (Landwirtschaft, Infrastruktur, Gesundheitswesen, ect.) - Verhandlungen mit der neuen Regierung Organisationen - GTZ, DED - CIM - Deutsche Welthungerhilfe - Deutsches Rotes Kreuz

30 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar ● Kulturelle Beziehungen -Rundfunk: Deutsche Welle (DW) - Naturkundemuseum - Außerdem: - Sprachkurse - Stipendienprogramme - vor allem Sportveranstaltungen Quelle:

31 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Exkurs – Gacaca Gesetzeserlass: Gericht: - UN-Kriegsverbrechertribunal von Ruanda Sitz: - Arusha, Tansania Organe: - 4 Kammern erster Instanz, 1 Berufungskammer - Staatsanwaltschaft - Sekretariat Mitarbeiter: - insgesamt 800 aus 80 Nationen Budget: - Staatengemeinschaft Geplantes Ende der Verfahren:- 2008

32 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar 3 Kategorien der Taten: - Planer und Organisatoren - Totschlag und Körperverletzung mit Todesfolge - materielle Schäden und/ oder Mordakten/ -absichten Rechtsspruch: - Bestrafung und/ oder Wiedergutmachung Ziele: - Wahrheitsfindung - Gerechtigkeit - Kampf gegen Straflosigkeit - nationale Versöhnung - Friedenssicherung der Region Bilanz: - siehe nächste Folie

33 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar positiv ● strengere Einhaltung gesetzlicher Regeln ● anklagende und entlastende Zeugenaussagen ● Freisprüche im Zweifelsfall ● weniger Willkür bei der Urteilsvergebung ● geschlossene Sitzungen für Vergewaltigungsopfer negativ ● Inhalt der Aussagen sind den Angeklagten oft nicht bekannt ● Freisprüche trotz Schuld ● Angeklagte versuchen sich oft freizukaufen ● kaum Anklagen von Opfern gegenüber Verwandten/ Freunden ● meist fehlende Einsicht der Angeklagten ● Verurteilung von Unschuldigen ● kaum Bestrafungen von Vergewaltigern ● meist verfälschte Zeugenaussagen ● Angst, Hass und Misstrauen

34 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Gefängnis Gacaca Denkmal des Genozids „Der Schrecken sitzt tief“

35 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Thesen zur Diskussion 1.These: Es wäre mittels eines verstärkten Demokratisierungsprozesses möglich gewesen, Schlimmeres zu verhindern.

36 Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina Lutz/ Sabrina Kumar Literaturliste Bundeszentrale für politische Bildung 2007: Dossier: Wiederaufbau in Ruanda – dreizehn Jahre nach dem Genozid (eins: Entwicklungspolitik Information Nord-Süd, 5/2007), Bonn. Erdmann, Gero 2003: Apokalyptische Trias: Staatsversagen, Staatsverfall und Staatszerfall – strukturelle Probleme der Demokratie in Afrika, in: Bendel, Petra/ Croissant, Aurel/ Rüb, Friedbert (Hrsg.): Demokratie und Staatlichkeit. Systemwechsel zwischen Staatsreform und Staatskollaps, Opladen, ( ) Schneckener, Ulrich 2004: Fragile Staaten als Problem der internationalen Politik, in: Nord-Süd-aktuell 3/2004, Strizek, Helmut 1996: Ruanda und Burundi von der Unabhängigkeit zum Staatszerfall. Studie über gescheiterte Demokratie im afrikanischen Zwischenseengebiet, Weltforum Verlag, ( ) ( )


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