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5. IV-Revision Josef Nauer IVS GR. Nach WHO ist Gesundheit ein Zustand völligen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Gesundheitsbegriff.

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Präsentation zum Thema: "5. IV-Revision Josef Nauer IVS GR. Nach WHO ist Gesundheit ein Zustand völligen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Gesundheitsbegriff."—  Präsentation transkript:

1 5. IV-Revision Josef Nauer IVS GR

2 Nach WHO ist Gesundheit ein Zustand völligen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Gesundheitsbegriff WHO

3 Armut in der Schweiz

4 Einkommen und Vermögen

5 Einkommensvorsorge

6 Nutzen

7 Globalisierung

8 Tägliche Neuverschuldung der IV CHF 4 Mio. Jährliche Neuverschuldung der IV CHF 1.6 Mia. Schulden Ende 2006: CHF 9.3 Mia. Schulden Ende 2007: CHF 11 Mia. (Schätzung) AHV und IV haben gemeinsamen Fonds, aber getrennte Rechnungen IV-Schulden wachsen unsichtbar! Schulden der IV

9 Ursachen für IV-Neurenten

10 AHV-Kapitalkonto Verfügbare Mittel der AHV (AHV-Kapitalkonto abzüglich IV-Schulden; ab 2007 Schätzungen)

11 Langfristige Sicherung und finanzielle Sanierung der IV Ausgaben reduzieren durch Sparmassnahmen Verstärkung der Eingliederung Dämpfung der Zunahme von Neurenten Korrektur von negativen Anreizen Harmonisierung der Praxis Ziele der 5. IV-Revision

12 1 Verfahrensvorlage: Verfahrensstraffung 2 Die materielle Revision: 5. IV-Revision 3 Die Zusatzfinanzierung Die 5. IV-Revision in 3 Vorlagen

13 Vorbescheid statt Einsprache Verfahren vor Gericht kostenpflichtig (CHF bis CHF ) Beschränkung der Kognition beim Bundesgericht Verfahren In Kraft seit

14 Materielle Revision - wesentliche Punkte Früherfassung/Frühintervention neu CHF plus Integrationsmassnahmenneu CHF plus Verstärkung der MitwirkungspflichtRecht Verstärkung der ZumutbarkeitRecht Ausschöpfung der EingliederungsmöglichkeitenRecht Anpassung des InvaliditätsbegriffesRecht Erhöhung der MindestbeitragsdauerCHF minus Wegfall KarrierezuschlagCHF minus Aufhebung der laufenden ZusatzrentenCHF minus Anpassung IV-TaggeldsystemCHF minus Finanzierung Medizinische MassnahmenAbtretung Leistungskürzungen bei ÜberversicherungKoordination Bekämpfung des VersicherungsmissbrauchsRecht

15 Materielle Revision Früherfassung/Frühintervention Neue IV-Leistung Das Problem: Späte IV-Anmeldung vP melden sich im Durchschnitt 15 Monate nach dem Eintritt des Gesundheitsschadens an. Wie sollen nun vP, die lange aus dem Erwerbsprozess ausgeschieden sind, wieder eingegliedert werden?

16 Materielle Revision Früherfassung/Frühintervention Ziel Die IV-Stelle soll so früh wie möglich mit Personen in Kontakt treten, die aus gesundheitlichen Gründen in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sind. Neue IV-Leistung Nach wiederholten Kurzabsenzen Nach 4 Wochen Arbeitsunfähigkeit Bei Leistungsabfall Ohne Rechtsanspruch!

17 Ziel Erhaltung des bisherigen Arbeitsplatzes oder Eingliederung an einem anderen Arbeitsplatz beim bisherigen Arbeitgebenden oder bei einem neuen Arbeitgebenden. Materielle Revision Frühintervention Neue IV-Leistung

18 Der Kostenrahmen liegt bei durchschnittlich CHF , im Einzelfall höchstens bei CHF Es besteht kein Rechtsanspruch! Materielle Revision Frühintervention - Kostenrahmen Neue IV-Leistung

19 IV-Eingliederungsverantwortung Meldung Ende der Eingliederungsmassnahmen Arzt RAV KTG AG EL BVG SOZ UVG IV Eingliederungsverantwortung H3 KVG AN Leistungen der IVS GR

20 Es gibt gegenwärtig keine gesetzlich verankerten Pflichten oder Anreize im Zusammenhang mit Arbeitsplätzen für Behinderte. Pflichten, Anreize für Arbeitgebende

21 Ziel Die Eingliederungsfähigkeit von Personen mit psychischen Handicaps wieder aufbauen. Materielle Revision Integrationsmassnahmen Neue IV-Leistung

22 vP muss aktiv an den Massnahmen der IV mitwirken. vP muss aktiv eine ihrer Restarbeitsfähigkeit entsprechende Stelle suchen. Im Gesetz sind die konkreten Schadenminderungs- und Mitwirkungspflichten mit den entsprechenden Sanktionen geregelt. Materielle Revision Verstärkung der Mitwirkungspflicht Übernahme Rechtsprechung ins Gesetz

23 Als zumutbar gilt grundsätzlich jede Massnahme, die der Ein- gliederung dient. Der gesundheitlichen Beeinträchtigung wird weiterhin Rechnung getragen. Führt die Ausübung einer Tätigkeit aus medizinischer Sicht nicht zu einer Verschlechterung des Gesundheitsschadens, so ist die Tätigkeit der vP objektiv auch zumutbar. Bereiche der Zumutbarkeit Medizinische Behandlung Eingliederungsmassnahmen Wechsel des Aufgabenbereiches Wechsel des Berufes Materielle Revision Verstärkung der Zumutbarkeit Übernahme Rechtsprechung ins Gesetz

24 vP müssen alle zumutbaren Eingliederungsmassnahmen auf sich nehmen. vP müssen bei allen zumutbaren Eingliederungsmassnahmen aktiv mitwirken. Renten werden nur dann zugesprochen, wenn die vP tatsächlich nicht mehr oder nicht mehr in vollem Umfange arbeiten kann. Materielle Revision Ausschöpfung der Eingliederungsmöglichkeiten Übernahme Rechtsprechung ins Gesetz

25 Berücksichtigung der Erwerbsunfähigkeit für eine Invalidität, die direkt auf einen Gesundheitsschaden zurückzuführen ist - Erfordernis der strikten Kausalität. Es liegt keine Invalidität vor, wenn die Erwerbsunfähigkeit durch invaliditätsfremde Gründe verursacht wurde. Erwerbsunfähigkeit liegt nur dann vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Materielle Revision Anpassung des Invaliditätsbegriffes Übernahme Rechtsprechung ins Gesetz

26 Die minimale Beitragsdauer, welche Anrecht auf Rentenleistungen der IV eröffnet, wird von 1 auf 3 Jahre erhöht. Für junge vP gelten Schutzklauseln. Materielle Revision Erhöhung der Mindestbeitragsdauer Jährliche Einsparung durchschnittlich CHF 1 Mio. bei einem Zeithorizont von 2008 bis Leistungsabbau

27 Der Zuschlag simulierte die Lohnsteigerung, die nach dem Eintritt der Invalidität bei vP vor dem 45. Altersjahr theoretisch möglich gewesen wäre. Der Karrierezuschlag wird bei künftigen Renten nicht mehr angewendet. vP die schon vor Erreichen der Volljährigkeit invalid wurden, erhalten weiterhin eine ausserordentliche Rente (133% der IV-Minimalrente). Jährliche Einsparung durchschnittlich CHF 83 Mio. bei einem Zeithorizont von 2008 bis Materielle Revision Wegfall Karrierezuschlag Leistungsabbau

28 Die noch laufenden Zusatzrenten für Ehefrauen und Ehemänner von IV-Rentnerinnen und IV-Rentnern werden aufgehoben. Seit werden im Zuge der 4. IV-Revision keine Zusatzrenten mehr zugesprochen. Jährliche Einsparung durchschnittlich CHF 104 Mio. bei einem Zeithorizont von 2008 bis Materielle Revision Aufhebung der laufenden Zusatzrenten Leistungsabbau

29 Keine IV-Taggelder mehr für vP, die vor einer IV-finanzierten Umschulung nicht erwerbstätig waren. Zukünftig erhalten diese vP eine Entschädigung für die Kosten der Betreuung von Kindern und Familienangehörigen während der Eingliederungsmassnahme. Jährliche Einsparung durchschnittlich CHF 28 Mio. bei einem Zeithorizont von 2008 bis Materielle Revision Anpassung IV-Taggeldsystem Leistungsabbau

30 Die Finanzierung der medizinischen Massnahmen zur Eingliederung von über 20-jährigen vP erfolgt zukünftig durch die Krankenversicherung. Jährliche Einsparung durchschnittlich CHF 31 Mio. bei einem Zeithorizont von 2008 bis Materielle Revision Finanzierung Medizinische Massnahmen Leistungsabtretung

31 Die Rentenleistungen der IV dürfen zu keinem höheren Einkommen führen, als das mit Erwerbsarbeit erzielte. Jährliche Einsparung durchschnittlich CHF 8 Mio. bei einem Zeithorizont von 2008 bis Materielle Revision Leistungskürzungen bei Überversicherung Leistungskoordination

32 Die IV-Stellen müssen entschlossen gegen Versicherungs- missbrauch vorgehen. Die IV-Stellen können zu diesem Zweck Spezialisten beiziehen. Materielle Revision Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs Schaffung Rechtsgrundlage

33 Sanieren durch Eingliedern Neue Leitsätze des BSV Streng aber fair Geschwindigkeit vor Präzision Gespräch vor Akten Wirkung und Ergebnis vor Reglement

34 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


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