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Haushaltssanierungspfad 2015-2019 Pressekonferenz Dezernat für Finanzen, 23.06.2015, Saarbrücken.

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1 Haushaltssanierungspfad Pressekonferenz Dezernat für Finanzen, , Saarbrücken

2 Haushaltssanierungspfad Pressekonferenz DEZ II, , Saarbrücken

3 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ3 Genehmigungsauflagen bisher Im Zeitraum 2000 bis 2014 hat die LHS strukturelle Konsolidierungs- maßnahmen in Höhe von 95,87 Mio. € der Kommunalaufsicht nachgewiesen und anerkannt bekommen.

4 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ4 Anforderungen der Kommunalaufsicht Sanierungsvorgaben

5 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ5 Sanierungsvorgaben 1.Das jährliche strukturelle Defizit der LHS wird auf 37,1 Mio. € beziffert. Ein Anteil der Sonderlast für die Berufsfeuerwehr i.H.v. 7 Mio. Euro wird anerkannt (≈ 50 % der gesamten Sonderlast). Damit beträgt das zu konsolidierende Defizit rund 30 Mio. €. 2.Im Jahr 2015 soll die LHS Einsparungen in Höhe von 3,8 Mio € vornehmen. 3.Für wurde der jährliche Konsolidierungsbeitrag der LHS mit jährlich 3 Mio. € festgelegt. (Gesamtkonsolidierung bis einschl = 12,8 Mio. €)

6 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ6 Haushaltssanierungspfad Umsetzung der Sanierungsvorgaben Agenda

7 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ7 Agenda In der Sondersitzung des Stadtrates am soll ein Ergänzungsbeschluss zum Sanierungshaushalt gefasst werden, der den Konsolidierungspfad bis 2019 beschreibt. Damit Schaffung einer verlässlicher Planungsgrundlage, die den guten Weg auf dem Haushaltssanierungspfad aufzeigt und die Stadt weiter handlungsfähig macht. Ziel => Genehmigung der Haushaltssatzung 2015 um dringend benötigte Maßnahmen umsetzen zu können: Feuerwehr, Rettungsdienst Schulen, Kinder und Jugendliche Stadtmitte am Fluss z.B. Umgestaltung Osthafen, Erschließung Wohngebiete, Entwicklung von Gewerbeflächen Investitionen in die Infrastruktur z.B. Straßen, Stützbauwerke, Brücken, Straßenbeleuchtung, Fuß- und Radwege Öffentliche Grün- und Freiflächen Förderung von Kultur- und Vereinsarbeit

8 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ8 Haushaltssanierungspfad Umsetzung der Sanierungsvorgaben - Personal

9 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ9

10 10 Stellenentwicklung in der Verwaltung (ohne: Eigenbetriebe, Beamte der Eigenbetriebe, Feuerwehr, Wahlbeamte u. Sozial- und Erziehungsdienst) [Basis: 1000 Stellen]

11 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ11 Umsetzung der Sanierungsvorgaben -Personal- lfd. Nr. Maßnahme zur Haushaltssanierung Summe struktureller Personalabbau a. Wegfall einer Dezernatsleitung ,89 Abgänge im lfd. Jahr b. Stelleneinsparungen (Es wird die Annahme getroffen, dass je Stelle durchschnittliche Personalkosten in Höhe von Euro entfallen. Jede 4. Stelle wird nicht besetzt) Ersparte Personalkosten (2015 lt. Haushaltssatzung) , , , , , ,97

12 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ12 Haushaltssanierungspfad Umsetzung der Sanierungsvorgaben - Steuern

13 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ13 Umsetzung der Sanierungsvorgaben - Steuern - lfd. Nr. Maßnahme zur Haushaltssanierung Summe Erhöhung der Gewerbesteuer um … HB-Punkte 40 auf … HB-Punkte HB-Punkt entspricht ,11 EUR (errechn. Messbetrag nach IST 2014). 0, ,400, ,40

14 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ14 Umsetzung der Sanierungsvorgaben -Steuern- Auswahlgründe Anhebung Gewerbesteuer (8,89%): Anhaltende gute Wirtschaftskraft in Deutschland nutzen. Um gleiches Ergebnis bei Grundsteuer zu erhalten, müsste die Grundsteuer um 26 % (=130 Hebesatzpunkte) angehoben werden. Trend auch im Saarland, mehrere saarländischen Gemeinden haben in 2015 Gewerbesteuerhebesatz erhöht. Hebesatzniveau Gewerbesteuer vergleichbarer Städte: Wuppertal 490 Hebesatzpunkte Hagen 520 Hebesatzpunkte Oberhausen550 Hebesatzpunkte

15 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ15 Umsetzung der Sanierungsvorgaben - Steuern - Auswirkung auf ausgewählte Betriebe: FirmaMessbetragSteuersoll 2015 (450%) 1% Hebesatz- erhöhung Hebesatz neu (490%) p.a. Mehrbelastung in Höhe von (€) Prozentuale Erhöhung (%) Kleinst- unternehmen -10 Beschäftigte 171,00 769,50 1,71 837,90 68,40 8,89 Zerlegungsfall 426, ,00 4, ,40 170,40 8,89 Kleinst- unternehmen -10 Beschäftigte 1.004, ,00 10, ,60 401,60 8,89 Kleinst- unternehmen -10 Beschäftigte 3.920, ,00 39, , ,00 8,89 Zerlegungsfall , ,50 235, , ,60 8,89 Groß-unternehmen mehr als 500 Beschäftigte , ,91 825, , ,79 8,89 Mittlere Unternehmen von Beschäftigte , , , , ,50 8,89 Großunternehmen mehr als 500 Beschäftigte , , , , ,05 8,89

16 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ16 Haushaltssanierungspfad Umsetzung der Sanierungsvorgaben - weitere strukturelle Maßnahmen

17 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ17 Umsetzung der Sanierungsvorgaben - weitere strukturelle Maßnahmen lfd. Nr. Maßnahme zur Haushaltssanierung Summe weitere strukturelle Maßnahmen , , , ,00 Beispielhafte Maßnahmen bei Verwaltung, Eigenbetrieben und Eigengesellschaften: Verbesserung beim aktiven Zinsmanagement Strukturelle Maßnahmen in der Verwaltung (Aufgabenkritik - und Vollzugskritik, Absenken von Standards, Zentralisierung Einkauf) Einsparung durch Flächenmanagement u. energetische Sanierungen Sanierungsbeiträge durch Eigenbetriebe und Eigengesellschaften

18 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ18 Haushaltssanierungspfad Umsetzung der Sanierungsvorgaben - Fazit

19 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ19 Umsetzung der Sanierungsvorgaben - Gesamtkonsolidierung - lfd. Nr. Maßnahme zur Haushaltssanierung Summe Konsolidierung insgesamt , , , , , ,26 Konsolidierung kumiliert ab , , , , ,26 Vorgabe kumuliert ab , , , , ,00

20 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ20 Umsetzung der Sanierungsvorgaben -Fazit- spürbare Haushaltskonsolidierung zeitnahe Haushaltsgenehmigung kommunale Handlungsfähigkeit stabile Investitionskraft langfristige Planungssicherheit gesicherte Leistungen für Bürger, Vereine und Ehrenamt verlässliche Förderung für Kultur, Soziales und Sport

21 MASSIVE VERBESSERUNG HAUSHALT 2015 Haushaltsbeschluss Dezember 2014:55,9 Mio. € Defizit Verbesserung aktuelle Änderungen:25,5 Mio. € Haushaltsbeschluss 02. Juli 2015:30,4 Mio. € Defizit Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2015 aktuell: T€ (= ohne Zinsbelastung): Schwarze Null bereits in 2015 erreicht! Haushaltssanierungspfad / / B LATZ21

22 Haushaltssanierungspfad / / B LATZ22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Landeshauptstadt Saarbrücken Dezernat für Finanzen


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