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Straßenverkehrsamt H. Lüning Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Kirchhatten Bürgerversammlung am 21.05.2014.

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Präsentation zum Thema: "Straßenverkehrsamt H. Lüning Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Kirchhatten Bürgerversammlung am 21.05.2014."—  Präsentation transkript:

1 Straßenverkehrsamt H. Lüning Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Kirchhatten Bürgerversammlung am

2 Straßenverkehrsamt H. Lüning Genehmigungsfähigkeit nach StVO Was geht auf jeden Fall / vielleicht / gar nicht Das Aufzeigen von Spielräumen.

3 Straßenverkehrsamt H. Lüning StVO = Straßenverkehrsordnung ist ein Bundesgesetz regelt den öffentlichen Verkehr auf den Straßen, Wegen und Plätzen legt Regeln für sämtliche Teilnehmer am Straßenverkehr fest

4 Straßenverkehrsamt H. Lüning Ziel der Regelungen durch die StVO Verkehr soll sicher und gefahrlos sein wenig behindernd und wenig belästigend für Verkehrsteilnehmer und Dritte aber auch so optimal wie möglich (Flüssigkeit des Verkehrs)

5 Straßenverkehrsamt H. Lüning Inhalte der StVO Grundregeln - werden beigebracht durch Eltern, im Kindergarten, in der Schule, durch das soziale Umfeld, später durch Fahrschulen Regelungen der StVO werden bekannt, sobald man aktiv am Straßenverkehr teilnimmt

6 Straßenverkehrsamt H. Lüning Grundregeln der StVO Verkehrsteilnehmer sollen sich ständig vorsichtig verhalten sollen auf andere Verkehrsteilnehmer achten und ihnen gegenüber Rücksicht nehmen niemanden schädigen, gefährden oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar behindern oder belästigen

7 Straßenverkehrsamt H. Lüning Leitgedanke bei den Grundregeln: gegenseitige Rücksichtnahme!

8 Straßenverkehrsamt H. Lüning reichen Grundregeln? natürlich nicht Menge des Verkehrs unterschiedliche Verkehrsarten unterschiedliche Straßen deshalb weitere Verhaltensregeln erforderlich

9 Straßenverkehrsamt H. Lüning Verhaltensregeln Straßenbenutzung durch Fahrzeuge (Rechtsfahrgebot, Radwege…) Geschwindigkeit (wann darf wer wo wie schnell fahren) Abstand (Sicherheitsabstand) Überholen Vorfahrt Abbiegen, Halten und Parken…

10 Straßenverkehrsamt H. Lüning weitere allgemeine Verkehrsregeln Regelungen zu Bahnübergängen Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Personenbeförderung Sicherheitsgurte, Schutzhelme Ladung Tiere …

11 Straßenverkehrsamt H. Lüning Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen StVO richtet sich nicht nur an die Verkehrsteilnehmer, sondern auch an die Fachbehörden diese müssen die entsprechenden Maßnahmen treffen, damit sich Verkehr auf den Straßen abspielen kann

12 Straßenverkehrsamt H. Lüning Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Umsetzen der Vorgaben aus der StVO weitere spezielle Regelungen in den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften (VwV) zur StVO Richtlinien, Merkblätter dadurch Sicherstellung, dass bundeseinheitliche Regelungen getroffen werden

13 Straßenverkehrsamt H. Lüning bundesweite Regelungen man muss erkennen können, wie man sich im Straßenverkehr zu verhalten hat auch für Ortsfremde müssen eindeutige Verkehrsbeziehungen hergestellt werden

14 Straßenverkehrsamt H. Lüning bundesweite Regelungen Regelungen müssen eindeutig und nachvollziehbar für Alle sein Beachtung der Grundsätze Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs

15 Straßenverkehrsamt H. Lüning bundesweite Regelungen wer nutzt welche Straßen? Bundesstraßen, Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen überörtlicher Verkehr (Durchgangsverkehr) auf Bundes- Landes- und Kreisstraßen nicht auf Gemeindestraßen

16 Straßenverkehrsamt H. Lüning bundesweite Regelungen deshalb nur auf Gemeindestraßen Tempo 30-Zonen und verkehrsberuhigte Bereiche nur „Anliegerverkehr“ und kein Durchgangsverkehr

17 Straßenverkehrsamt H. Lüning OD Kirchhatten Besonderheit, alles Landesstraßen

18 Straßenverkehrsamt H. Lüning Landesstraßen bilden mit anderen entsprechenden Straßen ein Verkehrsnetz dienen überwiegend einem über das Gebiet benachbarter Landkreise hinausgehenden Verkehr – Durchgangsverkehr

19 Straßenverkehrsamt H. Lüning Durchgangsverkehr Flüssigkeit des Verkehrs kommt höhere Bedeutung zu aufgrund der Verkehrsmengen aber Sicherheit auch besonders zu beurteilen deshalb Vorgaben der StVO für u. a. Landesstraßen grds. Vorfahrtstraße

20 Straßenverkehrsamt H. Lüning was gilt für OD Kirchhatten Bundesgesetzliche Regelungen Ausführung durch Kommunen (Ermessensspielraum) weitergehende Ausnahmen durch Land möglich

21 Straßenverkehrsamt H. Lüning OD Kirchhatten - konkret Aussagen des Landes, dass grundsätzlich Ausnahmen erteilt werden konkret benennen (warum und wie eventuelle Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit vermieden werden) keine Ausnahmen von elementaren Grundregeln, wie z. B. „rechts vor links“

22 Straßenverkehrsamt H. Lüning OD Kirchhatten zurück zum Anfang Was geht auf jeden Fall / vielleicht / gar nicht Das Aufzeigen von Spielräumen.

23 Straßenverkehrsamt H. Lüning was geht gar nicht komplettes Ignorieren der StVO Ausnahmen von elementaren Grundregeln der StVO wie z. B. rechts vor links

24 Straßenverkehrsamt H. Lüning was geht vielleicht begründete Ausnahmen im Einzelfall eindeutig beschreiben warum welche Ausnahmen darlegen, mit welchen Maßnahmen eine eventuelle Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit vermieden werden soll dann Ausnahme vom Land

25 Straßenverkehrsamt H. Lüning was geht auf jeden Fall alles was im Ermessen der Straßenverkehrsbehörde liegt

26 Straßenverkehrsamt H. Lüning was geht auf jeden Fall alle Verkehrszeichen auf den Prüfstand stellen Gefahrzeichen, z. B. „Kinder kreuzen“ Vorschriftzeichen, z. B. Haltverbote

27 Straßenverkehrsamt H. Lüning was geht auf jeden Fall Nutzung der Nebenanlagen (Radwegbenutzungspflicht?) aber auch Markierungen sind Verkehrszeichen (z. B. Mittelmarkierung)

28 Straßenverkehrsamt H. Lüning Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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