IHK St.Gallen-Appenzell Der grosse Feind der Wahrheit ist sehr häufig nicht die Lüge – wohl bedacht, erfunden und unehrlich –, sondern der Mythos – hartnäckig, überzeugend und unrealistisch. John F. Kennedy

Total Ausgaben BKG Mythos 1: Die Schweiz wird kaputt gespart IHK St.Gallen-Appenzell 160 Mia 110 Mia 100 Mia 90 Mia 80 Mia 150 Mia 140 Mia 130 Mia 120 Mia Total Einnahmen BKG

Mythos 2: Der Sozialstaat wird der Wirtschaft geopfert Ausgaben Bund, Kantone, Gemeinden nach Funktion IHK St.Gallen-Appenzell Mia. 25 Mia. 20 Mia. 15 Mia. 5 Mia. 10 Mia. 0 Mia. Umwelt und Raumord. Landesverteidigung Kultur und Freizeit Bez. zum Ausland Soziale Wohlfahrt Bildung Gesundheit Verkehr Finanzen und Steuern Allgemeine Verwaltung Justiz, Polizei, Feuerwehr Volkswirtschaft

IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er sich mit der Kreditkarte unserer Kinder finanziert. Schulden Bund, Kantone, Gemeinden 300 Mia. 250 Mia. 200 Mia. 150 Mia. 100 Mia. 50 Mia

IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er die Gegenwart konsumiert, statt in die Zukunft investiert. 140 Mia. 120 Mia. 100 Mia. 80 Mia. 40 Mia. 60 Mia. 20 Mia. 0 Mia Laufende Ausgaben Investitionsausgaben

IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er Geringqualifizierte vom Arbeitsmarkt ausschliesst. Erwerbsquote GesamtErwerbsquote Männer Erwerbsquote Frauen Sekundarstufe 1 Sekundarstufe 2 Tertiärstufe Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis von Daten aus dem OECD Employment Outlook 15% 5% 0% -10% -5% -15% 10%

Arbeitslosenquote nach Alter, 2006 IHK St.Gallen-Appenzell Der Sozialstaat ist Schweiz unsozial, weil er junge Erwachsene arbeitslos macht. Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis von Daten aus dem OECD Employment Outlook

IHK St.Gallen-Appenzell Die Sozialstaat-Fallen: Die Moral-Hazard-Falle Die Regulierungs-Falle Die Komplexitäts-Falle

IHK St.Gallen-Appenzell Die Komplexitäts-Falle ALVSozialhilfeIV GewährleistungVersicherung bei Eintreten eines Risikos Deckung des Existenzminimums Versicherung bei Eintreten eines Risikos ZielgruppeArbeitslosePersonen in wirtschaft- lichen Notlagen Personen mit vermin- derter Erwerbsfähigkeit aufgrund gesundheit- licher Probleme ZuständigkeitBund, KantoneGemeinden, KantoneBund FinanzierungLohnabzüge: 89,8%Lohnabzüge: 39,8% Bund: 7,1% Bund: 44,4% Kantone: 2,4% KantoneKantone: 13,1% GemeindenGemeinden: 1,7% Übrige: 0,7% Übrige: 1,4%

Die Moral-Hazard-Falle BV Art. 12 Recht auf Hilfe in Notlagen Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich ist. Praxis: Recht auf ein staatlich finanziertes soziales und kulturelles Existenzminimum IHK St.Gallen-Appenzell

Vergleich Durchschnittslohn nach Steuern – Sozialhilfe einer Familie mit 2 Kindern Die Moral-Hazard-Falle IHK St.Gallen-Appenzell Sozialhilfe Durchschnittslohn nach Steuern

IHK St.Gallen-Appenzell Obligationenrecht Gesamtarbeitsverträge allg.verbindliche GAV Flankierende Massnahmen Arbeitsgesetz Lohnersatzsysteme Die Regulierungs-Falle

IHK St.Gallen-Appenzell Die Moral-Hazard-Falle Vom Lohnersatzsystem zum 3-Säulen-Konzept Die Komplexitäts-Falle Eine Pforte für ALV, IV und Sozialhilfe Die Regulierungs-Falle Keine Mindestlöhne für Bezüger von Sozialleistungen

Massnahme 1: IHK St.Gallen-Appenzell Vom Lohnersatzsystem zum sozialpolitischen 3-Säulen-Konzept

Grundrente (ALV, IV, SH) Existenzsicherung 1. Säule Ergänzungseinkommen Fortsetzung des Lebensstandards 2. Säule Eigene Ersparnisse Familie, Dritte Individuelle Bedürfnisse 3. Säule IHK St.Gallen-Appenzell

Sozialeinkommen einer Familie mit 2 Kindern bei voller Erwerbsfähigkeit der Eltern IHK St.Gallen-Appenzell Sozialeinkommen Grundrente Ergänzungseinkommen netto

Massnahme 2: Eine Pforte für ALV, IV und Sozialhilfe IHK St.Gallen-Appenzell

Massnahme 3: Keine Mindestlöhne für Bezüger von Sozialleistungen IHK St.Gallen-Appenzell

Entwicklung der Schuldenquote unserer Sozialwerke, Quelle: EFD / Die Volkswirtschaft % 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% -10% -20%