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Universität Halle-Wittenberg – UPPW-Vortrag Nr. 23 Aktuelle Praxisfragen der Bundesfachplanung nach §§ 4 ff. NABEG Dr. Markus Appel, LL.M. RA und FAVerwR.

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1 Universität Halle-Wittenberg – UPPW-Vortrag Nr. 23 Aktuelle Praxisfragen der Bundesfachplanung nach §§ 4 ff. NABEG Dr. Markus Appel, LL.M. RA und FAVerwR Halle, 14. Januar 2014

2 1 Überblick I.Notwendigkeit des Stromnetzausbaus II.Überblick zum neuen Planungs- und Genehmigungsregime III.Methodendiskussion und ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG IV.Aktuelle Praxisfragen der Bundesfachplanung 1.Verbindlichkeit landesplanerischer Raumordnungsziele? 2.Verbindlichkeit der Netzverknüpfungspunkte des BBPlG? 3.Möglichkeiten zur Erdverkabelung 4.Art und Ausmaß der Öffentlichkeitsbeteiligung 5.Auswirkungen der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 (TEN-E VO)

3 2 I. Notwendigkeit des Stromnetzausbaus

4 3 Notwendigkeit des Netzausbaus Warum Netzausbau? >zukünftig dezentralerer Netzbestand notwendig (v.a. Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien und Ausstieg aus der Kernenergie) >Notwendigkeit der Integration von Stromspeichern (v.a. zum Ausgleich der Fluktuation der Erneuerbaren Energien) >Steigerung der Transportkapazitäten für den Stromhandel (Deutschland als zentrales Stromtransitland Europas)

5 4 Äs NEP 2013, Stand: Juli 2013,

6 5 Umfang des notwendigen Stromnetzausbaus Übertragungsebene (vgl. NEP-Bestätigung 2013): >ca km Optimierungs- und Verstärkungsmaßnahmen in Bestandstrassen >ca km Neubautrassen >insgesamt 56 Maßnahmen, davon drei HGÜ-Korridore Verteilnetzebene (vgl. dena-Verteilnetzstudie 2012): >ca km Ausbau >ca km Umbau Auswirkungen der Energiepolitik der neuen Bundesregierung?

7 6 II. Überblick zum neuen Planungs- und Genehmigungsregime

8 7 Neues Planungs- und Genehmigungsregime Einführung eines neuen Planungs- und Genehmigungsregimes im Sommer 2011 (Änderungen des EnWG und Erlass des NABEG): Netzentwicklungsplanung (§§ 12a-c EnWG) / Übertragungsnetz Bundesbedarfsplanung (§12e EnWG) / Übertragungsnetz für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen sowie Offshore-Anbindungsleitungen: für alle sonstigen Leitungen (Übertragungs- und Verteilnetz) bleibt es im Wesentlichen beim bisherigen Recht: Bundesfachplanung (§§ 4 ff. NABEG)Raumordnungsverfahren (§ 15 ROG i.V.m. § 1 S. 3 Nr. 14 RoV und Landesrecht) Planfeststellung (§§ 18 ff. NABEG)Planfeststellung nach §§ 43 ff. EnWG (allerdings mit Modifikationen)

9 8 Netzentwicklungsplanung (§ 12a-c EnWG) >Inhalt Netzentwicklungsplan (NEP): alle wirksamen Maßnahmen für die bedarfsgerechte Optimierung, Verstärkung und den Ausbau des Netzes, die in den nächsten zehn Jahren für einen sicheren und zuverlässigen Netzbetrieb notwendig sind; insbesondere Festlegung von Anfangs- und Endpunkten von Stromleitungen (aber: keine Trassenkorridore) >Grundlage: Szenariorahmen mit mind. drei Entwicklungspfaden, die für die nächsten zehn Jahre die Bandbreite wahrscheinlicher Entwicklungen im Rahmen der mittel- und langfristigen energiepol. Ziele der BReg abdecken (Szenarien A, B und C, mit Szenario B als sog. Leitszenario) >Verfahren: jährliche Erstellung eines Entwurfs von Szenariorahmen und NEP durch die vier ÜNB; Beteiligung der Öffentlichkeit/Behörden durch ÜNB und BNetzA; Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP); Genehmigung des Szenariorahmens und Bestätigung des NEP durch BNetzA >aktueller Stand: Bestätigung des NEP 2013 durch BNetzA am 8. Januar 2014; NEP-Prozess 2014 läuft (Szenariorahmen bereits genehmigt)

10 9 Bundesbedarfsplanung (§ 12e EnWG) >Inhalt und Verfahren: BNetzA übermittelt bestätigten NEP mindestens alle drei Jahre als Entwurf für einen Bundesbedarfsplan an BReg, die diesen dem Bundestag zum Erlass eines Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG) weiterleitet >Rechtswirkungen: die im BBPlG aufgenommenen Vorhaben entsprechen den Zielen des § 1 EnWG und ihr vordringlicher Bedarf wird festgeschrieben; Verbindlichkeit für ÜNB und nachfolgende Planungs- und Genehmigungsverfahren (§ 12e II 3, IV EnWG) >aktueller Stand: erstes BBPlG im Sommer 2013 erlassen; Zeitplan für Anpassungen aufgrund der Bestätigung des NEP-2013 derzeit noch unklar

11 10 Bundesfachplanung (§ 4 ff. NABEG) (I) >BNetzA führt auf Antrag der ÜNB für die im BBPlG gekennzeichneten länderübergreifenden und grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen sowie die Offshore-Anbindungsleitungen bis einschließlich Küstenmeer jeweils Bundesfachplanungen durch; hierdurch Ersetzung der bisherigen Raumordnungsverfahren (§ 28 S. 1 NABEG) >Inhalt einer Bundesfachplanungsentscheidung (§ 12 NABEG): Festlegung eines Trassenkorridors (ca m) zwischen dem im BBPlG für das jeweilige Vorhaben festgelegten Anfangs- und Endpunkten >Umfassende Abwägungsentscheidung (§ 5 NABEG) unter Prüfung der Raum- und Umweltverträglichkeit (einschließlich SUP) sowie aller sonstigen öffentlichen und privaten Belange; Verpflichtung der BNetzA zur Prüfung von Alternativen (unabhängig vom Antrag des ÜNB) >Besondere Einbindung der Öffentlichkeit durch zweistufige Antragstellung (§§ 6, 8 NABEG), dazwischen geschaltete Antragskonferenzen (§ 7 NABEG) und anschließende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§§ 9, 10 NABEG)

12 11 Bundesfachplanung (§ 4 ff. NABEG) (II) >Rechtswirkung einer Bundesfachplanungsentscheidung: strikt verbindliche Festlegung von Trassenkorridoren für nachfolgende Planfeststellungen (§ 15 I 1 NABEG) >Rechtsnatur: Planung sui generis (kein VA mangels Außenwirkung gemäß § 15 III 1 NABEG) >keine unmittelbare Rechtsbehelfsmöglichkeit, sondern lediglich Inzidentkontrolle im Rahmen von Klagen gegen nachfolgende Planfeststellungen (§ 15 III 3 NABEG)

13 12 Planfeststellung (§§ 18 ff. NABEG) >Planfeststellung = letzte Stufe und konkrete Vorhabenzulassung für im Bundesbedarfsplan aufgenommene Vorhaben >Verfahren: vorrangige Sonderregelungen im NABEG, im Übrigen nach EnWG/VwVfG; im Wesentlichen Planfeststellungsverfahren nach allgemeinen Grundsätzen (allerdings mit Besonderheiten wie z.B. zwingende Antragskonferenzen) >Zuständigkeit der BNetzA auf Grundlage einer RVO mit Zustimmung des Bundesrats (Planfeststellungszuweisungsverordnung, § 2 Abs. 2 NABEG) >Erst- und letztinstanzlicher Rechtsschutz vor dem BVerwG (§ 4 BBPlG i.V.m. § 50 I Nr. 6 VwGO)

14 13 Aktueller Verfahrensstand >Anwendungsbereich des NABEG seit Inkrafttreten des ersten BBPlG eröffnet >aktueller Stand des BBPlG weist die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und den vordringlichen Bedarf für 36 Vorhaben aus; 16 davon sind länderübergreifende bzw. grenzüberschreitend und fallen daher in den Anwendungsbereich des NABEG >Aktuell Vorbereitung der Bundesfachplanungsverfahren durch die ÜNB und die BNetzA; vorrangig: HGÜ-Projekte Korridore A, C und D >erste Antragstellungen nach § 6 NABEG Anfang 2014

15 14 III. Methodendiskussion und ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG

16 Weitreichende Untersuchungsräume 15

17 Inkonsistente Datengrundlagen – Bsp.: Raumordnung 16

18 Inkonsistente Datengrundlagen – Bsp.: Raumordnung 17

19 Verschiedene Möglichkeiten zur Orientierung an Bündelungsoptionen 18

20 19 ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG (I) >Zielstellung: Möglichst einheitliche rechtliche und methodische Vorgehensweise bei allen bundesweit anstehenden Bundesfachplanungsverfahren (Besonderheiten im Einzelfall können aber ggf. zu Abweichungen vom Musterantrag führen) >Erstellung: Durch die vier ÜNB (50Hertz Transmission GmbH, Amprion GmbH, TenneT TSO GmbH, TransnetBW GmbH) in Abstimmung mit BNetzA >Inhalt: Korridorfindung (Teil 1) und Vorschläge zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Anträge nach § 8 NABEG (Teil 2) >Teil 1 abrufbar unter

21 20 ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG (II) Korridorfindung (Teil 1) Schritt 1: Findung und Analyse von Grobkorridoren

22 21 ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG (III)

23 22 ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG (IV)

24 23 ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG (V) Korridorfindung (Teil 1) Schritt 2: Findung, Analyse von Vergleich von Trassen- korridoren

25 24 ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG (VI)

26 25 ÜNB-Musterantrag nach § 6 NABEG (VII)

27 26 IV. Aktuelle Praxisfragen der Bundesfachplanung

28 27 Verbindlichkeit landesplanerischer Raumordnungsziele? (I) >§ 5 I 4 NABEG erfordert umfassende Raumverträglichkeitsprüfung (Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen) >Bindung an landesplanerische Ziele der Raumordnung allerdings nur, wenn BNetzA Adressatin der Bindungswirkung des § 4 ROG ist; insoweit str., ob Bundesfachplanung unter § 4 I 1 Nr. 1 ROG fällt: >erfordert raumbedeutsame Planung oder Maßnahme öffentlicher Stellen >Bundesfachplanung ist Antragsplanung auf Initiative des ÜNB (§§ 6, 8 NABEG), dem die Ausbauverpflichtung und Finanzierungsverantwortung obliegt (§§ 11 ff. EnWG); trotz gesteigerter Kontrollmöglichkeiten (§§ 5 I 5, 7 III 2 NABEG) daher keine hoheitliche Planung der BNetzA >Bei Annahme einer Zielbindung nach § 4 I 1 Nr. 1 ROG fände aber jedenfalls § 5 ROG Anwendung

29 28 Verbindlichkeit landesplanerischer Raumordnungsziele? (II) >Bundesfachplanung unterfällt daher als sonstige Entscheidung dem Berücksichtigungsgebot des § 4 II ROG: >Maßgeblich ist das jeweilige Fachrecht >NABEG enthält keine Raumordnungsklausel, die eine zwingende Zielbindung vorgibt; § 5 I 4 NABEG normiert lediglich eine Prüfpflicht >Raumordnungsziele können daher bei entsprechend gewichtigen anderweitigen Belangen weggewogen werden Fehlende Zielbindung daher unabhängig vom Streit um die Bedeutung von § 15 I 2 NABEG!

30 29 Verbindlichkeit landesplanerischer Raumordnungsziele? (III) >Bedeutung der Sonderregelung des § 15 I 2 NABEG (Bundesfachplanungen haben grundsätzlich Vorrang vor Landesplanungen) streitig: >Im Gesetzgebungsverfahren Erweiterung von Landesfachplanungen aufLandesplanungen, d.h. erfasst auch Raumordnungsziele (= materielle Raumordnungsklausel) >Kein Verstoß gegen § 4 I 3 ROG, da Abweichung durch Sonderregelungen möglich (keine Selbstbindung des Gesetzgebers) >Allerdings Streit um zeitlichen Anwendungsbereich: >Wortlaut lässt eine Anwendung auf bestehende und zukünftige Raumordnungsziele zu >Systematik könnte eher für zukünftigen Anwendungsbereich sprechen >Gesetzesmaterialien sind unklar

31 30 Verbindlichkeit landesplanerischer Raumordnungsziele? (IV) >Umgang mit Raumordnungszielen in der Bundesfachplanungsentscheidung hat Folgewirkungen für die Bindungswirkung im Rahmen von Planfeststellungsverfahren nach §§ 18 ff. NABEG: >In Planfeststellungsverfahren gilt grundsätzlich die Zielbindung nach § 4 I 1 Nr. 3 ROG >§ 4 I 1 Nr. 3 ROG bei Planfeststellungen nach §§ 18 ff. NABEG allerdings verdrängt durch die Spezialregelung des § 15 I 1 NABEG (strikte Bindung der Planfeststellungsbehörde an den bundesfachplanerischen Trassenkorridor); andernfalls drohen sich widersprechende Zielkonflikte

32 31 Verbindlichkeit der Netzverknüpfungspunkte des BBPlG? >BBPlG sieht Anfangs- und Endpunkte der Leitungsvorhaben vor (sog. Netzverknüpfungspunkte – NVP) >Vor allem Bedeutung für HGÜ-Leitungen, da NVP ggf. ein Indiz dafür sein könnten, wo die großflächigen HGÜ-Konverter zu errichten sind >Im Gesetzgebungsverfahren teilweise Forderung nach flexibler Verschiebbarkeit der NVP, aber Ablehnung durch den Gesetzgeber; im NEP-2013 allerdings teilweise Lockerungen durch begriffliche Aufweitungen (z.B. Raum Grafenrheinfeld) >NVP-Festlegung enthält aber keine Standortfestlegung für HGÜ- Konverter, d.h. insoweit Flexibilität (Möglichkeit zur Verbindung mit NVP über Stichleitung); verbindliche Konkretisierung der Konverter- Standorte erst in der Bundesfachplanung und Planfeststellung

33 32 Möglichkeiten zur Erdverkabelung >Auf der Höchstspannungsebene mangels technischer Erfahrungen bislang Erdverkabelung nur planfeststellungsfähig bei den EnLAG- Pilotprojekten (vgl. § 2 EnLAG) >Im DC-Bereich Vorgabe des Gesetzgebers, dass Teilerdverkabelung nur bei Pilotprojekten möglich ist (vgl. § 12e III 1 NABEG i.V.m. § 12b I 3 Nr. 3a EnWG) >Im AC-Bereich Diskussion um eine sog. Technologieoffenheit des NABEG und erweiterte Erdverkabelungsmöglichkeit, da §§ 18 ff. NABEG – anders als § 43 S. 1 Nr. 1 EnWG – nicht auf Freileitungen abstellt; allerdings ausdrücklich abgelehnt vom Gesetzgeber bei Erlass des BBPlG

34 33 Art und Ausmaß der Öffentlichkeitsbeteiligung >Anwendbarkeit des § 25 Abs. 3 VwVfG (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung) auf Bundesfachplanung? >wohl schon (-) da auf Bundesfachplanung mangels VA-Charakters nicht anwendbar (vgl. § 9 VwVfG) >aufgrund Antragskonferenzen nach § 7 NABEG auch keine Notwendigkeit einer Analogie (vgl. auch § 25 III 5 VwVfG) >Bloßes Teilnahme- oder auch Rederecht der Öffentlichkeit bei den Antragskonferenzen nach § 7 NABEG (streitig)? >Rederecht nur für die TÖB und Vereinigungen vorgesehen (§ 7 II 1 NABEG); dies ist plausibel, da sonst Funktion der Antragskonferenzen als Fachveranstaltung zur Festlegung des SUP-Umfangs konterkariert würde >ggf. aber Rederecht der Öffentlichkeit sinnvoll aus Gründen der Transparenz und Akzeptanz?

35 34 Verordnung (EU) Nr. 347/2013 (TEN-E VO) >Ziel: Zügige Entwicklung und Interoperabilität der europäischen Energienetze (Strom, Gas und Erdöl) >Inhalt: Unmittelbar anwendbare regulatorische Vorgaben, Finanzierungsinstrumente sowie Vorschriften zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) >Auswahl der PCI in Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten und EU-Kommission (sog. Unionsliste); Auswahl von 248 Vorhaben (davon 22 mit Bezug zu Deutschland) durch Delegierte Verordnung Nr. 1391/2013 vom 14. Oktober 2013 >Vorgaben für Genehmigungsverfahren (Art TEN-E VO): >PCI-Zuständigkeit einer nationalen Behörde (in Deutschland: BNetzA), allerdings Verfahrensflexibilität durch drei verschiedene Verfahrensschemata (integriert, koordiniert bzw. kooperativ) >Frist für Genehmigungsverfahren grds. 3,5 Jahre (mit Verlängerungsmöglichkeit um 9 Monate) und Vorgaben zur (frühen) Öffentlichkeitsbeteiligung >Praxisfragen u.a.: Anwendung der TEN-E VO auf die Bundesfachplanung? Auslegung der Übergangsvorschrift des Art. 19 Abs. 2 TEN-E VO?

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