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Das Allgemeine Gleichbehandlungs- gesetz (AGG) Welche Folgen hat es für uns? Thema: AGG Andreas Schneider.

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Präsentation zum Thema: "Das Allgemeine Gleichbehandlungs- gesetz (AGG) Welche Folgen hat es für uns? Thema: AGG Andreas Schneider."—  Präsentation transkript:

1 Das Allgemeine Gleichbehandlungs- gesetz (AGG) Welche Folgen hat es für uns? Thema: AGG Andreas Schneider

2  In Kraft zum 18. August 2006  Umsetzung von 4 EU-Richtlinien  Schutz vor Diskriminierung aufgrund Rasse, ethnischer Herkunft, Religion, Behinderung, Alter, sexueller Identität und Geschlecht  Vielfältige Dokumentationspflichten für Arbeitgeber  Kaum aktuelle Rechtsprechung Thema: AGG Folie 2 Andreas Schneider Das AGG

3 Die gesetzliche Grundlage  Ziel (§ 1): keine Diskriminierung wegen Rasse und/oder ethnischer Herkunft Geschlecht Religion und Weltanschauung Behinderung Alter sexueller Identität Thema: AGG Folie 3 Andreas Schneider Das AGG

4 Die gesetzliche Grundlage  (sachlicher) Anwendungsbereich (§ 2) Einstellung Arbeitsbedingungen Berufsberatung und –bildung Arbeitgeber & Gewerkschaften Sozialschutz Soziale Vergünstigungen Bildung Thema: AGG Folie 4 Andreas Schneider Das AGG

5 Die gesetzliche Grundlage  (persönlicher) Anwendungsbereich (§ 6) Alle Beschäftigten Alle Phasen des Arbeitsverhältnisses Weiter gefasst als das arbeitsrechtliche Verständnis von Arbeitgeber und –nehmer Für Kündigungen gelten besondere Regelungen, (  Kündigungsschutzgesetz) Thema: AGG Folie 5 Andreas Schneider Das AGG

6 Benachteiligung  Unmittelbare und mittelbare Benachteiligungen und Belästigungen  Durch konkrete Handlungen  Durch Unterlassung Thema: AGG Folie 6 Andreas Schneider Das AGG

7 Bekenntniszugehörigkeit  Kirche und Diakonie haben Sonderrechte (  § 9 AGG)  Nach Loyalitätsrichtlinie der Kirche und Satzung des Diak. Werkes Rhld.  und nach § 54 BAT-KF bzw. § 32 AVR DW EKD darf bei Austritt aus Kirche gekündigt werden Thema: AGG Folie 7 Andreas Schneider Das AGG

8 Führungskräfte  Verpflichtet, Mitarbeitende nicht zu benachteiligen  Darauf hinwirken, dass keine Diskriminierungen unter den Mitarbeitenden oder durch Dritte vorkommen  Müssen konkrete Schutzmaßnahmen ergreifen Thema: AGG Folie 8 Andreas Schneider Das AGG

9 Thema: AGG Folie 9 Andreas Schneider Das AGG Rechte der Beschäftigten  Beschwerderecht (§§ 13)  immer!  Bei erwiesener Benachteiligung: Leistungsverweigerungsrecht (§ 14) Entschädigung und Schadensersatz (§ 15) Maßregelungsverbot (keine Benachteiligung, wenn Rechte in Anspruch genommen werden) (§ 16)

10 Rechtsschutz für die Betroffenen  Beweislast (§ 22) Eindeutige Indizien einer Diskriminierung erfordern die Beweislast der Gegenseite  Antidiskriminierungsverbände (§ 23) Nur Unterstützungsfunktion von Betroffenen, kein eigenes Klagerecht Thema: AGG Folie 10 Andreas Schneider Das AGG

11 Thema: AGG Folie 11 Andreas Schneider Das AGG Antidiskriminierungsstelle  Aufgaben (§ 27) (individuelle) Unterstützungsfunktion  Information über Rechte  Beratung vermitteln  Gütliche Einigung anstreben (allgemeine) politische Funktion  Öffentlichkeitsarbeit  Maßnahmen zur Verhinderung von Diskriminierung  Wissenschaftliche Untersuchungen

12 … und wenn es noch Fragen gibt … Thema: AGG Folie 12 Andreas Schneider Das AGG


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