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Wo liegen die politischen Grenzen Europas ? „Work in progress“
Von Andreas Gross In der Vortragsreihe der Schweizerischen Osteuropabibliothek und des Polit-Forums des Bundes im Berner Käfigturm 31. Januar 2006
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Was verstehen wir unter den “politischen Grenzen” ?
Geographische Grenzen im Sinne der Frontières (borders), “Landesgrenzen” Leistungsgrenzen im Sinne der Grenzen der Aufnahmefähigkeit der Gemeinschaft Verschiebung der für eine Demokratie notwendigen Grenzen
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I. Wo liegen die geografischen Grenzen Europas und der EU ?
Im Prinzip nirgends ! Europa und die EU lassen sich nicht geografisch definieren oder einschränken: Sie sind eine Wertegemeinschaftt, die prinzipiell niemanden ausgrenzt
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II. Wo liegen die politischen Kapazitätsgrenzen Europas, bezw. der EU ?
Erschöpft sind die Inntegrationspotentiale der Vertragslogik der EU, nicht die EU an sich. Deshalb muss die Vertragsbasis der EU durch eine Verfassungsbasis ersetzt werden ! „Zurueck zur Zukunft“
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III. Weshalb müssen die “Grenzen” der europäischen Demokratie verschoben, entnationalisiert werden ?
Angesichts der Globalisierung hat die nationale Demokratie ihre Leistungsgrenze erreicht. Um die Ansprüche der Demokratie zu realisieren muss sie transnationalisiert, zumindest europäisiert werden.
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