Entstehung und Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in Europa Prof. Dr. Christian Schrader

EWG-Umweltpolitik seit 1970ern Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung EWG-Umweltpolitik seit 1970ern Schrader umwrUmwRFol. ppt

Ökonomischer Anreiz = Zivilrecht statt statt command and control Entstehung der RL 2004/35/EG UrSAche EinWirkunG Ökonomischer Anreiz statt command and control = Zivilrecht statt Ordnungsrecht Schrader umwrUmwRFol. ppt

Luganer Abkommen Europarat 1993 Entwurf Richtlinie Abfallhaftung 1992 Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Luganer Abkommen Europarat 1993 Entwurf Richtlinie Abfallhaftung 1992 Grünbuch Umwelthaftung 1993 Weißbuch Umwelthaftung 2000 Richtlinie Umwelthaftung 2004 Schrader umwrUmwRFol. ppt

Berufliche Tätigkeit Verursacher Wirkung Entstehung der RL 2004/35/EG Verursacher Wirkung Berufliche Tätigkeit Liste EG-rechtlich geregelter Tätigkeiten sonstige berufliche Tätigkeit nur für Schäden an Arten und Lebensräumen nur bei Verschulden Schrader umwrUmwRFol. ppt

Umweltschäden Ursache Wirkung Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Umweltschäden Bodenverunreinigung mit Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit Gewässer EG-geschützte Arten und Lebensräume Schrader umwrUmwRFol. ppt

Umweltschäden Ursache Wirkung ≠ Lärm, Luft, Klima ≠ private Ansprüche Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Umweltschäden ≠ Lärm, Luft, Klima ≠ private Ansprüche ≠ alte Schäden ≠ gesondert geregelte Schäden Schrader umwrUmwRFol. ppt

Kausalität, Beweisfragen Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Kausalität, Beweisfragen Amtsermittlungsgrundsatz Ausnahme diffuse Quellen Schrader umwrUmwRFol. ppt

Sanierung Ursache Wirkung Sanierung Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierung Wiederherstellung des früheren Zustands ergänzende und Ausgleichssanierung Bei Boden: Abwehr Gesundheitsgefahr Schrader umwrUmwRFol. ppt

Sanierungsablauf Ursache Wirkung Sanierung Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierungsablauf Betreiber informiert, Behörde entscheidet. Ersatzweise saniert die Behörde. Schrader umwrUmwRFol. ppt

Sanierungskosten Ursache Wirkung Sanierung trägt der Verursacher. Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierungskosten trägt der Verursacher. Schrader umwrUmwRFol. ppt

Sanierungskosten Ursache Wirkung Sanierung Entstehung der RL 2004/35/EG Ursache Wirkung Sanierung Sanierungskosten trägt der Verursacher. Grundsätzlich. Ausnahmen: höhere Gewalt, Dritte, behördliche Anweisung Folge zugelassener Tätigkeit permit defense nicht vorhersehbar state of the art defense Schrader umwrUmwRFol. ppt

Moderne Ansätze Bewertung I Verzahnung des EG-Umweltrechts Entstehung der RL 2004/35/EG Bewertung I Moderne Ansätze Verzahnung des EG-Umweltrechts gesellschaftliche Beteiligung– Information, Beteiligung, Rechtsschutz Schrader umwrUmwRFol. ppt

Ökonomische Optimierung erreicht ? Ökologische Wirkungen ? Entstehung der RL 2004/35/EG Bewertung II Ökonomische Optimierung erreicht ? Ökologische Wirkungen ? Juristischer Zwitter vieles hängt von Umsetzung ab Schrader umwrUmwRFol. ppt

Umsetzung in 27 Mitgliedstaaten Umsetzung der RL 2004/35/EG Umsetzung in 27 Mitgliedstaaten Frist: 30. April 2007 Förmlich umgesetzt haben 3 von 27: Italien, Lettland, Litauen. Schrader umwrUmwRFol. ppt

Inhaltliche Umsetzung Umsetzung der RL 2004/35/EG Inhaltliche Umsetzung Mindeststandard oder mehr ??? Auch national geschützte Arten und Lebensräume? Ja in LI, PL, SP, SW. Anreize für Deckungsvorsorge? Ja in BG, RO, SL, SP ‚TC. Permit defense, state of the art defense? Ja in ES, Fr, NI, SL, SP, TC. Nein in DE, PL, SW. Schrader umwrUmwRFol. ppt

Zwischen-Fazit Umsetzung Umsetzung der RL 2004/35/EG Zwischen-Fazit Umsetzung Frist von 23 der 27 Staaten überschritten. Inhaltsvorgaben eingehalten? Bunte Vielfalt nationaler Vorgehensweisen. Erfolg der Harmonisierung fraglich. Schrader umwrUmwRFol. ppt