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Wie gehts – Wo stehts? Schulrechtliche Grundlagen PAMINA-Studienseminar Rohrbach.

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Präsentation zum Thema: "Wie gehts – Wo stehts? Schulrechtliche Grundlagen PAMINA-Studienseminar Rohrbach."—  Präsentation transkript:

1 Wie gehts – Wo stehts? Schulrechtliche Grundlagen PAMINA-Studienseminar Rohrbach

2 Erst mal einen Überblick verschaffen:

3 VerfassungGesetzeRechtsverordnungenVerwaltungsvorschriftenWeisungen Hierarchie der Rechtsgrundlagen

4 VerfassungGesetzeRechtsverordnungenVerwaltungsvorschriftenWeisungen Grundgesetz Schulgesetz Landesbeamtengesetz Schulordnung Grundschule Übergreifende Schulordnung RS+, IGS, GYM … Zeugnis- und Versetzungsordnung Dienstordnung, Konferenzordnung Richtlinien Schulfahrten Aufsichtspflicht Einzelfallregelungen

5 Grundgesetz Artikel 6, (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Artikel 7, (1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Grundgesetz Artikel 6, (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Artikel 7, (1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Jede Rechtsebene leitet sich aus den darüber liegenden Rechtsgrundlagen ab und darf diesen nicht widersprechen. Jede Rechtsebene leitet sich aus den darüber liegenden Rechtsgrundlagen ab und darf diesen nicht widersprechen. Beispiel: Schulgesetz § 2 sowie § § 2, (1) Die Schule achtet bei der Erfüllung ihres Auftrags das natürliche und zugleich verfassungsmäßige Recht der Eltern, über die Erziehung ihrer Kinder zu bestimmen. § 2, (2) Schule und Eltern gewährleisten gemeinsam das Recht des Kindes auf Erziehung und Bildung. § 37 – 47 Mitwirkung der Eltern Schulgesetz § 2 sowie § § 2, (1) Die Schule achtet bei der Erfüllung ihres Auftrags das natürliche und zugleich verfassungsmäßige Recht der Eltern, über die Erziehung ihrer Kinder zu bestimmen. § 2, (2) Schule und Eltern gewährleisten gemeinsam das Recht des Kindes auf Erziehung und Bildung. § 37 – 47 Mitwirkung der Eltern Übergreifende Schulordnung Abschnitt 2: Eltern und Schule § 8 Zusammenwirken von Eltern und Schule § 9 Eltern im Unterricht Übergreifende Schulordnung Abschnitt 2: Eltern und Schule § 8 Zusammenwirken von Eltern und Schule § 9 Eltern im Unterricht Schulordnung GS Abschnitt 2: Eltern und Schule § 7 Zusammenwirken von Eltern und Schule § 8 Information durch die Schule § 9 Eltern im Unterricht Schulordnung GS Abschnitt 2: Eltern und Schule § 7 Zusammenwirken von Eltern und Schule § 8 Information durch die Schule § 9 Eltern im Unterricht

6 Von Grundsätzen zu Detailregelungen: Von Rechtsebene zu Rechtsebene werden die Bestimmungen konkreter. Von Grundsätzen zu Detailregelungen: Von Rechtsebene zu Rechtsebene werden die Bestimmungen konkreter. Beispiel: Schulgesetz, Teil 2, Abschnitt 3, § 27 – 30: Konferenzen Schulgesetz, Teil 2, Abschnitt 3, § 27 – 30: Konferenzen Ordnung für Lehrerkonferenzen an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz Ordnung für Lehrerkonferenzen an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz § 28 Gesamtkonferenz: Allgemeine Beschreibung der Funktion und Aufgaben § 28 Gesamtkonferenz: Allgemeine Beschreibung der Funktion und Aufgaben Punkt 2 (2.1 – 2.4) Gesamtkonferenz: Konkrete Beschreibung der Aufgabengebiete Punkt 2 (2.1 – 2.4) Gesamtkonferenz: Konkrete Beschreibung der Aufgabengebiete

7 Merke: Soll bedeutet grundsätzlich muss, nur in sehr wenigen Ausnahmefällen sind begründete Abweichungen möglich. Bei kann gibt es einen größeren Ermessensspielraum. Merke: Soll bedeutet grundsätzlich muss, nur in sehr wenigen Ausnahmefällen sind begründete Abweichungen möglich. Bei kann gibt es einen größeren Ermessensspielraum. Ach diese Juristensprache! Mal muss, mal soll, mal kann…….

8 Prüfungsrelevante Bereiche Lehrer/in Klassenleiter/in Leistungsbeurteilung Zeugnis Konferenzen Zusammenarbeit von Elternhaus und Schule Aufsichtspflicht Schulfahrten / Wandertag

9 Lehrer/in Klassenleiter/in Fundstellen: Schulgesetz Rheinland-Pfalz vom 30. März 2004 Teil 2, Abschnitt 2 Schulgesetz Rheinland-Pfalz vom 30. März 2004 Teil 2, Abschnitt 2 Dienstordnung für die Leiter und Lehrer an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz Dienstordnung für die Leiter und Lehrer an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz Ordnung für Lehrerkonferenzen an Öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz Ordnung für Lehrerkonferenzen an Öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz

10 Lehrer/in Klassenleiter/in Schlagworte: Aufgaben des Klassenlehrers/ der Klassenlehrerin: Schützen und Vertreten Überwachen und Melden Erzieherische Verantwortung Elternkontakte und -beratung Aufgaben des Klassenlehrers/ der Klassenlehrerin: Schützen und Vertreten Überwachen und Melden Erzieherische Verantwortung Elternkontakte und -beratung

11 Konferenzen Fundstellen: Schulgesetz Rheinland-Pfalz vom 30. März 2004 Teil 2, Abschnitt 3 Schulgesetz Rheinland-Pfalz vom 30. März 2004 Teil 2, Abschnitt 3 Ordnung für Lehrerkonferenzen an Öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz Ordnung für Lehrerkonferenzen an Öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz

12 Konferenzen Schlagworte: Konferenzarten: Gesamtkonferenz Teilkonferenzen: Klassen-, Stufen-, Fachkonferenz Konferenzarten: Gesamtkonferenz Teilkonferenzen: Klassen-, Stufen-, Fachkonferenz

13 Aufsichtspflicht Schulordnung für die öffentlichen Grundschulen, § 21 Übergreifende Schulordnung, § 36 Richtlinien für Schulfahrten Verwaltungsvorschrift Aufsicht in Schulen Fundstellen: Schulfahrten / Wandertag

14 Aufsichtspflicht Schlagworte: Prinzipien der Aufsichtspflicht: Aufsichtsführung ist aktiv präventiv kontinuierlich Prinzipien der Aufsichtspflicht: Aufsichtsführung ist aktiv präventiv kontinuierlich

15 Zusammenarbeit von Elternhaus und Schule Grundgesetz : Artikel 6, (2) / Artikel 7, (1) Schulgesetz: § 2 sowie § Übergreifende Schulordnung: Abschnitt 2; § 8 und 9 Schulordnung GS: Abschnitt 2; § 7 -9 Fundstellen:

16 Leistungsbeurteilung Zeugnis Fundstellen: Übergreifende Schulordnung: Abschnitt 8; § 49 – 56 / Abschnitt 9; § Übergreifende Schulordnung: Abschnitt 8; § 49 – 56 / Abschnitt 9; § Schulordnung GS: Abschnitt 6; § 32 – 37 / Abschnitt 7; § Schulordnung GS: Abschnitt 6; § 32 – 37 / Abschnitt 7; §

17 Ich bin ein LAA, holt mich hier raus!!!!


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