Ein offizielles Organ der EU Der Europäische Rat Ein offizielles Organ der EU Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates 1974 Entstehung / Gesprächsforum 1992 förmlichen Status (Vertrag von Maastricht) 2009 gemäß dem Lissaboner Vertrag, eines der sieben Organe der EU

Was tut der Europäische Rat? Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Was tut der Europäische Rat? Richtlinienkompetenz Operative Entscheidungen Politische Zielvorstellungen Impulse

Wer sind seine Mitglieder? Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wer sind seine Mitglieder? Regierungschefs Präsident des Europäischen Rates Präsident der Kommission Der Hohe Vertreter

Wie oft tritt er zusammen? Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie oft tritt er zusammen? Zweimal pro Halbjahr Wenn es die Lage erfordert

Wie trifft er seine Entscheidungen? Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie trifft er seine Entscheidungen? Gewöhnlich im Konsens Durch eine qualifzierte Mehrheit

Der Präsident Wird mit qualifizierter Mehrheit gewählt Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Der Präsident Wird mit qualifizierter Mehrheit gewählt Kann einmal wiedergewählt werden Amtszeit: 2,5 Jahre Hat den Vorsitz (Repräsentant) Vermittelt Legt Berichte vor

Kritik (Renationalisierung) Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Kritik (Renationalisierung) Richtlinienkompetenz Krise Entscheidungskompetenz

Gibt es noch Fragen zu dem Europäischen Rat? Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

Der Rat der Europäischen Union Ein wesentliches Entscheidungsorgan Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

Zusammensetzung Einheitliches Organ Rat für Allgemeine Angelegenheiten Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Zusammensetzung Einheitliches Organ Rat für Allgemeine Angelegenheiten Ratsformation= ein Vertreter pro Mitgliedstaat (Minister) Ratsarbeitsgruppen/AStV

Ratsformationen (seit 2009) Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ratsformationen (seit 2009) Rat für Allgemeine Angelegenheiten Rat für Auswärtige Angelegenheiten Rat für Wirtschaft und Finanzen Rat für Justiz und Inneres Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz Rat für Wettbewerbsfähigkeit Rat für Umwelt Rat für Bildung, Kultur und Sport Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie Rat für Landwirtschaft und Fischerei

Arbeitsweise Zusammentreffen alle drei Monate auf Ministerebene Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Arbeitsweise Zusammentreffen alle drei Monate auf Ministerebene Grundsätzlich öffentlich Koordinationsinstanz: „Ausschuss der Ständigen Vertreter“ Berichte, Auswertungen, Entscheidungsvorschläge und Vorschauen an die jeweil. Regierungen Unterstützung von Ratsarbeitsgruppen (Beamte) und vom Generalsektretariat

Vorsitz Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Vorsitz Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich Sitzung werden von dem Vorsitz geleitet

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften 2008: Slowenien und Frankreich 2009: Tschechien und Schweden 2010: Spanien und Belgien 2011: Ungarn und Polen 2012: Dänemark und Zypern

Abstimmungsverfahren Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Abstimmungsverfahren Qualifzierte Mehrheit durch doppelte Mehrheit in der letzten Unterrichtstunde thematisiert (siehe Unterlagen) Bei GASP und Steuerpolitik z.B.=einstimmig

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen? Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen?