Alternative Finanzierungs- und Organisationsmöglichkeiten verbunden mit einem innovativen Zins- und Schuldenmanagement 15. Europäischer Verwaltungskongress 2009 Haus der Wissenschaft Bremen, 04. Dezember 2009 Klaus-Dieter Nold, Bankabteilungsdirektor

Inhalt Finanzierungs- und Organisationsformen ÖPP Seite 3- 9 Leasing Seite 11-13 Contracting Seite 15-17 Slb-Transaktionen Seite 19-21 Zins- und Schuldenmanagement Aktuelle Entwicklung Zins- und Kapitalmarkt Seite 23-24 Rahmenbedingungen der Öffentlichen Kunden Seite 26-28 Exkurs: Derivate Seite 30-32 Vorteile und Empfehlungen Seite 34-35 2

Warum PPP? Ausgleich fehlender Haushaltsspielräume Beseitigung des Investitionsstaus* Behebung personeller Kapazitätsengpässe NKF, Kostentransparenz, Wirtschaftlichkeit * z.B. Schulsanierung, Instandhaltung, Schadstoffe, Brandschutz, Neubauten 3

PPP reicht weit über eine Finanzierungslösung für öffentliche Baumaßnahmen hinaus Im Rahmen von PPP werden bis zu fünf der Lebenszyklusphasen* als Gesamtpaket an einen privaten Auftragnehmer vergeben PPP ist eine Beschaffungsalternative zur klassischen Umsetzung öffentlicher Investitionsvorhaben Projektrisiken werden von demjenigen Partner übernommen, der sie am besten tragen kann PPP ist mehr als ein reines Finanzierungsmodell Finanzierung ist aber eine entscheidende Komponente eines PPP-Modells PPP bedeutet nicht „Bauen ohne Geld“ Die Einbindung hoch spezialisierter Berater ermöglicht eine optimale Entscheidungsfindung * Planen, Bauen / Sanieren, Finanzieren, Instandhalten / Betreiben, Verwerten Quelle: DPH; Helaba; NORD/LB 4

PPP Lebenszyklus Wesentliches Merkmal PPP ist der Lebenszyklusansatz. Das bedeutet: Ein privater Vertragspartner übernimmt in Bezug auf ein Projekt (z. B. Schulgebäude, KITA, Multifunktionshalle) die Planung, den Bau, die Finanzierung und insbesondere auch den Betrieb sowie evtl. die Verwertung. Planung Bau / Sanierung Finan- zierung Betrieb / Erhaltung evtl. Verwertung „ PPP – Light “ Ziel: Optimale Gestaltung des Risikotransfers zwischen dem öffentlichem und privatem Sektor; Risiken sollte der Partner übernehmen, der sie am besten einschätzen und steuern kann. 5

Schwerpunkt bisheriger Aktivitäten in NRW und Hessen Anteil alter Bundesländer ca. 3/4 1 8 19 12 17 9 35 37 14 21 3 7 4 5 10 2 Regionale PPP-Verteilung (Stand: März 2009) Öffentlicher Hochbau / Vergebene Projekte: Öffentlicher Hochbau / Projekte in Vorbereitung: Volumen: 2,7 Mrd. € 109 155 Quelle: Deutsche Bauindustrie 6

Der Weg zu einem erfolgreichen PPP-Projekt Politischer Wille muss gegeben sein Bereitschaft zu langfristigen, lebenszyklusorientierten Verträgen zur Übertragung von abgrenzbaren Leistungsbereichen auf den Privaten zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit Leistungsentgelt muss haushaltsverträglich sein Transparentes Verfahren gegenüber Politik und Öffentlichkeit frühzeitiges Einbeziehen von Aufsichtsbehörde und Rechnungsprüfung frühzeitige Einholung von externer Beratung funktionale Beschreibung der Nutzungsanforderungen in einem Raum- und Leistungsprogramm Europaweite Ausschreibung, erfahrene Verhandlungsführung, erprobte Vertragsgestaltung 7

Effizienzvorteile von PPP auf einen Blick 100 10-15 Begründungen: Geringere Baukosten („Festpreis“) Kürzere Bauzeiten Geringere Bewirtschaftungs- und Instandhaltungskosten Mengeneffekt bei der Ausschreibung Synergieeffekt, da Bewirtschaftung, Instandhaltung und Bau aus einer Hand Spezialisierung der Leistungserbringung Wettbewerb im Vergabeverfahren und in der Durchführungsphase Risikobewertung und Risikoverteilung Sicherstellung der Werterhaltung über die gesamte Vertragslaufzeit 90-85 Klassische Realisierung Effizienz- vorteil Realisierung über PPP 8

PPP – Vorurteile Warum können Unternehmen eine Leistung besser erbringen als die öffentliche Verwaltung, die sie bisher selbst erbracht hat? Unternehmen sind anders organisiert (Projektmanagement) und haben andere Entscheidungsstrukturen Beschaffung (Bau und Betrieb) kostenbewusster Architekten sind in das Gesamtvorhaben eingebunden ÖPP ist etwas für Großunternehmen und nichts für den mittelständischen Unternehmer aus unserer Region! 47% KMU-Beteiligung auf Hauptauftragnehmerseite und 70-80% KMU-Beteiligung auf Nachunternehmerebene, insbesondere bei Vorhaben unter 15 Mio. EUR Investitionssumme, sind KMU beteiligt (Quelle: NBank, 2008) Frühzeitige Einbindung von KMU aus der Region möglich (Projektvertrag), im Interesse einer zuverlässigen Projektabwicklung, insbesondere während des Betriebes, notwendig. 9

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Leasing Leasing ist die langfristige Vermietung/Anmietung von beweglichen und unbeweglichen Vermögensgegenständen, wobei der Vermieter Eigentümer bleibt, der Mieter aber das Recht hat, den gemieteten Gegenstand nachträglich unter teilweiser Anrechnung der bereits geleisteten Mietzahlungen zu erwerben. Die Leasingrate setzt sich aus Kapitalkosten sowie einem Zuschlag für Kosten, Risiko und Gewinn des Leasinggebers zusammen.

Leasing Motive: Nutzen verschiedener Investitionsobjekte steht im Vordergrund, nicht das Eigentum daran Beschaffung, Finanzierung und Verwertung der Investitionsobjekte aus einer Hand Beispiele für leasingfähige Investitionsobjekte im Bereich der öffentlichen Einrichtungen: Büromaschinen und Einrichtungen, EDV-Systeme, PC´s, Netzwerke, Zeiterfassungsanlagen, Telefonanlagen in Landesämtern und Landesbehörden Geräte und Einrichtungen in Landeskrankenhäusern: - Tomographen - Röntgengeräte - Kernspintomographen - Raster-Elektronenmikroskope

Zu jedem Objekt der passende Leasingvertrag! Vorteile: Entlastung beim Beschaffungsvorgang als auch bei der laufenden Administration und der Verwertung des Investitionsobjektes Der Vermögenshaushalt wird nicht belastet, da Leasing-Raten dem Verwaltungshaushalt zugerechnet werden Die fest vereinbarte Vertrags- und Nutzungslaufzeit sichert eine planmäßige Entschuldung der Investition (Ratenverlauf analog Nutzung) Einkaufsvorteile durch Großabnehmerrabatte Klare Regelungen am Vertragsende 8z.B. Rückgabemöglichkeit ohne 100%ige Tilgung) Zu jedem Objekt der passende Leasingvertrag!

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Contracting „Der Königsweg zum Energiesparen“: Vollcontracting (bzw. Investorencontracting)…. umschließt klar definierbare, modernste Techniken zur energetischen Versorgung öffentlicher Einrichtungen und Betriebe sowie auch einzelner Wohngebiete. Contractor errichtet oder übernimmt z. B. ein Blockheizhaus oder eine Turbinenanlage und ggf. die dazu gehörenden Netze auf eigene Kosten. Es wird ein Energieversorgungsvertrag i. d. R. über 10 Jahre mit Contractor geschlossen. Darin enthalten sind alle Kosten für Entwicklung, Planung, Errichtung und Finanzierung sowie alle sonstigen Kosten für Wartung, Reparaturen, Instandhaltung einschließlich Notdienst. Vorteil: Der Versorgte erhält während der gesamten Vertragslaufzeit zu dem vertraglich fest vereinbarten Preis z. B. Wärme, Dampf, Kälte, Strom, Druckluft etc. und muss selbst keine Investitionskosten (= im Energiebezugspreis enthalten bzw. verrechnet) übernehmen.

Contracting Energieeinspar-Contracting…. umschließt als Energiemanagement oder Facility-Management neben einer spezifischen Erzeugungstechnik zusätzliche Anwendungstechniken (z. B. Steuer-, Meß- und Regeltechnik) oder gebäudetechnische Anlagen (z. B. Wärmedämmung) Merkmale: - Contractor übernimmt vorhandene Anlage und optimiert Anlagentechnik (Produktionsabläufe, Verteilernetz) hinsichtlich Einsparpotentialen und übernimmt anschließend den Betrieb - es werden weitere Dienstleistungen rund um die Energieversorgung für die Liegenschaft angeboten (z. B. Wartung, Heizkostenabrechnung) - Energieversorgungsvertrag i. d. R. über 10 Jahre mit Contractor Vorteil: Der Versorgte muss selbst kein Kapital investieren. Die Refinanzierung der Investition erfolgt aus den resultierenden Energieeinsparungen und durch die Dienstleistungen aus einer Hand

Contracting Vorteile für Contracting-Modelle aus Sicht der öffentlichen Hand als Nutzer sind z. B.: Nutzung des Know-how des Contractors bzgl. neuester technischer Entwicklungen im Bereich Energieerzeugung Investitionen in Energietechnik sind trotz geringer Finanzierungsspielräume möglich Mittel- und langfristige Senkung des Energieverbrauchs (im Durchschnitt bis zu 20%) Umweltentlastung Contracting ist nahezu bei allen gebäudetechnischen Anlagen möglich, wie z.B. Heizzentralen, Klima- und Lüftungsanlagen, Kälteanlagen ,Transformatoren, Aufzüge und Tor- und Brandmeldeanlagen

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Slb-Transaktion Sale-and-lease-back: Liquiditätsschöpfung durch Verkauf des öffentlichen Immobilienbestandes als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung Sofortige Rückmietung durch die öffentliche Hand zur Sicherung der Zugriffsrechte und Wahrung der Einflussnahme. Aufgaben wie Instandhaltung, Verwaltung und Vermietung können in öffentlicher Verwaltung bleiben. Alternativ ist eine Kaufpreisminderung möglich wenn der Erwerber für die Modernisierung und Bewirtschaftung aufkommen soll In der Regel Abschluss eines Mietvertrages über 25-30 Jahre mit einem Investor/Leasinggebers, Refinanzierung des Investors über Banken

Slb-Transaktion Gestaltung im Einzelnen: Gründung einer Objektgesellschaft in Rechtsform einer GmbH & Co. KG , Öffentliche Hand wird an der KG mitbeteiligt Öffentliche Hand bringt Immobilienportfolio in die Objektgesellschaft ein, erhält Gesellschaftsrechte und Liquidität Ermittlung Einbringungspreis auf Basis der vorhandenen Sollmieten (evtl. abzüglich Instandhaltung- und Verwaltungskosten) Objektgesellschaft vermietet über 30 Jahre die Immobilien an die öffentliche Hand zurück, Zugriffsrecht (Objektoption oder Anteilsoption auf die Fremdteile) am Ende der Laufzeit für öffentliche Hand

Slb-Transaktion Vor- und Nachteile: (+) Mit der zusätzlichen Liquidität kann der Haushalt konsolidiert werden Gestaltung ermöglicht Einflussnahme der Öffentliche Hand verhindert Unruhe in der Öffentlichkeit und der Politik (-) Wirtschaftlicher Einmaleffekt Dauerhafte Mietzahlungen aus dem Verwaltungshaushalt Inkonformität von Nutzung- und Vertragslaufzeit (Wird Immobilie (z. B. Krankenhaus, JVA) in 10 Jahren noch benötigt?)

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Langfristige Zinstrends Vergleich 3-M-Geldmarktsätze - 10-J-Kapitalmarktsätze 10-J Durchschnitt (6,74%) 3-M Durchschnitt (5,63%)

EUROLAND ZINSPROGNOSE NOVEMBER 2009 Annahmen: Weltwirtschaft schrumpft 2009; Welthandelsvolumen geht dramatisch zurück; Mitte 2009 Bodenbildung in wichtigen Volkswirtschaften; Rohölpreis (Brent) 2009 im Jahresdurchschnitt bei 60 USD/barrel, 2010 bei 80 USD/barrel; US-Dollar in 12 Monaten bei 1,32 USD/EUR. Euroland lässt im 2. Halbjahr erste Rezession seit Einführung des Euro hinter sich, jedoch noch keine Rückkehr zu nachhaltigem Wachstum; Teuerungsrate im Jahresdurchschnitt 2009 bei 0,3 %, 2010 bei 1,5 %; EZB belässt den Tendersatz bis ins Jahr 2010 bei 1,00 %, ab Jahresmitte bis Ende 2010 moderate Erhöhungen des Tendersatzes auf 2,00%. Euroland Zinsprognose November 2009

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Typische Ausgangssituation der Öffentliche Verwaltung Entwicklungen Zins- und Kapitalmärkte Stark angespannte Haushaltslage und Investitionsstau Umstellung von Kameralistik auf Doppik Schuldenmanagement

Beispiel: Analyse Muster-Darlehensportfolio Beispiel: Analyse Muster-Darlehensportfolio Verteilung der Restlaufzeiten

Diese schwierige Ausgangssituation hat das Interesse an einem aktiven Schuldenmanagement verstärkt Schlussfolgerungen „Traditionell“ „Zunehmend“ „Schuldenverwaltung“ – eher passiv Kreditentscheidungen zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme und Prolongation Aktives Zins- und Schuldenmanagement Kontinuierliche Marktbeobachtung Festzinskredite mit langer Zinsbindung Kassenkredite Erweitertes Instrumentarium zur Erhöhung des Handlungsspielraums Variabel verzinste Kredite, Derivate, Währungen, … Mit Kreditaufnahme wird sowohl Liquidi-tätsbeschaffung als auch Zinsfestlegung für langen Zeitraum getroffen Trennung von Zins- und Liquiditäts-management mit bedarfsgerechter Steuerung der Liquidität Geringe Transparenz über Risiken aus Portfolio (z.B. Zinsänderungsrisiken) Einführung eines internen Risikomanagementsystems

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Exkurs: Derivate Definition Das Derivat stammt aus dem Lateinischen von „derivare = ableiten“ und bedeutet, dass der Preis (Kurs) dieses Instruments von einem ihm zugrunde liegenden Marktgegenstand (Basiswert) abhängt (…… sich ableitet). Derivate sind so konstruiert, dass sie die Schwankungen der Preise ihres Basiswertes überproportional nachvollziehen. Zu den wichtigsten Derivaten zählen Zertifikate, Optionen, Futures und Swaps. Derivate können sowohl standardisiert an einer Börse (z.B. Futures) oder aber OTC (Over the Counter) als bilaterale Verträge zwischen Bank und Kunde gehandelt werden und garantieren das Recht, zu einem fixen Preis zu kaufen oder zu verkaufen. In der Praxis decken Derivate einen breiten Einsatzbereich ab.

Exkurs: Derivate Definition Sie lassen sie sich sowohl zur Absicherung von Wertveränderungen als auch zur Spekulation auf mögliche Entwicklungen eines Basiswertes verwenden. Anwendung finden Derivate sowohl bei Marktrisiken von Aktien- und Rohstoffpreise als auch im Umgang mit Zinsänderungsrisiken und Wechselkursrisiken. Auch eher exotische Risikoarten wie Kreditrisiken, Inflationsrisiken oder auch Wetterrisiken werden durch derivative Finanzinstrumente abgesichert. Derivate spielen heute im aktiven Zins- und Währungsmanagement eine bedeutende Rolle sowohl zur Absicherung als auch zur Optimierung.

Exkurs: Derivate Erlass der einzelnen Bundesländer ( z.B. Krediterlass, Derivateerlass etc. ) Keine besondere Genehmigung erforderlich, da im Rahmen der „Allzuständigkeit“ der Kommunen abgesichert aber: 1. Spekulationsverbot: Einsatz in aller Regel nur zur Optimierung von Kreditkonditionen = Zinssicherung 2. Konnexitätsprinzip: Zeitliche und sachliche Bindung an ein Kreditgeschäft (Grundgeschäft muss vorhanden sein)

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Vorteile Reduzierung des Zinsaufwands Sicherung eines günstigen Zinsniveaus Absicherung gegenüber Zinserhöhungen Bestimmung der optimalen Zinsbindung Bessere Verteilung von Zinsaufläufen Erlangung größerer Flexibilität Bessere Anpassung zukünftiger Zins- und Tilgungsleistungen an den Liquiditätsverlauf Optimierte Erkennung und Steuerung von Risiken

Empfehlungen Abschluss eines Beratervertrages mit NORD/LB / Sparkasse Fixierung der rechtlichen Grundlagen (Deutscher Rahmenvertrag, MIFID, Kundenangaben für Finanzinstrumente, Rahmenvereinbarung Finanztermingeschäfte, Telefon- und Handelsvollmachten) Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses in den politischen Gremien mit Rahmenvorgaben (Richtlinie) zum Abschluss von Zinssicherungs- und Optimierungsinstrumenten, z. B. Der Einsatz von Derivaten zur Zinsoptimierung wird beschränkt auf einen Einsatz bis max. 25% des gesamten Portfolios auf eine Zinsobergrenze von 7,0% p.a. auf eine Laufzeit von max. 20 Jahren Der Einsatz von Derivaten zur Zinssicherung erfolgt ohne Beschränkung. Die politischen Gremien sind über den Abschluss von Derivatgeschäften und das wirtschaftliche Ergebnis bisheriger Geschäfte laufend zu unterrichten.

Wer nichts wagt, der gewinnt auch nichts! Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Wer nichts wagt, der gewinnt auch nichts! 36

Wichtige Hinweise Diese Präsentation ist erstellt worden von der NORDDEUTSCHEN LANDESBANK GIROZENTRALE („NORD/LB“) und richtet sich ausschließlich an Empfänger innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Diese Präsentation dient allein Informationszwecken und stellt insbesondere kein Angebot und keine Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebotes zum Kauf, Verkauf oder zur Zeichnung irgendeines Anlagetitels oder einer Finanzdienstleistung dar. Ebenso wenig handelt es sich bei dieser Präsentation im Ganzen oder in Teilen um einen Verkaufsprospekt oder einen sonstigen anderen Börsenprospekt. Insofern stellen die in dieser Präsentation enthaltenen Informationen lediglich eine Übersicht dar und dienen nicht als Grundlage einer möglichen Kauf- oder Verkaufsentscheidung eines Investors. Vielmehr wird dringend empfohlen, dass jeder Investor vor seiner Kaufentscheidung die vollständigen Verkaufs- bzw. Börsenprospekte liest. Die in dieser Präsentation enthaltenen Informationen ersetzen alle vorherigen Versionen einer solchen Präsentation und beziehen sich ausschließlich auf den Zeitpunkt der Erstellung dieser Unterlagen. Zukünftige Versionen dieser Präsentation ersetzen die vorliegende Fassung. Eine Verpflichtung der NORD/LB, die Informationen in dieser Präsentation zu aktualisieren oder in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, besteht nicht. Eine Garantie für die Aktualität und fortgeltende Richtigkeit kann daher nicht gegeben werden. Alle hierin enthaltenen tatsächlichen Angaben, Informationen und getroffenen Aussagen basieren auf Quellen, die von uns für zuverlässig erachtet wurden. Die aufgrund dieser Quellen in der vorstehenden Studie geäußerten Meinungen und Prognosen stellen unverbindliche Werturteile unseres Hauses dar, für deren Richtigkeit und Vollständigkeit keinerlei Gewähr übernommen werden kann. Zudem enthält diese Präsentation im Zusammenhang mit der NORD/LB diverse zukunftsgerichtete Aussagen und Informationen, die auf den Überzeugungen der NORD/LB-Geschäftsleitung sowie auf Annahmen und Informationen basieren, die dem NORD/LB-Management derzeit zur Verfügung stehen. Ausgehend von den bekannten und unbekannten Risiken, die dem Geschäft der NORD/LB anhaften sowie Unsicherheiten und anderen Faktoren, können die zukünftigen Resultate, Wertentwicklungen und Ergebnisse abweichen, die aus solchen zukunfts- oder vergangenheitsgerichteten Aussagen hergeleitet wurden. Daher soll in solche zukunfts- oder vergangenheitsgerichteten Aussagen kein uneingeschränktes Vertrauen gesetzt werden. Die Weitergabe dieser Präsentation an Dritte sowie die Erstellung von Kopien, ein Nachdruck oder sonstige Reproduktion des Inhalts oder von Teilen dieser Präsentation ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung der NORD/LB zulässig. Die Verteilung oder Weitergabe dieser Präsentation und der hierin enthaltenen Informationen kann in manchen Rechtsordnungen unzulässig sein oder bestimmten Restriktionen unterliegen. Soweit Personen in diesen Rechtsordnungen in den Besitz dieser Präsentation gelangen oder Kenntnis von deren Inhalten erlangen, sind diese selbst zur Einhaltung solcher Restriktionen verpflichtet. Eine Annahme und Verwendung dieser Präsentation und der hierin enthaltenen Informationen ist nur bei Akzeptanz der vorstehenden Bedingungen zulässig. 37