Kapitel 10: Ökologismus Entstehung Weltanschauung und ideologische Grundlagen Träger Perspektiven

26. November 2000 Ist das eine grüne Vorlage?

Grüne - Grüne Partei der Schweiz junge Partei,1983 gegründet 20 Gruppierungen aus 17 Kantonen, 4 Beobachtergruppen auf allen Ebenen vertreten (kantonalen und kommunalen Parlamenten und Exekutiven, Bundesgericht) mit 13 NationalrätInnen stärkste nicht im Bundesrat vertretene Partei Gewinnerin der NR-Wahlen 2003 (7.4%) enge Zusammenarbeit mit den Europäischen Grünen Zur Zeit gehören zu den Schweizer Grünen 20 Gruppierungen aus 17 Kantonen. 4 Gruppierungen sind Beobachter der Grünen Schweiz. In den Kantonen Genf, Waadt, Zürich und Schaffhausen sind Grüne in der kantonalen Exekutive. In kantonalen Parlamenten sind die Grünen mit rund 120 Gewählten vertreten.

Thesen zur Entstehung der Ökologiebewegung (1) Markt und Demokratie erfassen die ökologischen Probleme nicht Fehlleistungen von Arbeitsteilung, Spezialisierung und Ausdifferenzierung Politische Mobilisierung durch Betroffenheit wird wichtiger Entscheidungsverfahren von Markt und Demokratie erfassen die ökologischen Probleme nicht (kollektive Güter, Organisationsfähigkeit der Interessen) Arbeitsteilung, Spezialisierung und organisatorische Ausdifferenzierung vs. Ganzheitlichkeit/ökologisch-gesellschaftliche Zusammenhänge Individualisierungsprozess: Auflösung traditioneller Parteibindungen, politische Mobilisierung durch individuelle Betroffenheit

Thesen zur Entstehung der Ökologiebewegung (2) Infragestellung herkömmlicher Lebensnormen; Natur als beständiger Bezugspunkt Wertwandelsthesen des Postmaterialismus Defizitthese: Der politischen Wert- und Stilwandel fand keinen Eingang ins politische System Gesellschaftlicher Wandel: Ökologiebewegung ist eine Folge der Infragestellung aller Lebensnormen; Natur als beständiger Bezugspunkt Wertwandelsthesen des Postmaterialismus: Bei hohem Wohlstandsniveau: Wunsch nach Befriedigung immaterieller Bedürfnisse Defizitthese (Selbstverständnis der Grünen Bewegung): Ausdruck eines politischen Wert- und Stilwandels, der keinen Eingang ins politische System vorfand

Ökologische Weltanschauung Neue humanistische Ethik Langfristige Perspektive Qualitatives Wachstum Antitechnokratie Dezentralisierung Basisdemokratie Neue humanistische Ethik: Handlungsfreiheit des Menschens ist begrenzt durch die Gesetze des ökologischen Gleichgewichtes. Langfristige Perspektive: Verantwortung für die Zukunft und für kommende Generationen Qualitatives Wachstum Antitechnokratie: sanfte Techniken, Anti-Expertentum Dezentralisierung: lokale Selbstverwaltung, Autonomie, kleine Netze Basisdemokratie; Rotationsprinzip, imperatives Mandat, Konsens statt Mehrheitsentscheid.

Ideologische Grundlagen der Ökologiebewegung Selbstkritik an der neuzeitlichen Aufklärung Emanzipatorische Ziele der Moderne werden unterstützt Wertkonservatismus Tendenz zum systemtheoretischen Totalitarismus Weitere Elemente: Sozialismus, Spiritualismus, Moralismus Selbstkritik an der neuzeitlichen Aufklärung: Kritik an ökonomischer und mechanistischer Perspektive in industrieller Gesellschaft Emanzipatorische Ziele der Moderne (individuelle Verantwortung, Vernunft, Solidarität) werden unterstützt, nicht aber die traditionellen Mittel der Modernisierung (Technokratie, Bürokratie, Wirtschaftswachstum) Wertkonservatismus: Fortschrittsglaube beruht auf Irrtum: Eingriffe in Natur sind nur beschränkt möglich, sonst ökologische Katastrophen. Tendenz zum systemtheoretischen Totalitarismus: systemtheoretische Ökologie als "Überwissenschaft„ Weitere Elemente: Sozialismus (Solidaritäts- und kollektives Verantwortungsprinzip mit kommenden Generationen, Entwicklungsländern, lebenden Dingen), Spiritualismus, Moralismus

Ideologische Ausprägungen der Ökologiebewegung „Realos“: grüner Reformparlamentarismus. Ziel: ökologische Kreislaufwirtschaft, Ausgestaltung einer ökologisch ausgerichteten spätindustriellen Gesellschaft, Umsetzung innerhalb bestehender politischer Institutionen (Integration). Ziel wichtiger als Mittel (Verantwortungsethik) „Fundis“: grüner Fundamentalismus Ziel: kompromissloser Einsatz für Ökologismus; Systemopposition Mittel wichtiger als Ziel (Gesinnungsethik)

Träger ökologischer Ideen in der Schweiz Historisch: Ökologiebewegung als Teil der neuen sozialen Bewegungen, die in 1960er und 1970er Jahren entstanden Schweiz: Anfang 1970er Jahre: Parteien mit ökologischen Inhalten; Rechtsaussenparteien (z.B. Nationale Aktion), Linksaussenparteien (POCH), Ende 1970er: grüner Lokal- und Kantonalparteien 1983: Versuch, nationale Partei zu gründen. Ideologische Differenzen führen zu Aufsplitterung in „Realos“ (Föderation der grünen Parteien der Schweiz) und „Fundis“ (Grünes Bündnis Schweiz, Auflösung nach 1991) GPS: umfasst heute 19 Kantonalparteien. Politisch auf allen Ebenen vertreten; im NR mit 13 Sitzen die stärkste Nicht-Bundesratspartei.

Perspektiven Kernwählerpotential: Mittelschichten, Junge, Gebildete, Frauen, sowie Personen mit postmaterialistischen Werthaltungen und linker Einordnung im L/R-Schema. Wo ist Marktnische? Potential schien ausgeschöpft, die Grünen glichen sich den übrigen Parteien an. Ökologie wurde über die SP hinaus auch von andern Parteien aufgenommen. Zweiter Frühling. Als Mehrheitspolitik wird Ökologie vor allem klassisch-ökonomisch betrieben (≠ ganzheitlich): Marktinstrumente, Abgaben, Vorschriften. Bsp: Versuch einer „ökologischen Steuerreform“. Profilierung in anderen Politikbereichen nur bedingt erfolgreich (Europapolitik, Sozialpolitik) Perspektiven: stark abhängig von Positionierung/Erfolg SP?

Veränderung der Alterstruktur der Parteiaktiven (Anteile 2003 und Veränderung im Vergleich zu 1990)

Zur Diskussion Wer wählt die Grünen? Erneute Trennung in Gurken und Wassermelonen. Was bringt das? Ein Bundesratssitz für die Grünen, ja oder nein?