Bürgerbeteiligung – Praxisberatung für die Kommunalpolitik

Präsentation zum Thema: "Bürgerbeteiligung – Praxisberatung für die Kommunalpolitik"—  Präsentation transkript:

1 Bürgerbeteiligung – Praxisberatung für die Kommunalpolitik
Weiterbildung von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern

2 Zeitplan/Programm Dauer (min.) Programmpunkt 10´ Begrüßung 20´
Baustein 1: Erwartungen der Teilnehmer 60´ Baustein 2: Grundlagen der Beteiligung 45´ Baustein 3: Themenfeld- und Umfeldanalyse Baustein 4: Zieldefinition und Lösungsbild Baustein 5: Akteurs- und Konfliktanalyse Baustein 6: Erarbeitung eines Handlungskonzepts Baustein 7: Rollenfindung und Aufgabenplanung 15´ Baustein 8: Feedback und Dokumentation

3 Baustein 2 Grundlagen der Bürgerbeteiligung

4 Definition von Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung bedeutet die Möglichkeit aller betroffenen und interessierten Bürgerinnen und Bürger, ihre Interessen und Anliegen bei öffentlichen Vorhaben zu vertreten und einzubringen. Amt der Vorarlberger Landesregierung, Büro für Zukunftsfragen (Hrsg.), Arbter, Kerstin (2010): Handbuch Bürgerbeteiligung. Für Land und Gemeinden, Wien – Bregenz

5 Formelle Bürgerbeteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (auch: gesetzliche oder obligatorische [verpflichtende] Beteiligung) meint Bürgerbeteiligung, die gesetzlich vorgeschrieben ist (im Unterschied zur informellen oder freiwilligen Beteiligung). Solche Vorschriften gibt es beispielsweise für: • Bauleitplanung • Raumordnungsverfahren • Genehmigungsverfahren • Landes- und Regionalplanung • Umweltverträglichkeitsprüfung. Bei diesen vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren sind die Beteiligten (z. B. Behörden, Träger öffentlicher Belange, betroffene Bürger/innen) ebenfalls vorgegeben. Auch der Zeitpunkt innerhalb des gesamten Planungsverfahrens steht zumeist fest. Heinrich-Böll-Stiftung - Kommunalwiki

6 Informelle Bürgerbeteiligung
Zu den informellen Verfahren der Bürgerbeteiligung gehören alle Verfahren, die nicht gesetzlich geregelt sind. Sie können sowohl auf der Ebene der "One-Way-Kommunikation" als auch dialogorientiert Anwendung finden. Heinrich-Böll-Stiftung - Kommunalwiki

7 Stufen der Bürgerbeteiligung
Städtetag Baden-Württemberg (2012) - Hinweise und Empfehlungen zur Bürgermitwirkung in der Kommunalpolitik

8 Zweck von Bürgerbeteiligung
Tanja Klöti/Matthias Drilling (2014): „ Warum eigentlich Partizipation?"

9 Methoden und Verfahren der Bürgerbeteiligung
Mehr dazu hier:

10 Ein typischer Beteiligungsprozess

11 Gute Bürgerbeteiligung…

12 Mitgestaltende Bürgerbeteiligung
Allianz Vielfältige Demokratie / Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern

13 Kosten von Bürgerbeteiligung
Projekt Kosten in Euro Lippepark Hamm ca (0,44% der Gesamtkosten des Projekts) Hallohpark Bockum-Hövel ca (0,21% der Gesamtkosten des Projekts) Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz Euro Sachkosten Ortsumgehung Waren/Müritz Euro an Personal- und Sachkosten, inkl. Evaluation und zusätzlicher Gutachten Leitlinienprozess Wuppertal ca Beteiligungsverfahren zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz vier Mitarbeiter (Vollzeitäquivalent höherer Dienst) im Rahmen ihrer sonstigen Aufgaben Bürgerbüro mitWirkung Stadt Wolfsburg Dauerhaft 1, 5 Stellen Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.) - Wegweiser breite Bürgerbeteiligung Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.) - Partizipative Gesetzgebung Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.) - Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen, Parlamentsentscheidungen

14 Beispiele für gute Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung Ortsumgehung Waren (Müritz) Bürgerdialog A 33 Nord Lärmaktionsplan Berlin Mediationsverfahren zur Umspannstation Hagen-Garenfeld Tunneldialog zu einem Filters im Einhorn-Tunnel in Schwäbisch Gmünd Dialogforum Schiene Nord Bürgergutachten zur Seilbahn in Wuppertal Leitbildprozess Duisburg 2016 Beteiligungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz Eberswalder Bürgerbudget

15 Rollenoptionen für Kommunalpolitiker/innen
Befürworter Sorgt in den politischen Gremien für ein positives Klima Initiator Stößt die Durchführung von Bürgerbeteiligung an Gestalter Gibt die Eckpunkte für Bürgerbeteiligung vor Qualitätssicherer Achtet auf die Qualität von Bürgerbeteiligung und bittet um Rechenschaftslegung Unterstützer Unterstützt Bürgerbeteiligung öffentlich und wirbt für die Teilnahme daran Beteiligter Macht bei der Bürgerbeteiligung aktiv mit

16 Allgemeine Internet-Quellen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Allianz Vielfältige Demokratie - Praxislösungen zur Gestaltung der vielfältigen Demokratie Allianz für Beteiligung – Berlin Institut für Partizipation – Bertelsmann Stiftung – Beteiligungskompass – Beteiligungsleinwand – Beteiligungslotse – Netzwerk Bürgerbeteiligung – Partizipation & nachhaltige Entwicklung in Europa – partizipendium.de – Der Bürgerbeteiligungsblog – Stiftung Mitarbeit – Wegweiser Bürgergesellschaft –

17 Vielen Dank für das Interesse!