Die Familie in der Bundesverfassung

Präsentation zum Thema: "Die Familie in der Bundesverfassung"—  Präsentation transkript:

1 www.ja-zur-familie.ch / Pro Familia Schweiz

2 Die Familie in der Bundesverfassung
Alle Lebensbereiche werden in der Bundesverfassung thematisiert: Art. 67 Förderung von Kindern und Jugendlichen Art. 111 Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge Art. 61a Bildungsraum Schweiz Art. 110 Arbeit Selbst z.B. Art. 88 Fuss- und Wanderwege Familie wurde im Art. 116 angesprochen : Schutz, Mutterschaftsversicherung und Kinderzulagen sind darin geregelt Die Vereinbarkeit als zentrales Element einer zeitgemässen Familienpolitik hat bis anhin keinen Niederschlag in der Bundesverfassung gefunden. Alle Bereiche des Lebens sind Gegenstand der Bundesverfassung: Jugendpolitik und Alterspolitik, Bildungspolitik und Arbeitspolitik, von der Verkehrspolitik über die Wirtschafts- bis hin Konjunkturpolitik – für alle diese Bereiche gibt es einen entsprechenden Verfassungsartikel. Dies ermöglicht den Kantonen und dem Bund subsidiär Rahmenbedingungen zu schaffen, um den sich stetig ändernden gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen. Was fehlt ist die Familienpolitik. So wird die heutige Verfassungsgrundlage der Bedeutung der Familie nicht gerecht. Mit der geltenden Bundesverfassung hat der Bund zwar die Pflicht, bei der Erfüllung seiner Aufgaben die Bedürfnisse der Familie umfassend zu berücksichtigen sowie die Kompetenz, Massnahmen zum Schutz der Familie zu unterstützen. Die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit bzw. Ausbildung hat als zentrales Element einer zeitgemässen Familienpolitik jedoch bisher keinen Niederschlag in der Verfassung gefunden. / Pro Familia Schweiz

3 Der neue Bundesverfassungsartikel 115a
1 Der Bund berücksichtigt bei der Erfüllung seiner Aufgaben die Bedürfnisse der Familie. Er kann Massnahmen zum Schutz der Familie unterstützen. 2 Bund und Kantone fördern die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit oder Ausbildung. Die Kantone sorgen insbesondere für ein bedarfsgerechtes Angebot an familien- und schulergänzenden Tagesstrukturen. 3 Reichen die Bestrebungen der Kantone oder Dritter nicht aus, so legt der Bund Grundsätze über die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbsleben oder Ausbildung fest. / Pro Familia Schweiz

4 Gesellschaftliche Herausforderung
Demographie: Älter werdende Gesellschaft jeder 2. Stimmbürger ist älter als 50 Jahre Wirtschaft: Klage der Wirtschaft: fehlende qualifizierte Arbeitskräfte Potential der gut ausgebildeten Frauen kann nicht ausgeschöpft werden Eltern: Wunsch nach egalitärerer Aufgabenteilung Kinderbetreuung: ungenügende Optionen Kitas: Wartezeiten schmälern das Familieneinkommen Viele unbetreute Schulkinder: Mittagstische / Tagesschulen Volkswirtschaftlich sinnvoll: Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für alle Beteiligten von grossem Nutzen. Von einer verbesserten Vereinbarkeit profitiert nicht nur die Familie, sondern auch die Wirtschaft, der dadurch zusätzliche qualifizierte Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Es ist volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, wenn Firmen fehlende Fachkräfte beklagen und diese im Ausland suchen müssen, obwohl sie eigentlich im Inland vorhanden wären. Anfallende Kosten für diese Tagesstrukturen sind also gut investiertes Geld der allfälligen Steuerzahler, worunter auch die Wirtschaft zu zählen ist. Der Schweizerische Arbeitgeberverband hat nicht zuletzt aus oben erwähnten Gründen keine Nein-Parole beschlossen. Demografische Entwicklung: Die demografische Entwicklung stellt eine immer grössere Herausforderung an Gesellschaft und Sozialsysteme dar, denn während die Lebenserwartung steigt, werden immer weniger Kinder geboren. In der AHV werden wir in absehbarer Zeit nur noch zwei bis drei Erwerbstätige auf einen Rentner haben. Für bestimmte Bereiche in der Wirtschaft und auch im Dienstleistungssektor, wie etwa im Spitalbereich, ergeben sich verhängnisvolle Lücken. Es ist erwiesen, dass in Ländern mit besseren Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern auch höhere Geburtenzahlen registriert werden. Der Familienartikel kann hier beitragen, dass sich wieder mehr Paare für Kinder entscheiden. / Pro Familia Schweiz

5 Die Bedeutung der Vereinbarkeit
Veränderte Lebens- welten Veränderte gesellschafltiche Realitäten 75% alle Frauen sind erwerbstätig – teilzeit! Eine Mehrheit aller Mütter auch mit Kleinkinder sind berufstätig Gute Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sind eine wichtige Voraussetzung für ein gelungenes Familienleben. Kinder und Eltern haben ein Recht darauf! Der Verfassungsartikel verlangt von den Kantonen, dass sie diese Vereinbarkeit fördern. Das bedingt einerseits den Dialog mit den Unternehmen und andererseits die Schaffung von geeigneten Betreuungsmöglichkeiten. Die ganz grosse Mehrheit aller Eltern ist erwerbstätig und versucht ihre verschiedenen Aufgaben zu vereinen. Das geschieht teilweise aus Notwendigkeit – nicht jede Familie kann überhaupt von einem einzigen Erwerbseinkommen leben, ohne auf Sozialhilfe angewiesen zu sein. Familie und Beruf zu vereinen, entspricht aber auch einfach einem Bedürfnis. Viele Familien möchten sich heute sowohl im Beruf wie auch in der Familie engagieren: Immer mehr Frauen wollen sich nicht zwischen dem Beruf und der Familie entscheiden und immer mehr Männer wollen sich aktiv in die Kinderbetreuung mit einbringen. Der Entscheid, wie sich das Paar organisiert, wie es die Arbeit und wie es die Rollen aufteilt, soll dem Paar selbst überlassen sein und nicht von den Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern bestimmt werden. Heute sind nur 23% der Mütter mit Kindern bis 14 Jahren nicht erwerbstätig, 60% arbeiten Teilzeit, 17% sogar Vollzeit. Auch Väter äussern vermehrt den Wunsch nebst der Arbeit Verantwortung in der Kinderbetreuung und im Haushalt zu übernehmen, und ihr Arbeitspensum also zu reduzieren. Schon heute beklagen einzelne Branchen einen Fachkräftemangel. Rund die Hälfte der Universitätsstudierenden sind Frauen. Fehlen für sie die Voraussetzungen, Familie und eine berufliche Karriere zu verbinden, entgehen der Wirtschaft unverzichtbare, hoch qualifizierte Arbeitskräfte. / Pro Familia Schweiz

6 Verzicht auf Kinder als Zukunftsvision?
80 % aller junger Menschen Wünschen eine Familie und doch sieht die Realität anders aus: über 33% der jüngeren Frauen verzichten auf Kinder ! Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird zur Herausforderung: Stichworte: Demographie Arbeitskräftemangel Viele Frauen in der Schweiz verzichten auf Kinder: 21 Prozent der 40-jährigen Frauen sind kinderlos und 15 Prozent haben nur ein Kind. Insbesondere beruflich hoch qualifizierte Frauen entscheiden sich, kein Kind zu haben: vier von zehn Frauen mit tertiärer Ausbildung bleiben kinderlos. Es ist erwiesen, dass in Ländern mit besseren Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern auch höhere Geburtenzahlen registriert werden. / Pro Familia Schweiz

7 Vorteile der Vereinbarkeit Beruf und Familie unter einem Hut
Stärkung der Eigenverantwortung Förderung der Wahlfreiheit Anerkennung des Wunsches der Eltern ihre familialen und beruflichen Aufgaben zu teilen Existenzsicherung der Familie kurz-, mittel- und langfristig durch höheres Einkommen, höhere Rente, und keine oder geringere Abhängigkeit von Staatssubventionen (Prämienverbilligungen, Sozialhilfe, usw.) Kosten der Infrastrukturen werden durch höhere Steuereinnahmen gedeckt / Pro Familia Schweiz

8 Zusammenspiel erforderlich
Die Förderung der Vereinbarkeit kann nicht ausschliesslich Aufgabe der Unternehmen sein Wirtschaft, Kantone und Gemeinden sind gefordert Aufgabe der öffentlichen Hand: Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen Bereitstellung von Infrastrukturen bedarfsgerechte familienergänzende Betreuung Betreuung der älteren Eltern (Work-Care) Steuerpolitik (Abschaffung der Abhalteeffekte Unterstützung der Unternehmen Aufgabe der öffentlichen Hand zur Unterstützung der Unternehmen Wer die Balance zwischen den verschiedenen Lebensbereichen der Mitarbeitenden und somit auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ernst nimmt, hebt sich gegenüber Mitbewerbern ab und verschafft sich einen Wettbewerbsvorteil. Der Wettbewerb spielt jedoch nur wenn Bund und Kantone sich für die Förderung der Vereinbarkeit einsetzen, denn an diesem Wettbewerb um die qualifizierten Mitarbeitenden sollten nicht nur grosse sondern auch kleinere und mittlere Unternehmen teilnehmen können. Auch sie spüren, dass bereits heute die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein entscheidender Faktor bei der Suche nach gut ausgebildeten und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist. Sie sind aber nicht immer in der Lage alleine die adäquaten Lösungen anzubieten. Die Förderung der Vereinbarkeit kann daher nicht ausschliesslich Aufgabe der Unternehmen sein. Die öffentliche Hand ist gefordert, sei es mit der Bereitstellung von Infrastrukturen, sei es mit der Schaffung von weiteren geeigneten Rahmenbedingungen (z.B. Steuerpolitik) um die Grundlagen für eine bessere Vereinbarkeit zu schaffen. Allein der Blick auf die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten (Kita) zeigt, dass diese längst nicht immer mit dem Erwerbsalltag der Eltern übereinstimmen, Anpassungen und Flexibilität sind zusehends erforderlich um Eltern zu ermöglichen, ihrer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Da sind die öffentliche Hand und die halbprivaten und privaten Trägerschaften dieser Institutionen gefragt. Es braucht Investitionen der öffentlichen Hand in Infrastrukturen um die Massnahmen der Unternehmen zugunsten einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ergänzen. Diese Massnahmen sind für alle Beteiligten wirtschaftlich sinnvoll, trotz den initial verursachten Kosten. Dank der erhöhten Erwerbsarbeit beider Elternteile werden höhere Steuereinnahmen generiert, doch nur ein Teil dieser Mehreinnahmen fliesst in die Unterstützung gezielter familienpolitischer Massnahmen. Es braucht aber neben mehr Betreuungsplätze und Kindertagestätte für Kinder auch koordinierte Schulzeiten (Blockzeiten, Mittagstisch, Betreuungsangebote) und vermehrt Tagesschulen, die den Bedürfnissen der Kinder, jenen der Eltern und den Anforderungen der Arbeitswelt gerecht werden. Es braucht zusätzliche Rahmenbedingungen auf kantonaler Ebene, damit die Wirtschaft auf eine erhöhte Partizipation der Frauen zählen kann. Die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist für alle Beteiligten kurz-, mittel- und langfristig volkswirtschaftlich sinnvoll. Die damit verbundenen Kosten sind gut investiertes Geld. Es braucht daher u.a. eine Steuerpolitik ohne Abhalteeffekte, die den Bedürfnissen des gut ausgebildeten Mittelstandes gerecht wird. Es darf nicht sein, dass sich die Erwerbstätigkeit beider Eltern nicht lohnt, nur weil vom erzielten Einkommen wegen der Steuerprogression und den Kosten der familienergänzenden Kinderbetreuung kaum mehr etwas übrig bleibt. Eine gezielte Steuerpolitik kann ebenfalls einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit leisten. Im engeren Sinn beinhaltet Work-Family-Balance das Gleichgewicht von unterschiedlichen Zeit- und Verantwortungsansprüchen im Verlauf des Tages. Es liegt an den politischen Entscheidungsträgern und den Unternehmen, in Zukunft eine flexiblere Zeitplanung, sowohl in der Erwerbsarbeit als auch in der Schule, zu ermöglichen und zu fördern. Ohne das Mitgestalten der politischen Entscheidungsträger ist die Förderung der Vereinbarkeit nicht für alle Unternehmen, namentlich für mittlere und kleinere, realisierbar. Wer dem Ruf nach einer besseren Vereinbarkeit zum Durchbruch verhilft, ermöglicht den Eltern und erwachsenen Kinder pflegebedürftiger Eltern ihre vielfältigen, vielschichtigen familiären wie beruflichen Pflichten und Verantwortungen unter einen Hut zu bringen. Wer dem Ruf nach einer besseren Vereinbarkeit zum Durchbruch verhilft, weiss dass das Zusammenspiel verschiedener Akteure, Eltern, lokale Behörden, Kantone und Wirtschaft, erforderlich ist. Wer dem Ruf nach einer besseren Vereinbarkeit zum Durchbruch verhilft, ermöglicht den Unternehmen eine konsequentere Umsetzung einer vernünftigen familienorientierten Personalpolitik indem adäquate Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis der Kinderbetreuung liegt z.B. in der Region Bern für die Gesamtgesellschaft insgesamt kurzfristig bei 1.5 bis 2 Franken, die pro investierten Franken zurückfliessen, und langfristig bei 2.6 bis 3.5 Franken. Dies bestätigt die Resultate der Studie «Volkswirtschaftlicher Nutzen von Kindertagesstätten» für die Stadt Zürich aus dem Jahr Studie Büro BASS, Volkswirtschaftlicher Nutzen von Kindertagesstätten in der Region Bern, 2007 Vgl. u.a. Betriebswirtschaftliche Kosten-Nutzen Analyse familienfreundlicher Unternehmenspolitik, Prognos AG, Basel 2005 und weitere Publikationen auf / Pro Familia Schweiz

9 Investitionen in die Zukunft
Familien sind unsere Zukunft Familien sichern unseren Wohlstand Familien sichern der Wirtschaft das Innovationspotential von morgen Familien sichern auch unsere Sozialversicherungen / Pro Familia Schweiz

10 www.ja-zur-familie.ch / Pro Familia Schweiz
Deshalb aus Überzeugung: Ja zur Familie Deshalb / Pro Familia Schweiz