Kommunikation als Seele der Direkten Demokratie (DD) - Verständlichkeit als deren notwendige Voraussetzung Von Andreas Gross, NR/VR, 8 Jahre Red’kom’präs.mit WH «Denken wie ein Philosoph und schreiben wie ein Bauer – Sprache, mit der ein Staat zu machen ist» Kolloquium zu Ehren von Werner Hauck Uni Bern, 3. März 2006 www.andigross.ch info@andigross.ch

Die Volksinitiative oder das Referendum als Frage einiger an alle 100‘000 bzw.50‘000 Unterschriften als die Wahrnehmung des (Volks-) Rechtes einiger, von allen eine Antwort zu bekommen - nach einer möglichst intensiven und breiten gesellschaftlichen Diskussion.

Die Direkte Demokratie als kommunikativer Prozess “Wir wollen das letzte Wort “ (1869) “Agenda-Setting ist kein Privileg von Regierung oder Parlament “Die VI als Recht von 100’000 Stimmberechtigten, der Gesellschaft eine Diskussion auf zu zwingen, die sie nicht will.“ Das Referendum als Recht, der parlamentarischen Mehrheit nachparlamentarische Erklärungen und diskursive Begründungen abzuverlangen.

Kommunikation in der DD als gesellschaftliche Verständigungsanstrengung Verständlichkeit als eine der notwendigen, wenn auch nicht hinreichenden Voraussetzungen dafür, dass die Verständigung gelingen kann.

Verständigungsanstrengungen setzen redaktionelle Präzision und gesellschaftl. Interaktionen voraus Redaktionelle Präzision ist keine Simplifizierung, Klarheit ist mehr als Vereinfachung. Redaktionelle Präzision schafft Sinn, eine schlichte Form verdeutlicht den Inhalt.

Sprachlärm und redaktioneller Schwulst verhindern gesellschaftliche Verständigungen Haucksche Formulierungen sind schlicht, genau formuliert und klar konzipiert. Sie helfen, das zum Ausdruck zu bringen, was Politiker und Beamtinnen sagen wollten, aber erst wirklich verstehen, nachdem sie gelesen haben, wie Werner Hauck es formuliert hat.

Formen der Verhinderung gesellschaftlicher Verständigung (nach Werner Hauck) „Wucherungen verunmöglichen Überblick“ „Eine dünne Haut legt sich über die Wirklichkeit“ Es wird unlogisch argumentiert Statt Konflikte auszutragen wird formulativ Rücksicht genommen (Spanischer Vorhang) Konflikte werden vertuscht („Plädoyer“ 4/2004)

“ Wie kann ich verstehen, was ich meine, bevor ich lese, “Wie soll ich wissen, was ich denke, bevor ich höre, was ich sage” (NR Anders) “ Wie kann ich verstehen, was ich meine, bevor ich lese, wie es Werner Hauck formuliert hat.” (Redaktionspräsident Anders)

Wegen der DD hat die Schweiz verständlichere Gesetze als Staaten mit rein parlamen-tarischen Demokratien Wenn in der Schweiz in den vergangenen 20 Jahren über zwei Drittel der fakultativen Gesetzes-Referendums-Abstimmungen von der Mehrheit der Stimmberechtigten angenommen wurden, so ist dies auch ganz wesentlich Werner Hauck zu verdanken

Wer sie nicht versteht, kann leicht gegen sie eingenommen werden. Jede Verfassungsbestimmung muss, jedes Gesetz kann zur VA kommen, dh. zum gesellschaftlichen Diskussionsgegenstand werden Werden sie nicht verstanden, so ist die Chance klein, dass ihnen eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zustimmt. Wer sie nicht versteht, kann leicht gegen sie eingenommen werden.

ZH Verfassung 1 Ueber die Aenderung im Bestand der Gemeinden entscheiden die betroffenen Stimmberechtigten und Gemeinden an der Urne. 2 Gemeinden, die sich zusammenschliessen wollen, werden in ihren Bestrebungen vom Kanton unterstützt. 1 Ueber die Bildung neuer sowie über die Vereinigung und die Auflösung bestehender Gemeinden entscheiden die betroffenen Stimmberechtigten und Gemeinden an der Urne. 2 Der Kanton unterstützt die Bestrebungen der Gemeinden, die sich zusammenschliessen wollen.