Wissenschaftliche Politikberatung

Präsentation zum Thema: "Wissenschaftliche Politikberatung"—  Präsentation transkript:

1 Wissenschaftliche Politikberatung
Wissenschaftstheorie Dozent: Referenten: Dr. Reinhard Wittenberg Brigitte Schels, Katharina Schmitt, Fritz Rieger Wissenschaftliche Politikberatung Der FiGa Talk am Freitagnachmittag

2 Aufbau Einleitung Lineare Modelle Drei Probleme
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Aufbau Einleitung Lineare Modelle Technokratisches Modell Dezisionistisches Modell Pragmatisches Modell Drei Probleme Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung

3 Möglichkeiten der Politischen Beratung
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten Das rekursive Modell Möglichkeiten der Politischen Beratung Inflationierung der wissenschaftlichen Expertise Wege der Zusammenarbeit Verknappung der wissenschaftlichen Expertise Expansion der wissenschaftlichen Expertise Ausblick, Fazit

4 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

5 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Zerstörter Reaktorblock in Tschernobyl

6 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Bunte Titel 1986

7 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Der „erfolgreiche“ Abschluss des Manhattan Project 1945

8 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
„Die öffentliche Politik des Landes darf nicht zum Gefangenen einer wissenschaftlich-technologischen Elite werden“ Dwight D. Eisenhower in seiner Abschiedsrede 1963

9 Lineare Modelle Das technokratische Modell „Wissen ist Macht.“
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Lineare Modelle Das technokratische Modell Sir Francis Bacon: „Wissen ist Macht.“ Die Politiker sind von den Wissenschaftlern abhängig.

10 Das dezisionistische Modell
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Das dezisionistische Modell Klare Trennung von Spezialwissen und politischer Praxis Klare Trennung von der Funktion des Experten und der des Politikers Wahl der Mittel rationalisiert Max Weber

11 Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege "Das Maß an Sachverstand, das Sie brauchen, um in der Biotechnologie einen Sachverhalt zu beschreiben, für den Sie Lösungen suchen, können die Ministerien gar nicht bereithalten. Und wenn sie ihn denn hätten, dann wäre er nach fünf Jahren veraltet und müsste ausgemustert werden.„ Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier

12 Kritik am dezisionistischen Modell
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Kritik am dezisionistischen Modell Rationalitätslücke d.h. Politik ist handlungsorientiert an Werten und Normen; Wissenschaft ist sachorientiert und unterliegt methodologischen Regeln Kritik am technokratischen Modell Wissenschaftler sind nicht die gewählten Vertreter des Volkes

13 Das pragmatische Modell
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Das pragmatische Modell Habermas setzt anstelle der strikten Trennung beider Funktionen ein kritisches Wechselverhältnis zwischen Sachverständigen und Politkern => kommt da dem Beratungsprozess sehr nahe

14 Drei Probleme mit linearen Modellen
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Drei Probleme mit linearen Modellen Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten

15 Lineare Sequenz Politische Problemdefinition
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Lineare Sequenz Politische Problemdefinition Wissenschaftliche Beratung Politische Entscheidung

16 Drei Probleme mit linearen Modellen
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Drei Probleme mit linearen Modellen Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten

17 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Politische Relevanzkriterien Politik Transformiertes Transformiertes Problem Problem Wissenschaft Wissenschaftliche Expertise

18 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Entwicklung von Gefahrenabwendung zur Risikoprävention als Staatsaufgaben Technikfolgenabschätzung

19 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

20 Umweltverträglichkeitsprüfung
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Umweltverträglichkeitsprüfung

21 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Sozialverträglichkeitsprüfung

22 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Direktes System der Politikberatung

23 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Indirektes System der Politikberatung

24 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Think Tanks “ Wir entwickeln die Ideen, die in Zukunft unsere Gesellschaft prägen werden.„ Konzept: Wissenschaftler, Politik Profis, ehemalige Politiker bieten für einen begrenzten Zeitraum den Ort und die Umgebung sich Gedanken über die politischen und gesellschaftlichen Probleme zu machen etc. Es ist für diese Menschen eine Art Flucht aus der Alltagswelt. Finanzierung: durch Stiftungen und reiche Privatleute Probleme: Grundlagenforschung tritt in den Hintergrund, da schwer vermarktbar Grenzen zwischen seriöser Forschung und Meinungsmache verschwinden Ideologische Aufsätze werden wissenschaftlich verpackt, aber sind sehr stark von den Werten des Autors geprägt

25 Verwissenschaftlichung der Politik
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Verwissenschaftlichung der Politik Wissenschaftliche Expertise ist notwendig Verunsicherung der Politiker aufgrund der vielen Expertisen

26 Politisierung der Wissenschaft
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Politisierung der Wissenschaft Forderung der Politik nach aktuelleren überzeugenderen Expertisen Wissenschaft dringt in Grenzbereiche vor =>Unsicherheit und Autoritätsverlust

27 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Radreifen des ICE bei Eschede

28 Lösungswege Verknappung wissenschaftlicher Expertise
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Lösungswege Verknappung wissenschaftlicher Expertise Beispiel: Science Court Anlass: Sorge um Politisierung der Wissenschaft durch die öffentliche Austragung von Expertenkonflikten Ziel: Durch gerichtliche Struktur der Konfliktaustragung durch ein übergeordnetes Expertenpanel keine unkontrollierte öffentliche Diskussion Problem: Demokratiedefizite

29 Beispiel: Expertenrunde zur Donauinsel, Wien
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Beispiel: Expertenrunde zur Donauinsel, Wien Einsetzung einer Expertenkommission aus völlig unterschiedlichen Fachrichtungen aus dem In- und Ausland und hochrangigen Beamten => gute Zusammenarbeit mit den Behörden Bei 3-5 tägigen Klausurtagungen konnten Gutachten in direkter Rede und Gegenrede behandelt werden Führt zur gründlichen Abwägung der ursprünglich unterschiedlichen Standpunkte Experten bereiteten sich gut vor Vertreter verschiedener Fachrichtungen finden eine Sprache und es wurde abschließend abgestimmt Nach Empfehlungen wurden parteipolitische Rangeleien hintenangestellt

30 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Kritik Pro Contra - Mehrheitsabstimmungen führen stets zu einem Ergebnis - Unstimmigkeiten werden heruntergespielt - hervorragende Argumente als Basis - politische Form der Ergebnisfindung - Prozeß der Entscheidungsfindung - keine Entscheidungsalternativen - Politiker sind abhängig von Expertise - verschwimmende Verantwortlichkeiten

31 Expansion wissenschaftlicher Expertise
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Expansion wissenschaftlicher Expertise Ziel: Lenkung der Aufmerksamkeit und Fokussierung in einem Überangebot Beispiel: Physik: zunächst Energiewarnung und Beschäftigung mit der militärischen Bedrohung. Nach Atom Katastrophen Versuch der Ablenkung Große Resonanz in der Bevölkerung, aber auch Gefahr des Verlustes der Glaubwürdigkeit

32 Fazit