Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Stand Dezember 2016.

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1 Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Stand Dezember 2016

2 Quelle: Breitbandatlas | BMVI
Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband ≥ 50 Mbit/s alle Technologien in M-V Quelle: Breitbandatlas | BMVI Aktuelle Situation und mögliche Förderkulisse für den Breitbandausbau in MV

3 Finanzierungsmittel des Landes
Gegenwärtig: 50 Mio. € aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds Ergänzt um ca. 3,1 Mio. € Kofinanzierungsmittel beim IM 12,7 Mio. € Länderanteil aus der Digitalen Dividende II (50 % der Einnahmen nach Königsteiner Schlüssel) Zugriff auf Rücklage in Höhe der Landeskofinanzierung für alle positiv beschiedenen Projektgebiete über Kommunalen Aufbaufonds Absicherung des kommunalen Eigenanteils auf Kreisebene

4 Förderprogramm „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“
Sondervermögen des Bundes (Gesetz  BGBl. I 2015 S. 974) 3,5 Mrd. € bundesweit davon 79,275 Mio. € für M-V zur eigenen Bewirtschaftung davon 50 Mio. € für den Breitbandausbau Laufzeit: 2016 bis 2018 (Gesetzesänderung bis 2020) Zielgruppe sind finanzschwache Kommunen im ländlichen Raum Förderung bis zu 90 % Keine Kumulation mit anderen Bundes- oder Europaprogrammen Land und Kommunen müssen kofinanzieren

5 Förderprogramm „Digitale Dividende II“
Start: Keine Kontingentierung nach Bundesländern Mitteleinsatz: ca. 3,4 Mrd. € (bundesweit) 50 % der Einnahmen aus der Versteigerung der 700 MHz/1500 MHz- Frequenzen (Erlöse ca. 1,33 Mrd. €, d. h. ca. 626 Mio. € für den Bund abzgl. Umstellungskosten) Zusätzlich 2,8 Mrd. € Bundesmittel (Investitionsprogramm + BMVI-Haushalt) Kombinierbar mit anderen Bundesprogrammen Rechtliche Grundlage: NGA-Rahmenregelung, zunächst ohne Vectoring Zuwendungsempfänger: juristische Personen öffentlichen Rechts

6 Förderprogramm „Digitale Dividende II“
Basisförderung 50 % Förderquote bis 70 % unter Berücksichtigung der gemeindlichen Steuerkraft vorläufige Bewilligungsbescheide durch Land und Bund endgültige Bescheide nach Durchführung des Ausschreibungsverfahrens Bagatellgrenze 100 TEUR, Obergrenze 10 Mio. € Bundesanteil, bis max Mio. € nur Basisförderung Förderung sowohl der Wirtschaftlichkeitslücke als auch der passiven Infrastruktur (Betreibermodell) Beratungsleistungen, unabhängig von einem späteren Projekt, max. 50 T€ Entscheidung durch den Bund über eine Förderung nach einem Scoring- Modell zu Stichtagen („Windhundverfahren“)  wiederholtes Beantragen möglich

7 Förderprogramm „Digitale Dividende II“ Sonderaufruf für Gewerbegebiete
Start im Januar 2017 Zielgruppe sind unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen; Aufgreifschwelle wie bisher <30 Mbit/s Ausbauziel 1Gbit/s symmetrisch für jedes Unternehmen im Gewerbegebiet sowie kostenloses WLAN auf allen öffentlichen Flächen des Gewerbegebiets Bagatellgrenze EUR, Höchstfördersumme 1 Mio. EUR 80% der ansässigen Unternehmen müssen sich mit jeweils EUR an den Ausbaukosten beteiligen und sich bereiterklären, den Netzanschluss auf ihrem Grundstück bis zum Gebäude verlegen zu lassen. Kein Scoring, echtes „Windhundrennen“

8 Kofinanzierung des Bundesprogramms durch das Land
Enge Ausrichtung am Bundesprogramm Landkreise, Ämter, amtsfreie Gemeinden und Zweckverbände können Anträge stellen Landkreise koordinieren die Antragstellung Breitbandkompetenzzentrum berät und unterstützt die Antragsteller Land kofinanziert mit 20% bis 40 % der Gesamtförderung, 10% verbleiben bei den Kommunen Beteiligung des Landes über die 10 Mio. €-Grenze des Bundes hinaus unter Beibehaltung der ursprünglichen Förderquote

9 BKZ M-V Leistungspakete EM Landkreis
Verfahren bei Förderung durch den Bund: Antrag auf vorläufige Bewilligung BKZ M-V Leistungspakete Abstimmungen und Arbeiten zur Projektvorbereitung Begleitung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit Durchführung des Markterkundungs-verfahrens Durchführung des Interessenbekun-dungsverfahrens Erarbeitung Förder-antrag; Zusammen-stellung der erfor-derlichen Daten einpflegen der Daten ins GIS-System EM Cluster Landkreis Kommune Kommune Kommune Kommune Kommune Projekt Projekt Projekt Anbieter Anbieter Markterkundung Anbieter Interessenbekun-dungsverfahren/Studie Antrag auf vorläufige Bewilligung beim Bund

10 BKZ M-V Leistungspakete EM Land Bund Landkreis
Verfahren bei Förderung durch Bund: Antrag auf vorläufige Bewilligung BKZ M-V Leistungspakete Erarbeitung Förder-antrag; Zusammen-stellung der erfor-derlichen Daten einpflegen der Daten ins GIS-System EM Land Zuwendungsgeber Bestätigung Übernahme Landesanteil Bund Zuwendungsgeber Landkreis Antrag auf vorläufige Bewilligung beim Land (Kofinanzierung) Antrag

11 Antrag auf endgültige Bewilligung
Verfahren bei Förderung durch den Bund: Antrag auf endgültige Bewilligung vorläufige Bewilligung Land Zuwendungsgeber BKZ M-V Leistungspakete Durchführung des Ausschreibungs-verfahrens Vorbereitung der Auswahlent-scheidung Erarbeitung Förder-antrag; Zusammen-stellung der erfor-derlichen Anlagen Ergebnisdarstellung für GIS-Systeme EM Landkreis Anbieter Ausschreibung Anbieter Anbieter Auswahlentscheidung Antrag auf endgültige Bewilligung Antrag Antrag Bund Zuwendungsgeber Land Zuwendungsgeber

12 Bund Land BKZ M-V Leistungspakete EM Landkreis TK-Unternehmen
Verfahren bei Förderung durch den Bund: Endgültige Bewilligung Bund Zuwendungsgeber endgültiger Zuwendungsbescheid endgültiger Zuwendungsbescheid Land Zuwendungsgeber Auszahlung BKZ M-V Leistungspakete Unterstützung bei Verhandlungen zum Fördervertrag Vorbereitung und Begleitung der Projektabnahme Begleitung der Mittelverwendung und Nachweis-führung Darstellung der geförderten Infrastruktur für GIS-Systeme Auszahlung EM Zuwendungsempfänger Landkreis Zuwendungsgeber Verwendungsnachweis Verwendungsnachweis Fördervertrag Auszahlung Abrechnung Anbieter TK-Unternehmen Begünstigter Projektrealisierung Inbetriebnahme, Abnahme Verwendungsnachweis fertige Infrastruktur

13 Auftragsverhältnis im Wirtschaftlichkeitslückenmodell
Projektrealisierung Auftragsverhältnis im Wirtschaftlichkeitslückenmodell Bund Wenn TK-Unternehmen nicht selbst baut Pflichten-übertragung Konzessions-geber Konzessions-nehmer Land Zuwendungs-vertrag Landkreis TK-Unter-nehmen Bauherr z. B. Bauauftrag Zuwendungs-geber Zuwendungs-empfänger Nachweis-führung Tiefbau-unternehmen Vertrag über TK-Dienst-leistungen Auftragnehmer Endkunde Dienstleistungs-konzession Begünstigte Dritte Auftrags-verhältnis

14 vorläufiges Projektgebiet Stellungnahme des Landes
Verfahrensstand 1. Call vorläufiges Projektgebiet Markter-kundung Wirtschaftlichkeitsprüfung, Interessenbekundungs-verfahren und/oder Studie Stellungnahme des Landes Antrag beim Bund Antragsprüfung (Scoring) Vorläufiger Zuwendungs-bescheid Bund Antrag beim Land Vorläufiger Zuwendungs-bescheid Land Start des Auswahl-verfahrens Ergebnis des Auswahlverfahrens & Antrag auf endgültige Bewilligung Bund/Land Endgültiger Zuwendungs-bescheid Bund/Land Fördervertrag mit TK-Unternehmen Projekt-realisierung Zwischenver-wendungs-nachweise Fertigstellung, Abnahme Endverwen-dungs-nachweis erledigt in Bearbeitung nicht erledigt

15 vorläufiges Projektgebiet Stellungnahme des Landes
Verfahrensstand 2. Call vorläufiges Projektgebiet Markter-kundung Wirtschaftlichkeitsprüfung, Interessenbekundungs-verfahren und/oder Studie Stellungnahme des Landes Antrag beim Bund Antragsprüfung (Scoring) Vorläufiger Zuwendungs-bescheid Bund Antrag beim Land Vorläufiger Zuwendungs-bescheid Land Auswahlver-fahren Ergebnis des Auswahlverfahrens & Antrag auf endgültige Bewilligung Bund/Land Endgültiger Zuwendungs-bescheid Bund/Land Fördervertrag mit TK-Unternehmen Projekt-realisierung Zwischenver-wendungs-nachweise Fertigstellung, Abnahme Endverwen-dungs-nachweis erledigt in Bearbeitung nicht erledigt

16 vorläufiges Projektgebiet Stellungnahme des Landes
Verfahrensstand 3. Call vorläufiges Projektgebiet Markter-kundung Wirtschaftlichkeitsprüfung, Interessenbekundungs-verfahren und/oder Studie Stellungnahme des Landes Antrag beim Bund Antragsprüfung (Scoring) Vorläufiger Zuwendungs-bescheid Bund Antrag beim Land Vorläufiger Zuwendungs-bescheid Land Auswahlver-fahren Ergebnis des Auswahlverfahrens & Antrag auf endgültige Bewilligung Bund/Land Endgültiger Zuwendungs-bescheid Bund/Land Fördervertrag mit TK-Unternehmen Projekt-realisierung Zwischenver-wendungs-nachweise Fertigstellung, Abnahme Endverwen-dungs-nachweis erledigt in Bearbeitung nicht erledigt

17 Verfahrensstand Programmaufrufe
1. Call Fristende: Bescheide: 24 positive Bescheide 2. Call Fristende: Bescheide: 53 positive Bescheide 3. Call Fristende: 15 Anträge Bescheide voraussichtlich 1. Quartal 2017

18 Bundesförderprogramm „Digitale Dividende II“
bescheide (gesamt) Bewilligte Bundesmittel (MV) 1. Call 55 423 Mio. € 24 252 Mio. € 2. Call 116 904 Mio. € 53 457 Mio. € Call insgesamt 171 1.327 Mio. € 77 709 Mio. €

19 Verteilung der Bundesmittel 1. Call
Verteilung der Bundesmittel im Rahmen des 1. Calls Quelle: BMVI

20 Verteilung der Bundesmittel 2. Call
Verteilung der Bundesmittel im Rahmen des 2. Calls Quelle: BMVI

21 Verteilung der Bundesmittel 1. und 2. Call
Verteilung der Bundesmittel im Rahmen des 1. und 2. Calls Quelle: BMVI

22 Fördervolumen 1. und 2. Programmaufruf Landes-Ko-Finanzierung
Projektvolumen (EUR) Bewilligte Landesförderung Beantragte Call 2. Call Call

23 Projektvolumen gesamt beantragte Bundesmittel
Projektvolumen 3. Call Projektvolumen gesamt (EUR) beantragte Bundesmittel geplante Landesmittel

24 Förderprogramm „Digitale Dividende II“ Gebietskulisse 1. Call
Quelle: Breitband-Infrastruktur-Atlas des BKZ M-V/ZV eGo-MV

25 Förderprogramm „Digitale Dividende II“ Gebietskulisse 2. Call
Quelle: Breitband-Infrastruktur-Atlas des BKZ M-V/ZV eGo-MV

26 Förderprogramm „Digitale Dividende II“ Gebietskulisse 1. , 2
Förderprogramm „Digitale Dividende II“ Gebietskulisse 1., 2. Call und 3. Call

27 Breitbandversorgung mit ≥ 50 Mbit/s über alle Technologien
Prognose aktuell Umsetzung 1. Call Steigerung auf (24 Projektgebiete) Umsetzung nur 2.Call Steigerung auf (53 Projektgebiete) Verfügbarkeit nach Umsetzung 1. und 2. Call M-V gesamt 52,8 63 68 79 M-V ländlich 15,7 43 50 82 [in % der Haushalte]

28 Breitbandversorgung in Deutschland

29 Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit!