15.10.2015 Bericht des BM.

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1 Bericht des BM

2 Bericht des Bürgermeisters
Stadtverordnetenversammlung am Bericht des Bürgermeisters Bericht des BM

3 1. Umsetzung der Hinweise des LFB
2. Flüchtlingsaufnahme - Einwohnerversammlung 3. Stand der B-Plan und FNP-Verfahren 4. Interkommunale Zusammenarbeit 5. Baubeginn der Erneuerung der Wasserstraße 6. Ansprudeln des Schlossparkbrunnens 7. kurze Nachbetrachtung der letzten SVV 8. Bad Freienwalde vor der 700 Jahrfeier Bericht des BM

4 höhere Qualität der Kurortinfrastruktur (SWOT-Analyse)
Der Landesfachbeirat (LFB) hat mit der Begründung vom neben der Brückenproblematik auch gefordert: höhere Qualität der Kurortinfrastruktur (SWOT-Analyse) neue Initiativen im Kurortgeschehen Stellenwert des Kurortgeschehens erhöhen - Beschluss Umsetzungsplan Marketingkonzeption Schaffung der kurortspezifischen marktgerechten Übernachtungsangebote Mehr Informationen in der IV 42/2015 vom , auch zum Unterschied Auflagenerfüllung und Hinweise Bisher keine Reaktion der Stadtverordneten auf den Bericht vom ! Bericht des BM

5 Kurortinfrastruktur – Stärken (SWOT-Analyse)
Ortsbild, Kurmittelhaus, Fachklinik, Heilmittel Moor, Angebote und Pauschalen im Gesundheitstourismus, Kulturangebote, Besuchermagneten in der Nähe Marketingkonzept ab Seite 105 Bericht des BM

6 Kurortinfrastruktur – Schwächen (SWOT-Analyse)
- Kommunikation muss optimiert werden - „Wir-Gefühl“ unter den Bürgern und Identifikation mit dem Moorheilbad - Unterkunftsmöglichkeiten/ Wellnesshotel - Baulücken, Bahnhof, Uferbereich Landgraben, fehlendes überregionales Highlight, Finanzen für Tourismus GmbH Bericht des BM

7 Kurortinfrastruktur – Chancen (SWOT-Analyse)
Netzwerke und Kooperationen intensivieren Moor im Focus der Marketingaktivitäten Status Moorheilbad Qualitätsinitiativen durchsetzen Machbarkeitsstudie Hotelprojekt umsetzen Tourismusprojekte (Baumkronenpfad u.a.) Bericht des BM

8 Kurortinfrastruktur – nächste Schritte
Schwerpunktthemen Marketing und Übernachtungsangebote im Fachausschuss KWTU und im Aufsichtsrat beraten Empfehlungen/ Festlegungen erarbeiten Im neuen „Bürgerforum“ aktiv mitwirken, als Ergebnis der Veranstaltung am Bericht des BM

9 Einwohnerversammlung zur Flüchtlingsaufnahme
LK MOL hat um gemeinsame Veranstaltung gebeten Am um 18:00 Uhr wird über die konkreten Vorhaben in der Stadt informiert Willkommenskreis wurde bereits gebildet und tagt erneut am , weitere Unterstützer sind erwünscht Bericht des BM

10 Arbeitsstand B-Pläne und FNP
Skate- und Freestylepark  - erneute Beteiligung der Öffentlichkeit (2. Offenlage)und der Behörden vom  - Abwägungs- und Satzungsbeschluss in SVV Dezember 2015 FNP erneute Beteiligung der Öffentlichkeit (2. Offenlage)und der Behörden vom Dezember erstellen der Synopse und Auswertung der Stellungnahmen sowie Januar 2016 Satzungsbeschluss SVV Bericht des BM

11 Interkommunale Zusammenarbeit im Mittelbereich
Städtebauliche Zielplanung, KLS Anträge und Beitrag zum Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW) wurden überarbeitet Unterlagen gehen den Stadtverordneten zur Kenntnisnahme und Beratung in den Fachausschüssen zu Schwerpunkte im KLS-Programm sind Schulen und Sporthallen Im SUW ist das Leitthema „beWegt im Land zwischen Barnim und Oder“ mit gemeinsamer Tourismusentwicklung, Integration der neu ankommenden und asylsuchenden Menschen, aktiver Projekte im Bereich Kultur und Bildung Bericht des BM

12 Ausbau Wasserstraße Ab 26.10.2015 beginnen die Bauarbeiten
Die Umsetzung des Bauvorhabens ist für den Zeitraum ab 44. KW 2015 bis zum Juli 2016 vorgesehen Das Bauvorhaben wurde aus technologischen und verwaltungstechnischen Gründen in 3 Baulose gesplittet. Bericht des BM

13 Das Spendenaufkommen beträgt zur Zeit 12.886,48 €.
Die Bau- und Planungsleistungen für den Schlossparkbrunnen belaufen sich auf ca €. Aus dem „Denkmalschutzprogramm“ sind € als förderfähig anerkannt worden. Das Spendenaufkommen beträgt zur Zeit ,48 €. Für den notwendigen Eigenanteil werden € benötigt. Die Differenz soll aus dem HH-Ansatz für nichtförderfähige Baukosten getragen werden. Am um 15:00 Uhr wird der Brunnen „angesprudelt“. Bericht des BM

14 Märkischer Bergwanderpark
Entwurfsvermessungen liegen vor/ Lagepläne mit Detailzeichnungen, Teilobjekte wurden beschrieben, Kostenschätzungen sowie Fotodokumentation erstellt. Vorstellung im Bau- und Ordnungsausschuss, Beteiligung der Behörden, Erarbeitung Entwurf mit Kostenberechnung und Erarbeitung Fördermittelantrag bis 01/ 2016 Bericht des BM

15 Nachbetrachtung zur letzten SVV - „Altanschließer“
Alle Informationen in IV 43/2015 enthalten einschließlich der Gremienbeteiligung/-Entscheidung Beschlussfassung SVV ohne korrekte Vorbereitung TAVOB wird in Rechtfertigung für wirtschaftlich erfolgreiche Arbeit und stabile Gebühren/ Preise gedrängt → Vertreter im TAVOB hätten mehr ÖA betreiben sollen (13 Vorstands- und Verbandsversammlungen) Bericht des BM

16 Nachbetrachtung zur letzten SVV - „Altanschließer“ – Eckpunkte
- TAVOB ca. 9 Mio. € Beitragsvolumen - Gleichbehandlung Neu- und Altanschließer erreichen - Kreditaufnahme von 9 Mio. € für Rückzahlung des Beitragsvolumen (15 Jahre Kreditlaufzeit) - Schmutzwasserentsorgung 765 Tm³/a - Gebührenerhöhung von 1,00 €/m³ Abwasser - 30 m³/E∙a AW-Anfall = 30 €/E∙a Eckpunkte des TAVOB Bericht des BM

17 Nachbetrachtung zur letzten SVV - „Altanschließer“
Eine Umstellung auf Gebühren gefährdet Wirtschaft und Tourismus – Arbeitsplätze? Vergleich: Beitrag – Gebühren einmaliger Beitrag jährliche Mehrgebühren (gerundet) (15 Jahre) Wäscherei € € (330 T€) Moorbad € € (315 T€) Krankenhaus Wrz € € (240 T€) Backshop Wrz € € (31,5 T€) Bericht des BM

18 Nachbetrachtung zur letzten SVV - „Altanschließer“
Fazit bei Umstellung auf reine Gebührenfinanzierung: Gebührenstabilität gefährdet – sozial nicht ausgewogen Mieter zahlen höhere Gebühren bei gleicher Leistung Eigentümer kleinerer Grundstücke höher belastet Standort Wirtschaft/Tourismus gefährdet Demographischer Wandel wirkt sich auf Gebühren aus Eigentümer von großen Grundstücken und vermieteten Grundstücken entlastet – Umlage Gebühren auf Mieter Mitgliedskommunen werden Umlagen entrichten müssen Beispielrechnungen für verschiedene Grundstücksgrößen liegen vor, soziale Ausgewogenheit erreichen. Konkrete Globalkalkulation liegt jedoch noch nicht vor. Bericht des BM

19 Nachbetrachtung zur letzten SVV - „Schlossparkambulanz“
RENTA AG erhielt am das Angebot für Fördermittel aus dem B/L – Programm StBauF Am teilte RENTA AG schriftlich mit, dass es andere günstigere Fördermöglichkeiten gibt Über die LAG Oderland soll das Vorhaben aus „LEADER“ mit € (75 %) gefördert werden Auch an dieser Stelle werden die von Herrn Büchel erhobenen Vorwürfe entschieden zurückgewiesen Aussage Stadtverordneten Büchel am : Der Eigentümer der SPA versuche seit Langem vergeblich, sich mit der Stadt ins Benehmen zu setzen. Bericht des BM

20 Spendenaufruf an Sponsoren und interessierte Bürger
Bürger und Sponsoren, die Ihre Verbundenheit zu Bad Freienwalde und dem Stadtjubiläum besonders zeigen möchten, können ab sofort in der Tourist-Informationen attraktive Anstecknadeln (Pins) zum Preis von 20,00 € erwerben. Mit dem Erlös aus dem Verkauf wird ein Teil der Veranstaltungen finanziert. Bericht des BM

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