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Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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Präsentation zum Thema: "Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!"—  Präsentation transkript:

1 Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

2 Anforderungen – SPÖ bekennt sich zur Neutralität Profi-Heer für Österreich Nein zur NATO, Ja zur Neutralität und Friedenspolitik Die SPÖ steht für ein klares Nein zum NATO-Beitritt. Die SPÖ steht für ein klares Ja zur Neutralität Österreichs. Die SPÖ bekennt sich zur Teilnahme an Friedensmissionen der UNO und zur europäischen Solidarität.

3 Anforderungen – Was muss unser Bundesheer leisten? Aufgaben:  Landesverteidigung  Assistenz im Katastrophenfall  Friedensmissionen im Ausland „Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“ (Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz) „Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“ (Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz) Profi-Heer für Österreich

4  internationaler Terrorismus  Verbreitung von Massenvernichtungswaffen  das „Scheitern“ von Staaten  „Cyber Attacks“  die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur  Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien  Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle) (Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss ) Neue Herausforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt? Profi-Heer für Österreich

5 Ableitungen – Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Zur militärischen Landesverteidigung: „Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“ Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe: „Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens Soldaten vorzusehen.“ Zu internationalem Krisenmanagement: „Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“ Profi-Heer für Österreich

6 Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst! Profi-Heer für Österreich

7 Wehrpflichtigensituation – Uns gehen die Grundwehrdiener aus Profi-Heer für Österreich

8 Verfallserscheinungen – Ein System verwaltet sich selbst Profi-Heer für Österreich

9 Bestandsaufnahme – Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat Ausbildung Verwendung am Arbeitsplatz Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate 2 Monate 4 Monate  geringer Ausbildungsstand  hohe Kosten (~ 200 Mio. €/Jahr)  kurze Verwendungsdauer  eingeschränkte Verwendbarkeit  hoher Personalaufwand  viele Einrückungstermine  viele Systemerhalter  „Ausbildungsarmee“ Profi-Heer für Österreich Daraus folgt:

10 Gesamtkosten Grundwehrdienst Profi-Heer für Österreich

11  Profis ersetzen Grundwehrdiener  Miliz wird gestärkt  Verwaltung wird reduziert Lösungsansatz - Ein Profi-Heer für Österreich Profi-Heer für Österreich

12 Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz: Mobilmachungsstärke von rund Mann somit jedenfalls gewährleistet beorderte Milizsoldaten Profi-Milizsoldaten Berufssoldaten Zeitsoldaten Zivilbedienstete Profi-Heer für Österreich

13 Vergleich - Wehrpflicht vs. Profi-Heer Berufssoldaten Zeitsoldaten Miliz (Notfall) Zivile Verwaltung Profi-Miliz Zwangsdienst ALT 7.000NEU 1.600ALT 9.300NEU derzeit keine ALT NEU ALT 6.500NEU 8.400ALT 8.500NEU KEIN ZWANGSDIENST Profi-Heer für Österreich

14  alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet :  Katastrophenhilfe: mindestens Soldaten  sicherheitspolizeiliche Assistenz  Luftraumüberwachung  Auslandseinsätze: mindestens Mann  Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca Mann) Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum

15 Profi-Heer für Österreich Fallbeispiel – Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen?

16  Milizprämie: € pro Jahr  Auslandseinsatzprämie: € pro Jahr  Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung  Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst  Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)  Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen Fakten zum Profi-Heer – Benefits (Beispiele) Profi-Heer für Österreich

17 10 jähriger Transformationskorridor für Abbau von 2000 Stellen in der zivilen Verwaltung  keine Kündigungen von Zivilbediensteten Das Berufsheer bringt tausende neue Arbeitsplätze für junge Leute, jedes Jahr! Zeitsoldaten sorgen für Verjüngung des Bundesheer- Kaders Ziel: Berufsheer als Einstiegsportal in den öffentlichen Dienst Das Berufsheer bringt echte Chancengleichheit für Frauen beim Bundesheer (derzeit 2 %, hohe Dropout- Quote, Ziel: 15 %) Fakten zum Profi-Heer – Bundesheer & Arbeitsmarkt Profi-Heer für Österreich

18 Die Verantwortung für die Gräuel des Februar 1934 lag beim austrofaschistischen Regime des Ständestaates Das Dollfuß-Regime hat die rechtsstaatlichen Institutionen und demokratische Kontrolle ausgeschaltet Justiz, Polizei, Gendarmerie und Bundesheer wurde vom Regime missbraucht Fakt ist: Die Wehrpflicht schützt nicht vor einem Missbrauch des Militärs! Fakten zum Profi-Heer – 1934  Historische Klarstellung Profi-Heer für Österreich

19 Der wirksamste Schutz gegen den Missbrauch des Militärs sind Demokratie, parlamentarische Kontrolle und ein funktionierender Rechtsstaat. „Checks & Balances“ in Verfassung Parlamentarische Mitwirkung (z.B. bei Entsendungen ins Ausland) Parlamentarische Kontrolle durch: – Landesverteidigungsausschuss, ständiger U-Ausschuss – Bundesheerkommission (Verfassungsrang) – Volksanwaltschaft (Verfassungsrang) – Rechnungshof (Verfassungsrang) – Oberbefehl liegt bei demokratisch gewählten Bundespräsident Fakten zum Profi-Heer – Demokratie und Rechtsstaat Profi-Heer für Österreich

20 DAS RETRO-MODELL DER ÖVP

21 Profi-Heer für Österreich Das ÖVP-Modell – ein Desaster für Heer und Jugend Was plant die ÖVP ?  In Papieren, Interviews und in einem Dringlichen Antrag im Salzburger Landtag skizziert die ÖVP ihr Retro-Modell der Wehrpflicht: – Österreich-Dienst mit 3 Säulen (Wehrdienst, Katastrophendienst, Zivildienst) – weitere Verkürzung des Grundwehrdienstes auf Monate (5 Monate am Stück abdienen, dann 1 Monat „nachdienen“ in Folgejahren) – Wahlmöglichkeit zwischen 3 Säulen – Zahl der Untauglichen soll halbiert werden (?)

22 Profi-Heer für Österreich Das ÖVP-Modell – ein Desaster für Heer und Jugend noch mehr Systemerhalter (Köche, Küchengehilfen, Kellner etc.) Mehrbedarf an Grundwehrdienern  als Konsequenz will ÖVP an Tauglichkeitsschraube drehen: ÖVP will auch Untaugliche einberufen – bald auch Frauen? Jugend muss nach ihrem 5-monatigen Grundwehrdienst in Folgejahren ein sechstes Monat jeweils an Wochenenden nachdienen und so abbauen! Keine Planungssicherheit, höhere Kosten Bundesheer verkommt zur reinen Ausbildungsarmee bei sinkender Qualität („Hamsterrad“)

23 Profi-Heer für Österreich


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