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Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 1 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken - 1.11.2007.

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1 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 1 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Teilnehmer: Katrin Kunert MdB (Stendal) Elke Reinke MdB (Aschersleben) Sabine Dirlich MdL (Salzlandkreis) Petra Sitte MdB (Halle) Veranstaltung der Linken am in Halle

2 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 2 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Johannes Krause stellt hier seine Vorstellungen über einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor anhand eines Kerns im Sozialbereich vor, wo öffentliche (Noch)- Transfermittel für einen Mindestlohnbereich geschaffen werden, um den sich dann weitere Mindestlohnkreise bilden können (im nächsten Europasozialistischen Jahrtausend)

3 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 3 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Moderation Petra Sitte …

4 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 4 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Thematisierung der Betroffenensicht Wenn man das Thema dikutiert aus der Betroffenensicht … oder aus der Sicht derjenigen, … die … mit diesem () leben müssen, ist das eine andere Geschichte, als wenn Sie … als Bundestag das Primat versuchen zu verändern.

5 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 5 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Ich habe das so verstanden, dass wenn man vom strategischen Ansatz her spricht, man sich erlauben muss, die Betroffenensicht aussen vor zu lassen. Und zu fragen:

6 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 6 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Was für eine Absicht wird eigentlich verfolgt, indem man sozusagen seit 1992 solche Modelle fährt.

7 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 7 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Man hat im Rahmen der Massenentlassungen nichts anderes gemacht, als einen riesigen Sozialplan zu fahren – mit ABM und allem, was es da gab, das hat man ausdifferenziert

8 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 8 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Und das was heute passiert, ist aus meiner Sicht nichts anderes als Ausbeutung

9 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 9 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Ganz einfach, man beutet ein Volk aus, mit seinem Wissen, mit seiner Qualifikation zu niedrigsten Konditionen arbeiten zu müssen. Manche werden sogar ausgeschlossen …

10 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 10 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Ich bin der Meinung, wenn die Bundestagsfraktion der LINKEN einen anderen Weg sucht, könnte er zum Beispiel darin bestehen, () die Frage zu stellen, was sind denn öffentliche Transfermittel?

11 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 11 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Wo gibt die Gesellschaft mit ihren Steuergeldern öffentliche Transfermittel rein? Da sind wir in den Gewerkschaften auch noch nicht am Ende der Diskussion.

12 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 12 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Aber die sozialversicherungspflichtigen Kassensystemme angucken, steigen die Beiträge ständig …

13 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 13 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Wenn man die Beschäftigten im Kontext dazu ansieht in der Altenpflege in den Krankenhäusern, sind die trotzdem immer mehr in der Bezahlung abgesenkt.

14 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 14 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Bis in den kommunalen Bereich … Arbeitszeitverkürzung mit einem sogenannten Sozialtarifvertrag ohne Lohnausgleich …

15 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 15 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Warum ist das so? Weil der Staat unsere Gelder anders verteilt, als er könnte.

16 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 16 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Der Ansatz könnte sein, dass man sagt: Da wir z. B. in der Krankenkasse, in der Pflegeversicherung … sowieso offizielle Gelder reingeben,

17 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 17 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Sollte man eine Stärkung machen, dass also (egal ob es die AWO ist oder die Caritas) nicht ihre Leute unterbezahlt - unterbezahlen muss

18 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 18 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Weil sie nicht genügend Geld bekommt, um die Arbeit zu leisten, oder eine Teilzeitarbeit leistet, um überhaupt noch jobs zu erledigen

19 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 19 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Sondern dass man sagt, hier muss eine Stärkung rein, dass eine tarifgerechte Entlohnung ist (wie in der Wirtschaft)

20 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 20 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Dass … die industriellen Kerne in diesem Falle im Sozialbereich in einem festen öffentlichen Beschäftigungssektor der Kern gestärkt wird, um den herum sich weitere Dienstleistungen, die ordentlich bezahlt werden, gruppieren.

21 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 21 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Das ist einganz anderer strategischer Ansatz als den kommunalen Kombilohn zu fahren oder die Bürgerarbeit

22 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 22 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Wir haben relativ schnell festgestellt, dass die Bürgerarbeit nichts anderes war, als der Versuch des Wirtschaftsministers in Sachsen- Anhalt, einen Kombilohn zu etablieren.

23 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 23 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle … das hat die Bundesregierung aufgenommen, ein bißchen schmaler gemacht,

24 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 24 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Von den Finanzen die Möglichkeiten abgespeckt und dann hat man das etabliert.

25 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 25 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle … ohne das Parlament zu fragen. Das ist ja sehr interessant der Weg. Also mit anderen Worten:

26 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 26 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Kommentar Wirtschaftsminister in Sachsen- Anhalt etabliert einen Kombilohn (Bürgerarbeit) das hat die Bundesregierung aufgenommen, ein bißchen schmaler gemacht Von den Finanzen die Möglichkeiten weiter abgespeckt Und ohne das Parlament zu fragen Das ist ja sehr interessant der Weg

27 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 27 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Wenn wir über einen wirkliche Ausweg eines akzeptierten menschenwürdigen öffentlichen Beschäftigungssektors sprechen, dann kann es nicht die geförderte Arbeit in der Arbeitsmarktpolitik alleine leisten …

28 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 28 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Das sind Ausweichmaßnahmen die ständig zusammengekürzt werden …

29 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 29 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Wenn man die Arbeitslosenbeitrag gerade senkt, dann macht man das immer zu Lasten der Maßnahmen im aktiven Arbeitsmarkt. Und deswegen kommen … solche Hungerlöhne zum Schluss im Sinne von Bürgerarbeit heraus.

30 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 30 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle … Gewerkschaften die streiten auch unter einander noch, aber es verfestigen sich immer mehr die Meinung:

31 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 31 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Wenn man über den Mindestlohn (das schaffen will), der ja kein Mindestlohn ist, … das was man braucht, um wirklich die Familie, das Einkommen zu sichern, geschweige für das Alter vorzusorgen

32 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 32 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Dann muss man einen festen Kern im öffentlichen Beschäftigungssektor schaffen, das könnte man machen, wo sowieso staatliche Transfermittel laufen

33 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 33 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Darauf aufbauend, …dass sich ringsherum Kreise bilden

34 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 34 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Moderation Petra Sitte Gemeinsame Handlungsbasis mit den Gewerkschaften

35 Diskussionsbeitrag von Johannes Krause, DGB- Regionsvorsitzender, SPD, Stadtrat 35 Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - Programm der Linken in Halle bearbeitet durch den Bezirkserwerbslosenausschuss Sachsen- Anhalt Süd von ver.di bearbeitet durch NoJob FM und mit Audiobeiträgen versehen Präsentation Nr. 5/10 NoJob FM von ver.di bei Radio Corax 95,9 MHz in Halle Teilnehmer: Katrin Kunert MdB (Stendal) Elke Reinke MdB (Aschersleben) Sabine Dirlich MdL (Salzlandkreis) Petra Sitte MdB (Halle) Veranstaltung der Linken am in Halle Bearbeitungsstand


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