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Politische Parteien PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa.

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1 Politische Parteien PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 12. Juni 2007

2 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime2 Fazit zu Wahlen und Wahlsystemen Wahlrecht als klassisches Thema des institutional engineering Direkter Zusammenhang zwischen Wahlsystem und Parteienentwicklung? Mehrheitssicherung versus Repräsentativität Vier Modelltypen in Osteuropa: - Verhältniswahl (im Mehrpersonenwahlkreis) ( Länder) - Grabensysteme (5 1) - Kompensatorische Wahlsysteme (2) Absolute Mehrheitswahl (3 1) Institutional engineering führte in MOE zu sehr komplizierten Wahlsystemen, die beabsichtigten Effekte sind aber nur sehr bedingt eingetreten!

3 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime3 Gliederung 0.Wahlen als Gradmesser der Demokratiequalität 1.Bedeutung politischer Parteien im demokratischen Konsolidierungsprozess 1.1Parteien und Wahlen 1.2Parteien im Parlament 2.Gründe der defizitären Parteientwicklung 2.1Sozio-kulturelle Erklärungsansätze 2.2Institutionelle Erklärungsansätze 2.3Akteurs- und wählerzentrierte Erklärungsansätze

4 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime4 Wahlen als Gradmesser der Demokratiequalität Allgemeine, gleiche, geheime und freie Wahlen in allen Verfassungen verankert Genauere Regelungen meist in eigenen Gesetzen (leichter zu ändern ständiger Wandel des Wahlrechts in einigen Ländern; Demokratiedefizit oder demokratischer Lerneffekt?)

5 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime5 Allgemeine Wahlen De jure fast überall gewährleistet Problemfälle: Estland und Lettland exklusive Staatsbürgerschaft (Diskriminierung der ethnischen Russen) De facto überall dort problematisch, wo ethnische Konflikte bzw. Sezessionsbestrebungen existieren (Bosnien, Serbien, Moldova)

6 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime6 Freie Wahlen In allen Staaten der ehemaligen Sowjetunion und des ehemaligen Jugoslawien sowie in Polen: zunächst halbfreie Vorgründungswahlen entscheidende Weichenstellungen bereits vorab vollzogen De jure: seither überall freie Wahlen verankert De facto: Beeinträchtigungen ex-ante (Behinderung von Oppositionskandidaten, Parteiverbote etc.) und ex-post (Fälschungen) nehmen zu: Weißrussland, Ukraine, Russland als Beispiele ABER: besondere Sensibilität der Bevölkerungen!

7 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime7 Faire Wahlen Größtes Problem, da Verstöße oft nur schwierig zu messen/nachzuweisen Häufige Mängel: Ungerechte Wahlkampffinanzierung Ungleicher Medienzugang Missbrauch des Amtsbonus Beeinflussung der Wähler (Geschenke, Militär in den Wahllokalen etc.) ABER: Unterscheidung zwischen technischen Mängeln (mangelnder Erfahrung) und bewusster Verletzung der Fairness

8 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime8 Bedeutung politischer Parteien im demokratischen Konsolidierungsprozess Repräsentative Ebene der Konsolidierung Artikulation und Aggregation gesellschaftlicher Interessen große Defizite in MOE (Gewerkschaften, Parteien etc.) Scheinbares (?) Paradox: Gefährdung der Demokratie in Westeuropa durch zu dominante Parteien, in Osteuropa durch zu schwache Parteien

9 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime9 Definitionen Politische Partei: auf Dauer gerichtete Vereinigung politisch gleichgesinnter Teile der Bevölkerung, die am Wettbewerb um poitische Macht teilnimmt MOE: Proto-, Pseudo-, Sofapartei Parteiensystem: Gesamtheit der in einem politischen Gemeinwesen agierenden Parteien und die Regelmäßigkeiten ihrer wechselseitigen Beziehungen Unterscheidung der Rolle von Parteien - bei Wahlen - im Parlament

10 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime10 Parteien und Wahlen (1) Verschiedene Indikatoren zur Performanz von Parteien bei den (Parlaments)wahlen: Proportionalität: Anteil verlorener Stimmen im Vergleich zu Westeuropa (Dtl: ca. 98%) geringer und schwankend, aber starke Stabilisierungstendenzen (zw. 60 und 90%); generell höher in Ländern mit VW (Slowakei, Tschechien, Slowenien, Rumänien, Bulgarien…) oder kompensator. System (Ungarn)

11 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime11 Parteien und Wahlen (2) Fragmentierung/effektive Parteienzahl: Anzahl und relative Größe der Parteien im Parlament Bsp. Polen 1991: 27 Parteien im Parlament EP = 13,9 Bsp. Ungarn 2006: 5 Parteien im Parlament EP = 2,7

12 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime12 Parteien und Wahlen (3) Volatilität: Veränderung der Wahlergebnisse für jede Partei in zwei aufeinander folgenden Wahlen MOE: bereinigte Volatilität wegen starker Fluktuation der Parteien bzw. Parteinamen

13 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime13 LandWahljahrAnzahl (N)Fragmentierung (F) Effizente Parteienzahl (eF) Volatilität (V) Deutschland ,84,510, ,73,96,8 Frankreich ,652,826, Großbritannien ,733,75, ,73,33,2 Italien ,825,68, ,846,5 Ungarn ,632,710, Polen ,835, ,784, ,9313,8 Lettland ,86744, ,867

14 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime14 Parteien im Parlament Fraktionen als wichtigste Handlungseinheit Problem des Fraktionstourismus Zusammenhang mit der Regierungsstabilität Beispiel Litauen: 4/1/4 Regierungswechsel während der ersten drei Legislaturperioden, aber keine einzige vorzeitige Parlamentsauflösung Beispiel Tschechien: monatelanges Tauziehen um Regierungsbildung (Patt) 2006/07, aber keine Parlamentsauflösung!

15 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime15 Gründe für die defizitäre Parteientwicklung in MOE (1) Sozio-kulturelle Ansätze (Cleavage-Theorie, Frage der Programmatik) gesellschaftliche Interessenstrukturen bilden sich erst allmählich! Institutionelle Begründungen - ständig veränderte Rahmenbedingungen (Wahlrecht, Regierungssystem) - Hang zu informellen Regelungen fluide Parteisysteme als logische Folge

16 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime16 Gründe für die defizitäre Parteientwicklung in MOE (2) Akteurs- und wählerzentrierte Erklärungen: Wähler stimmen rational nach ihrer individuellen Interessenlage ab Programmatik der Parteien entscheidend! ABER: - Rechts-Links-Achse funktioniert nur teilweise - zunächst keine Programmparteien vorhanden (H. Kitschelt: Führer-Partei Klientel-Partei Programmpartei


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