Ein Zusammenschluss von EU Finanz- und Rechtsaspekte im 6.RP

FFG - Bereichsstruktur FFF – Forschungsförderungsfonds für die gewerbl. Wirtschaft FFG-1 Forschungsförderung Wirtschaft TIG – Technologieimpulse-Gesellschaft FFG-2 Kooperation Wissenschaft / Wirtschaft ASA – Austrian Space Agency FFG-3 Luft- und Raumfahrt BIT – Büro für internationale Technologiekooperation FFG-4 Internationale Forschungs- und Technologiekooperation

Eigentümer BMWA und BMVIT Aufsichtsrat Geschäftsführung Bereich 1 Forschungsförderung Wirtschaft Bereich 2 Kooperation Wissenschaft / Wirtschaft Bereich 3 Luft und Raumfahrt Bereich 4 Internationale Forschungs- und Technologiekooperation 2004: 145 Mitarbeiter rund 325 M Förderumsatz FFG – Struktur und Kennzahlen

Standort: Spitalgasse / Sensengasse, Wien 9 (Bezugstermin: Frühjahr 2006) zusammen mit Wissenschaftsfonds FWF Christian Doppler Gesellschaft Geschäftsstelle des Rates für Forschung und Technologieentwicklung Austrian Cooperative Research Haus der Forschung

Struktur des Vertrages Grundvertrag ANNEX I –Technischer Annex ANNEX II –Allgemeine Bestimmungen ANNEX III –Spezielle Bestimmungen der Instrumente

Subcontracting Produktion einer Dienstleistung Alle Rechte der Leistung müssen beim Auftraggeber liegen Ausschreibungen –Public bodies - Vergaberecht –Private Unternehmen: zumindest Einholung von verschiedenen Kostenvoranschlägen

Zulässige Kosten Tatsächlich und notwendig Interne Buchhaltungsregeln Während der Dauer des Projektes In der Buchhaltung verrechnet Wirtschaftlich keine Indirekte Steuern, VAT, von anderen Projekten Bezahlt

Vollkostenmodelle Vollkostenberechnung (FC) –Alle direkten Kosten und selbst berechnete und nachweisbare indirekte Kosten Vollkostenberechnung mit pauschalierten Overheads (FCF) –Alle direkten Kosten und 20%der gesamten direkten Kosten minus Unterverträge

Zusatzkostenmodell Zusatzkosten (AC) –alle zusätzlichen direkten Kosten und 20% der gesamten zusätzlichen direkten Kosten minus Unterverträge Ersatzrate - 100% der Zusatz kosten –Ausnahme: Management - 100% der Vollkosten (Auch festes Personal)

Fördersätze Keine 100% Förderung Nicht von Einnahmen abgedeckt Subventionsrahmen 7% der Förderung max. für Management Rückzahlungsformeln für NoEs und SSAs

Indirekte Kosten Aus der Buchhaltung ermittelbar Nach den üblichen internen Regeln Berechnungsmethode darf nicht subjektiv und willkürlich sein Nachvollziehbar Kein Nachweis bei FCF und AC

Finanzierungsregeln Activity report Reported costs Activity reportDetailed work plan Reported costsAdjusted advance Activity reportDetailed work plan Reported costsAdjusted advance Activity report Reported costs Detailed work plan Adjusted advance Detailed work plan Initial advance Months 8

Audit Grund für Qualifizierung als Final Payment Externer Prüfer oder kompetenter öffentlicher Prüfer Unabhängigkeit 8 Ratsrichtlinie 84/253/EEC vom 10. April 1984 Liste von Prüfern auf Homepage

Ein Zusammenschluss von Intellectual Property Rights

Definitionen Zeitachse Projektstart Bereits bestehendes Know-how Kenntnisse Projekt

Prinzipien der Zugangsrechte Nur mit Schriftlichem Antrag Vertragserstellung dafür möglich (Vertraulichkeit, Umfang,...) Bessere Bedingungen als im Mustervertrag sind möglich Nennung der Affiliates Beachtung der Wettbewerbsregeln

Prinzipien der Zugangsrechte Möglichkeit Pre-Existing Know-How von Zugangsrechten auszuschließen –Vertrag mit den anderen Teilnehmern –Muß vor der Vertragsunterzeichnung des jeweiligen Teilnehmers unterschrieben werden –Einspruch der anderen Partner nur bei Undurchführbarkeit des Projektes oder bei legitimen Interesse möglich Keine automatischen Unterlizenzen

Zugangsrechte für die Durchführung und Verwertung

Ein Zusammenschluss von Vertragsmanagement

Das Vertragsmanagement im 6.RP Partner- suche Antragstellung Konsortialvertrag Projektdauer Verwertung Lizenzverträge Vertrags- verhandlungen

Mögl. Verträge Vorverträge Regelung der Mindeststandards (PM, Finanzen, etc. ) Letter of Committment, Letter of Intent Absichtserklärungen für die Teilnahme Ausschluß von Konkurrenzeinreichungen Formulierung dieser Konkurrenz nur Institut!!

Der Konsortialvertrag Möglicher Inhalt Definitionen Art und Dauer des Vertrages Management Struktur Verantwortlichkeiten der Partner Rechte und Pflichten der Projektorgane Kosten und Zahlungen

Der Konsortialvertrag Möglicher Inhalt Haftungen Höhere Gewalt IPRs Standardisierung Veröffentlichungen Keine Gesellschaftsgründung Zessionsverbot Beendigung des Vertrages

Der Konsortialvertrag Möglicher Inhalt Streitbeilegung Juristische Klauseln Vertragsstrafen Annexe –Pre-existing Know-How –Affiliates –Budget –Ansprechpersonen –Bankkonten

Muster für Konsortialverträge und sonstige Unterlagen Unite (int. Universitätsvereinigung) KOWI (dt. Service-Einrichtung zur EU- Forschungsförderung) IPR-Helpdesk Gruppe für Musterverträge -groups/model-contract/index_en.html

Weitere Informationen Christian Hopp Tel: 01/ Fax: 01/