Die Qualität der Dialoge Eine Bilanz aus Sicht der Evaluation Prof. Dr. Gary S. Schaal

Der Sinn der Evaluation im Städtenetzwerk Lernende Städtenetz -werk Lernen innerhalb eines Projekts Lernen über die gesammelten Projekt- erfahrungen

Das Städtenetzwerk ist in seine zweite Entwicklungsphase eingetreten Erste Phase (Mini-Publics) Fokus auf die einzelne deliberative Veranstaltung (Bürgerversammlung, Bürgerjury, etc.) Experimentieren mit unterschiedlichen Arten der Durchführung dieser Veranstaltungen (Verfahrensdesign) Hohe normative Erwartungen Zweite Phase (Deliberative Systeme) Umfassendere, prozessorientierte Perspektive Deliberative Großveranstaltungen sind nur ein (wichtiger) Bestandteil des Prozesses Einbettung in das politische Umfeld (Institutionen, Verfahren, Handlungslogiken der repräsentativen Demokratie Schnittstellen

Phase 2: Integrierte Prozessperspektive Liberal-repräsentativer Institutionen- und Verfahrenskontext Das deliberative System Großveranstaltung(en) Fokusgruppen Satellitengespräche etc. Input Output Pol. & Verwal. Eliten Output Outcomes Input / enforcing procedural rules Zeit Deliberation institutionali- sieren Output- Facilitators Input- Facilitators

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 1. Klärung der Legitimation Beteiligte am DiskursPolitik VerwaltungStadtöffentlichkeit Legitimation

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 1. Klärung der Legitimation Legitimation der einzelnen deliberativen Veranstaltung Legitimation der Satellitengespräche, etc. Legitimation der deliberativen Veranstaltung im Kontext der etablierten Institutionen der repräsentativen Demokratie

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 2. Klarheit der Ziele & Verfahrensausgestaltung Die Ausgestaltung der deliberativen Beteiligungsverfahren muss mit den Zielen korrespondieren! Gutes Verfahrensdesign umfasst auch das „Aufsetzen“ der Prozesse (z.B. wer ist in der Screening-/Steuerungsgruppe) und die Weitergabe der Ergebnisse an Politik und Verwaltung!

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 3. Themen Nicht alle Themen der Stadtentwicklung sind gleich gut für deliberative Formen der Beteiligung geeignet Die Art des Themas (der politischen Entscheidung) muss in der Verfahrensausgestaltung berücksichtigt werden. Entwicklung eines abstrakten Kataloges und korrespondierender Verfahren Deliberativen Prozessen sollte nicht die Aufgaben der Politik zugemutet werden.

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 4. Klarere Rahmenbedingungen für deliberative Beteiligung Ziele, Restriktionen und Handungsoptionen müssen allen Beteiligten von Anfang an klar sein und über den Prozess auch möglichst stabil bleiben Deliberative Beteiligung sollte reale Handlungs- und Gestaltungsoptionen besitzen

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 5. Deliberative Beteiligung ist modular aufgebaut Deliberative Großveranstaltungen sind und bleiben zentraler Bestandteil des Städtenetzwerkes Grenzen von Großveranstaltungen Inklusionsgrenzen Aktivierungsgrenzen Zeitliche Grenzen Ergänzung um Module (Stadtteilgespräche, Fokusgruppeninterviews, etc.) Konzeptualisierung des gesamten Prozesses inklusive klarer Erwartungsdefinition bezüglich der Module & dem Zusammenspiel mit der Großveranstaltung Beispiel: Wohndauer und emotionale Verbindung zum Stadtteil beeinflusst politische Beteiligung nachhaltig (Suchsdorf)

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 6. Tue Gutes und rede darüber Öffentlichkeitsarbeit ist zentral für „spill-over“-Effekte von deliberativen Beteiligungsangeboten

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 7. Beteiligung langfristig denken Berichterstattung in regelmäßigen Abständen über die Verarbeitung von Bürgerinput in der politischen Praxis Comply or explain Verstetigung deliberativer Beteiligungsformate

Wichtige Aufgaben der zweiten Phase: 8. Deliberative Prozesse sind nicht naturwüchsig Erfolgreiche deliberative Prozesse benötigen prozedurale und inhaltliche „Leitplanken“ Die Qualität der Moderation ist zentral für den Erfolg eines deliberativen Prozesses Erfolgreiche Moderation greift aktiv, steuernd & feinfühlig in deliberative Prozesse ein und fokussiert sie auf das Ziel der Implementation der Verfahren

Fazit Ausgesprochen positive Evaluationen, insb. von den Teilnehmer_Innen Die Qualität des Städtenetzwerkes kann noch verbessert werden durch eine ganzheitliche, integrierte Perspektive. Die Qualität und der Erfolg sind gestaltbar – die „tools“ existieren Stärkere Fokussierung auf Prozess- und Verfahrensdesign vor dem Hintergrund konkreter Ziele / Erwartungen an den deliberativen Prozess