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Wissenschaftliche Politikberatung Der FiGa Talk am Freitagnachmittag Wissenschaftstheorie Dozent: Referenten: Dr. Reinhard Wittenberg Brigitte Schels,

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Präsentation zum Thema: "Wissenschaftliche Politikberatung Der FiGa Talk am Freitagnachmittag Wissenschaftstheorie Dozent: Referenten: Dr. Reinhard Wittenberg Brigitte Schels,"—  Präsentation transkript:

1 Wissenschaftliche Politikberatung Der FiGa Talk am Freitagnachmittag Wissenschaftstheorie Dozent: Referenten: Dr. Reinhard Wittenberg Brigitte Schels, Katharina Schmitt, Fritz Rieger

2 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Aufbau Einleitung Lineare Modelle –Technokratisches Modell –Dezisionistisches Modell –Pragmatisches Modell Drei Probleme –Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung

3 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege –die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens –die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten Das rekursive Modell Möglichkeiten der Politischen Beratung Inflationierung der wissenschaftlichen Expertise Wege der Zusammenarbeit –Verknappung der wissenschaftlichen Expertise –Expansion der wissenschaftlichen Expertise Ausblick, Fazit

4 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

5 Zerstörter Reaktorblock in Tschernobyl

6 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Bunte Titel 1986

7 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Der erfolgreiche Abschluss des Manhattan Project 1945

8 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Die öffentliche Politik des Landes darf nicht zum Gefangenen einer wissenschaftlich- technologischen Elite werden Dwight D. Eisenhower in seiner Abschiedsrede 1963

9 Lineare Modelle Das technokratische Modell Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Sir Francis Bacon: Wissen ist Macht. Die Politiker sind von den Wissenschaftlern abhängig.

10 Das dezisionistische Modell –Klare Trennung von Spezialwissen und politischer Praxis –Klare Trennung von der Funktion des Experten und der des Politikers –Wahl der Mittel rationalisiert Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Max Weber

11 "Das Maß an Sachverstand, das Sie brauchen, um in der Biotechnologie einen Sachverhalt zu beschreiben, für den Sie Lösungen suchen, können die Ministerien gar nicht bereithalten. Und wenn sie ihn denn hätten, dann wäre er nach fünf Jahren veraltet und müsste ausgemustert werden. Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

12 Kritik am dezisionistischen Modell –Rationalitätslücke d.h. Politik ist handlungsorientiert an Werten und Normen; Wissenschaft ist sachorientiert und unterliegt methodologischen Regeln Kritik am technokratischen Modell –Wissenschaftler sind nicht die gewählten Vertreter des Volkes Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

13 Das pragmatische Modell –Habermas setzt anstelle der strikten Trennung beider Funktionen ein kritisches Wechselverhältnis zwischen Sachverständigen und Politkern => kommt da dem Beratungsprozess sehr nahe Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

14 Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Drei Probleme mit linearen Modellen

15 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Lineare Sequenz Politische Problemdefinitio n Wissenschaftlich e Beratung Politische Entscheidun g

16 Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Drei Probleme mit linearen Modellen

17 Proble m Politi k Wissensch aft Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Transformierte s Problem Politische Relevanzkriterien Wissenschaftliche Expertise Transformierte s

18 Formen der Beratung Entwicklung von Gefahrenabwendung zur Risikoprävention als Staatsaufgaben Technikfolgenabschätzung Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

19

20 –Umweltverträglichkeitsprüfung

21 –Sozialverträglichkeitsprüfung Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Sozialverträglichkeitsprüf ung BraunkohleausschussBergbautreibendeVereinte InitiativenNaturschutzverbändeKirchen Umsiedlungsgemeinden

22 –Direktes System der Politikberatung Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

23 –Indirektes System der Politikberatung

24 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege –Think Tanks Wir entwickeln die Ideen, die in Zukunft unsere Gesellschaft prägen werden. Konzept: Wissenschaftler, Politik Profis, ehemalige Politiker bieten für einen begrenzten Zeitraum den Ort und die Umgebung sich Gedanken über die politischen und gesellschaftlichen Probleme zu machen etc. Es ist für diese Menschen eine Art Flucht aus der Alltagswelt. Finanzierung: durch Stiftungen und reiche Privatleute –Probleme: Grundlagenforschung tritt in den Hintergrund, da schwer vermarktbar Grenzen zwischen seriöser Forschung und Meinungsmache verschwinden Ideologische Aufsätze werden wissenschaftlich verpackt, aber sind sehr stark von den Werten des Autors geprägt

25 Verwissenschaftlichung der Politik –Wissenschaftliche Expertise ist notwendig –Verunsicherung der Politiker aufgrund der vielen Expertisen Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

26 Politisierung der Wissenschaft Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Forderung der Politik nach aktuelleren überzeugenderen Expertisen Wissenschaft dringt in Grenzbereiche vor =>Unsicherheit und Autoritätsverlust

27 Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege Radreifen des ICE bei Eschede

28 Lösungswege Verknappung wissenschaftlicher Expertise –Beispiel: Science Court Anlass: Sorge um Politisierung der Wissenschaft durch die öffentliche Austragung von Expertenkonflikten Ziel: Durch gerichtliche Struktur der Konfliktaustragung durch ein übergeordnetes Expertenpanel keine unkontrollierte öffentliche Diskussion Problem: Demokratiedefizite Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

29 –Beispiel: Expertenrunde zur Donauinsel, Wien Einsetzung einer Expertenkommission aus völlig unterschiedlichen Fachrichtungen aus dem In- und Ausland und hochrangigen Beamten => gute Zusammenarbeit mit den Behörden Bei 3-5 tägigen Klausurtagungen konnten Gutachten in direkter Rede und Gegenrede behandelt werden Führt zur gründlichen Abwägung der ursprünglich unterschiedlichen Standpunkte Experten bereiteten sich gut vor Vertreter verschiedener Fachrichtungen finden eine Sprache und es wurde abschließend abgestimmt Nach Empfehlungen wurden parteipolitische Rangeleien hintenangestellt Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

30 Kritik Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege - Unstimmigkeiten werden heruntergespielt - Mehrheitsabstimmungen führen stets zu einem Ergebnis - politische Form der Ergebnisfindung - hervorragende Argumente als Basis - Prozeß der Entscheidungsfindung - keine Entscheidungsalternativen - verschwimmende Verantwortlichkeiten - Politiker sind abhängig von Expertise ProContra

31 Expansion wissenschaftlicher Expertise –Ziel: Lenkung der Aufmerksamkeit und Fokussierung in einem Überangebot –Beispiel: Physik: zunächst Energiewarnung und Beschäftigung mit der militärischen Bedrohung. Nach Atom Katastrophen Versuch der Ablenkung –Große Resonanz in der Bevölkerung, aber auch Gefahr des Verlustes der Glaubwürdigkeit Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege

32 Fazit


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