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HARTZ IV Aktuelle Informationen insbesondere für junge Menschen.

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Präsentation zum Thema: "HARTZ IV Aktuelle Informationen insbesondere für junge Menschen."—  Präsentation transkript:

1 HARTZ IV Aktuelle Informationen insbesondere für junge Menschen

2 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 2 Der Überblick Eine kurze Einführung - Warum heißt Hartz IV eigentlich Hartz IV? - Was verändert sich im System ? Wer bekommt zukünftig Arbeitslosengeld II? - Was sind die Anforderungen? - Wer erhält wieviel? Was ist sonst noch Neu? - 1-Euro-Jobs und anderes... Was ist mit jungen Menschen? Was sind Alternativen?

3 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 3 Warum eigentlich Hartz IV? Hartz IV ist die vierte Stufe der Umsetzung der Vorschläge der sog. Hartz-Kommission. Hartz I und II Einführung von Ich-AG, Mini-Job, Personalserviceagenturen (PSA), Verschlechterungen beim Kündigungsschutz und bei der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld. Seit 01. Januar 2003 in Kraft Hartz III Reform der Bundesanstalt für Arbeit zur Bundesagentur für Arbeit Seit 01. Januar 2004 in Kraft

4 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 4 Kernpunkte von Hartz IV Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe –Zusammenführung zu einer Leistungsart –Zusammenführung der organisatorischen Abwicklung Umsetzung des Prinzips Fordern und Fördern der Bundesregierung Rechtsmittel für Betroffene werden eingeschränkt

5 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 5 Was ändert sich durch Hartz IV? Abschaffung der bisherigen Arbeitslosenhilfe Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II Sozialhilfe SGB XII Arbeitslosengeld II AlG II SozialgeldHilfe zum Leben Grundsicherung im Alter

6 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 6 Wer bekommt was ? Arbeislosengeld II –15 bis 65 Jahre –Erwerbsfähig –Bedürftig –EU-Bürger oder Inhaber einer Arbeitserlaubnis mit gewöhnlichem Aufenthalt in der BRD Sozialgeld –Nicht erwerbsfähige Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft –Kinder unter 15 Jahren Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung –Personen ab 65 und voll Erwerbsgeminderte ab 18 Jahren Sozialhilfe –Personen unter 65 die nicht erwerbsfähig sind und kein Sozialgeld erhalten

7 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 7 Wann erhält man Arbeitslosengeld II? Zwischen 15 und 65 Jahre alt Erwerbsfähig –Mindestens 3 Stunden täglich ist Erwerbstätigkeit gesundheitlich möglich –Bei Ausländern muß die Arbeitsaufnahme erlaubt sein Hilfebedürftig –Keine Absicherung des Lebensunterhalt durch zumutbare Arbeit oder –durch Verwendung vorhandenen Vermögens oder –durch Leistungen von Angehörigen der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft Keinen Anspruch hat, wer länger als sechs Monate stationär untergebracht ist

8 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 8 Ansprüche von Auszubildenden und SchülerInnen Auszubildende haben grundsätzlich keinen Anspruch auf AlG II –Auszubildende gilt für alle Ausbildungen –Als Auszubildende zählen auch Menschen in Vollzeitschulischen Ausbildungen Berufsvorbereitungsmaßnahmen Qualifizierungsmaßnahmen Sofern Auszubildende die persönlichen Voraussetzungen für Berufsausbildungsbeihilfe oder BAFöG nicht erfüllen, erhalten sie AlG II SchülerInnen haben, wenn sie keinen Anspruch auf BAFöG haben, einen Anspruch auf AlG II oder Sozialgeld

9 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 9 Welche Arbeit ist zumutbar ? Zumutbar ist grundsätzlich jede Arbeit Ausnahmen: –körperliche/geistige/seelische Überforderung –durch die Ausübung wird für die Zukunft wegen besonderer körperlicher Anforderungen die bisherige Tätigkeit erschwert –die Erziehung eines Kindes wird gefährdet –Pflege eines Angehörigen –sonstiger wichtiger Grund Schulpflicht !

10 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 10 Was heißt hilfebedürftig? Die Bedarfsgemeinschaft hat kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen Bedarfsgemeinschaft heißt: –Leistungsbezieher –PartnerIn (soweit nicht dauernd getrennt lebend) –minderjährige Kinder (soweit kein eigenes Einkommen) –Verwandte und Verschwägerte, die im gemeinsamen Haushalt leben –Bei unverheirateten Minderjährigen auch die im Haushalt lebenden Eltern mit ihren PartnerInnen Einkommen sind alle Einnahmen –Faustformel: Nettogehalt abzüglich Werbungskosten –Bei Erwerbstätigkeit gibt es bestimmte Freibeträge –Kindergeld und Kindergeldzuschlag werden dem jeweiligen Kind zugerechnet

11 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 11 Was ist Vermögen ? Vermögen sind alle verwertbaren Gegenstände und auch Rechte gegenüber Dritten –Es gibt geschützte Freibeträge! Kein Vermögen ist: angemessener Hausrat ein angemessenes KFZ je erwerbsfähigem Hilfebedürftigen selbst genutztes Haus/Eigentumswohnung in angemessener Größe Sachen, deren Verwertung unwirtschaftlich ist

12 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 12 Welche Freibeträge beim Vermögen gibt es ? Grundfreibetrag für Hilfebedürftige und PartnerIn –Je Lebensjahr 200, maximal , mind Echte Altersvorsorge in gleicher Höhe Riester-Rente unbegrenzt Freibetrag für Anschaffungen in Höhe von 750 p.P. Kinderfreibetrag von 4.100

13 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 13 Neben den Pauschalierten Regelleistungen werden die Kosten für eine angemessene Unterkunft und Heizung, die Mehrbedarfe (bei Schwangerschaft, Alleinerziehenden, sowie Behinderten) und Einmalleistungen (Wohnungseinrichtung, Schwangerschaft, geburt, Klassenfahrten) gezahlt. Die ersten 2 Jahre nach dem Bezug von Arbeitslosengeld ein Armutsgewöhnungszuschlag. Wer bekommt wieviel ?

14 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 14 Konkrete Auswirkungen Arbeitslosenhilfe (Letztes Einkommen: 1730) AlHi 707,87 Wohngeld + 64,00 ANSPRUCH +771,87 Kindergeld +154,00 Unterhalt +145,00 EFFEKTIV 1070,87 Arbeitslosengeld II Regelsatz AlG II 331,00 Sozialgeld Kind+265,00 Miete + Heizung+330,00 Kindergeld (Einkommen)- 154,00 Unterhalt (Einkommen)- 145,00 ANSPRUCH: 627,00 Kindergeld +154,00 Unterhalt+145,00 EFFEKTIV 926,00 Beispielrechnung: Alleinerziehend mit 15jährigem Kind

15 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 15 Auswirkungen im Überblick Quelle: DGB - Informationen zum Arbeits-und Sozialrecht 3/2004

16 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 16 Weitere Neuerungen Verschärfte Sanktionen –AlG II kann einfacher gekürzt werden Eingliederungsvereinbarungen werden geschlossen Pflichtversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, sowie in der Rentenversicherung Einführung eines Kinderzuschlags Einführung von Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) Widersprüche haben keine aufschiebende Wirkung

17 ver.di Bundesverwaltung - Jugend Euro - Jobs Arbeitsgelegenheiten für Hilfsbedürftige die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden Arbeitsgelegenheiten begründen kein Arbeitsverhältnis Es müssen zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Tätigkeiten sein Es ist eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen zu zahlen Es gelten die allgemeinen Zumutbarkeitskriterien

18 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 18 Sonderregelungen unter 25 Unter 25jährige sind unverzüglich nach Antragstellung in Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit zu vermitteln. Kein Anspruch auf Ausbildung oder Arbeit! Anspruch wahrscheinlich kaum einklagbar! Sinnlos ohne Umlagefinanzierung! Sondersanktionen Jeder Pflichtverstoß wird gleich sanktioniert - egal wie schwer! Wegfall aller Leistungen für 3 Monate! Nur Unterkunft und Heizung werden direkt gezahlt! Kein Anspruch auf Sozialhilfe! Lebensmittelgutscheine oder Sachleistungen!

19 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 19 Und wo wird eigentlich gefördert? Einkommensteuersenkung 2005 Entlastung eines Ledigen ohne Kinder 2005 gegenüber ,8% 2,1% 1,1% 0,5 % 0,2 % 2,9% Jahresbruttoeinkommen 0,0% 0,5% 1,0% 1,5% 2,0% 2,5% 3,0% 3,5% 4,0% ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik Entlastung in Euro pro Jahr Entlastung in Prozent des Einkommens Quelle: Bundesfinanzministerium, eigene Berechnungen

20 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 20 Was fordert ver.di ? Umlagefinanzierung für genügend Ausbildungsplätze Arbeit für alle durch Arbeitszeitverkürzung Änderungen bei den Zumutbarkeitskriterien Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns Echtes Fordern und Fördern –Fordern bei den Vermögenden und Spitzenverdienern –Fördern bei sozial Schwachen

21 ver.di Bundesverwaltung - Jugend 21 Was können wir tun? Informieren –Gespräche führen –Materialien weitergeben Koalieren –Bündnispartner suchen –Netzwerke aufbauen/nutzen –Nur gemeinsam sind wir stark! Protestieren

22 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit !


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