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… Alles was Recht ist! Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht Vortrag Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund.

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1 … Alles was Recht ist! Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht Vortrag Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen am in Spenge

2 18. Mai 2014 | Folie 2 Zur Person Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke seit 1980 als Rechtsanwalt zugelassen tätig bei den Amtsgerichten, Landgerichten und den Oberlandesgerichten seit 1993 zum Notar bestellt seit 2007 Fachanwalt für Erbrecht Testamentsvollstrecker verheiratet seit 1981 drei erwachsene Söhne Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

3 18. Mai 2014 | Folie 3 Schlichten statt Richten Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

4 18. Mai 2014 | Folie 4 Schiedsverfahren Recht und Gerechtigkeit? Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

5 18. Mai 2014 | Folie 5 Problemlagen hohe emotionale Beteiligung geringe Einsichtsfähigkeit der Beteiligten geringer Gegenstandswert meist umfangreicher Sachverhalt gewachsene, schwer aufzubrechende Strukturen Gefahr, selbst zwischen den Stühlen zu sitzen Interessenvertretung und Erledigungsinteresse konzentriertere Bebauung erhöhtes Rechtsbewusstsein Rechtsschutzversicherungen Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

6 18. Mai 2014 | Folie 6 Der Apfelbaum Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

7 18. Mai 2014 | Folie 7 Gesetzlicher Inhalt eines Schiedsverfahrens Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren Was ist ein Schiedsverfahren? Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren? Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen? Wann muss es durchgeführt werden? Wer leitet ein Schiedsverfahren? Gibt es Verfahren ohne Schlichtung? Was passiert in einem Schiedstermin? Welche Kosten entstehen? Gibt es Beratungshilfe? Was sind Schiedsstellen?

8 18. Mai 2014 | Folie 8 Was ist ein Schiedsverfahren? Ein Schiedsverfahren ist der außergerichtliche Versuch der Beilegung eines Rechtsstreits zwischen streitenden Parteien durch einen von einer neutralen Instanz vorgeschlagenen Kompromiss. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

9 18. Mai 2014 | Folie 9 Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren? Ziel des Schiedsverfahren: 1.die Gerichte zu entlassen 2.außergerichtlichen Weg der Konfliktbeilegung zu schaffen 3.die Anwaltschaft zu entlasten Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

10 18. Mai 2014 | Folie 10 Der Baukranfall Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

11 18. Mai 2014 | Folie 11 Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen? Nein, grundsätzlich nicht. Die Durchführung als MUSS ist nur in bestimmten Fallgruppen geregelt. Andernfalls, soweit dies nicht zuvor durchgeführt wurde, ist eine eventuell nicht zu vermeidende Klage unzulässig. böse Falle !!! Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

12 18. Mai 2014 | Folie 12 Die vom Zaun gebrochene Klage Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

13 18. Mai 2014 | Folie 13 Wann muss es durchgeführt werden? bei: Streitigkeiten mit einem Streitwert unter 600 Euro Ansprüchen aus dem Nachbarrecht Ansprüchen aus Ehrverletzungen, die nicht in den Medien begangen wurden Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

14 18. Mai 2014 | Folie 14 Gibt es Verfahren ohne Schlichtung? Ja, Beispiele: Familienverfahren Streitiges Verfahren im Anschluss an Mahnverfahren einstweiliger Rechtsschutz Klage wegen vollstreckungsrechtlicher Maßnahmen Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozess Wiederaufnahmeverfahren Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

15 18. Mai 2014 | Folie 15 Wer leitet ein Schiedsverfahren? der/die Schiedsmann/Schiedsfrau muss unabhängig und unparteiisch sein hat Verschwiegenheitspflicht hat ein Zeugnisverweigerungsrecht Aufgabe der/des Schiedsmann/-frau Interessenausgleich finden Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren Partei A Partei B

16 18. Mai 2014 | Folie 16 Immissionen durch Hühner Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

17 18. Mai 2014 | Folie 17 Was passiert in einem Schiedstermin? Treffen der Parteien, diese werden zuvor geladen Rechtsbeistände können teilnehmen Erörterung des Sachverhalts Lösungssuche Einigungen werden vom Schiedsmann niedergeschrieben Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

18 18. Mai 2014 | Folie 18 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

19 18. Mai 2014 | Folie 19 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

20 18. Mai 2014 | Folie 20 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

21 18. Mai 2014 | Folie 21 Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

22 18. Mai 2014 | Folie 22 Welche Kosten entstehen? direkte Kosten Verfahrensgebühr Vergleichs- oder Einigungsgebühr sonstige Kosten Kosten für die Ladung u. Benachrichtigungen Kosten für Fotokopien je 0,50 pro DIN A4 Seite Kosten für vollstreckbare Ausfertigung 5,00 Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

23 18. Mai 2014 | Folie 23 Gibt es Beratungshilfe? Ja, den Beratungshilfsschein. erhältlich beim zuständigen Amtsgericht. Der Schiedsmann erhält seine Gebühr dann aus der Staatskasse. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

24 18. Mai 2014 | Folie 24 Der Bauch Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

25 18. Mai 2014 | Folie 25 Was sind Schiedsstellen? Schiedsämter in allen Gemeinden vorhanden gemeinsame Mietschlichtungsstelle Düsseldorf Bauschlichtungsstelle der Handwerkskammern Annerkante Gütestellen bei Anwälten und Notaren Unter folgendem Link findet man Schiedsämter: Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

26 18. Mai 2014 | Folie 26 Kosten Kostenklärung im Vorfeld bezüglich: Gegenstandswert Rechtsschutzversicherung anwaltliche Vertretung Prozessvoraussetzung Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

27 18. Mai 2014 | Folie 27 Gesamtbetrachtung Gut, dass es Sie als Schiedsfrauen und Schiedsmänner gibt! Organe der Rechtpflege Mediation Organe des gesellschaftlichen Zusammenlebens Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

28 18. Mai 2014 | Folie 28 Abschluss Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.

29 … Alles was Recht ist! Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht Vortrag anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen – Bezirksvereinigung Bielefeld - am in Spenge


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