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1 Pressekonferenz Statement von Bioland, Neuland und Euronatur am 18.1.2007, Internationale Grüne Woche Berlin.

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1 1 Pressekonferenz Statement von Bioland, Neuland und Euronatur am 18.1.2007, Internationale Grüne Woche Berlin

2 2 1. Säule der Agrarpolitik Direktzahlungen und Marktordnungen Fördern eine Landwirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit durch Kostenführerschaft herstellt. Folge Massenproduktion, Wachsen oder Weichen, regionale Konzentration

3 3 2. Säule: Ländliche Entwicklung Unerlässlich für eine alternative Land- wirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit durch Qualität, Ökologisierung und Diversifizierung herstellt. Maßnahmen, u.a.: Agrarumweltprogramme, Förderung Öko-Anbau, Investitionen in Ver- arbeitung und Vermarktung, Vertragsnaturschutz, Dorferneuerung etc.

4 4 Aussagen zur 2. Säule Die 2. Säule ist die Lebensversicherung der Landwirtschaft Agrarkommissarin Fischer-Boel Die Finanzierung der Zweiten Säule muss ausreichend abgesichert … bleiben. Koalitionsvertrag November 2005

5 5 KOM 2004 1.025,0 Mrd Direktzahlungen/ Marktordnungen 301 Mrd. Ländl. Entw. 87 Mrd. EU: Finanzielle Vorausschau 2007 – 13 EU Gipfel Dez 05 862,4 Mrd Direktzahlungen/ Marktordnungen 293 Mrd. Ländl. Entw. 69 Mrd.

6 6 Deutschland 2007 – 2013 1. Säule (Direktzahlungen): wird weiter ansteigen (von 4,3 Mrd in 2004 auf 5,7 Mrd in 2013) 2. Säule (Ländliche Entwicklung): wird um 2 Mrd gekürzt (= 300 Mio p.a.) (2000 - 2006: ca. 9,4 Mrd 2007 - 2013: ca. 7,2 Mrd )

7 7 Direktzahlungen Deutschland 2004 Betriebe DZahlungen in D Anzahl in % in Mio in % bis 1.250 75.262 22,3% 44,32 1,1% 1.250 - 5.000 99.073 29,3% 282,86 6,4% 5.000 - 20.000 117.625 34,8% 1.218,84 27,8% 20.000 - 100.000 41.048 12,2% 1.452,99 33,1% über 100.000 4.887 1,4% 1.388,94 31,7% Summe337.895 100,0% 4.387,85 100,0% Quelle: EU Finanzstatistik

8 8 Modulationsvorschlag für Deutschland Betriebe Zahlungen (in Mio.)Modulation ergibt (in Mio. ) bis 1.250 75.26244,32 0,0%0,00 1.250 - 5.000 99.073282,86 0,0%0,00 5.000 - 20.000 117.6251.218,84 0,0%0,00 20.000 - 100.000 41.0481.452,99 7,5%108,97 über 100.000 4.8871.388,94 15,0%208,34 Summe338.0164.387,84 317,32 Basis: Direktzahlungen 2004

9 9 Die Folgen -Die großen, die auf billige Massen- produktion setzen, bleiben ungeschoren -Die Bundesregierung kürzt bei den Programmen, die Ökologisierung, Diversifizierung und Qualitätsproduktion fördern

10 10 Industrialisierung schreitet voran Beispiel: Schweinehaltung Hassleben85.000 Plätze Allstedt80.000 Plätze Mahlwinkel80.000 Plätze Gerbisbach28.000 Plätze Schlachthof Weißenfels: 23.000 Schweine pro Tag!

11 11 Die Folgen -Intensivste Produktionsmethoden (Tierschutz?) -Umweltprobleme (Geruch, Abgase, Gülle) -Strukturfrage (Wer bestimmt die Produktion? Wer verdient das Geld?) -Qualitätsfrage

12 12 Politischer Handlungsrahmen -Förderungen –besonders tiergerechte Haltungsformen (Neuland und Bio) –Neuausrichtung des Agrarmarketings

13 13 Modernisierung des Agrarmarketings -Absatzfondsgesetz von 1969 schuf Zwangsabgabe deutscher Bauern, CMA und ZMP entstanden, Gemeinschaftsmarketing mit generischer Werbung -Novelle in 2002 erstmals Vertreter aus dem Bereich Verbraucherschutz, Tierschutz, Ökologischer Landbau und Umwelt -Verwaltungsgericht Köln in 2006 : BVerfG soll prüfen, ob Zwangsabgabe zulässig

14 14 Modernisierung des Agrarmarketings -aktuell Diskussion über Zweckmäßigkeit Gemeinschaftsmarketing generische Werbung -Kleine Novelle (Kabinettsbeschluss) Bekenntnis zum Gemeinschaftsmarketing -Kritik der Beitragszahler wächst : ca. 40% zahlen nur unter Vorbehalt Alternative fordern Änderungen mehr Transparenz über Konzepte und Kosten

15 15 Forderungen zum Agrarmarketing -Produktdifferenzierung -Förderung von Wertschöpfungsketten -Qualitätsführerschaft -Keine generische Werbung -Reform des Absatzfondsgesetz

16 16 Ökologischer Landbau Große Umsatzzuwächse bei Bioprodukten Geringe Umstellungsraten bei Betrieben Flächen - Unsichere Rahmenbedingungen bei Honorierung von Umweltleistungen und Gentechnikgesetzgebung

17 17

18 18

19 19 Gewinn plus Personalaufwand pro AK in ökologischen und vergleichbaren konventionellen Betrieben des deutschen Testbetriebsnetzes im Wirtschaftsjahr 2004/2005 Quelle: NIEBERG und OFFERMANN (2006). GesamtMarktfrucht- betriebe Futterbau- betriebe Gemischt- betriebe 0 5.000 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000 Euro ÖkobetriebeÖkobetriebe ohne Ökoförderung Konventionelle Vergleichsbetriebe

20 20 Eckpunktepapier Gentechnik Voraussetzung für Freisetzung von Gentechnik ist Wahlfreiheit Vorschläge im Eckpunktepapier von CDU und CSU sichern keine Wahlfreiheit

21 21 Kernforderungen: Agrarförderung nach gesellschaftlichen Leistungen Aufhebung der Kürzungen der Bioförderung Agrarinvestitionsförderung für Ökologischer Landbau Mittel im Bundesprogramm Ökologischer Landbau in 2008 auf 20 Mio. aufstocken statt Kürzung auf 10 Mio. Erhalt des Instituts für Ökolog. Landbau in Trenthorst Keine Aufweichung des Gentechnikgesetzes und Schutz der Nicht-Gentechnik-Lebensmittelwirtschaft Nachbesserungen bei EU-Ökoverordnung unter unter deutscher Ratspräsidentschaft


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