Staats- und Regierungsformen

Staatsformen Einführung Gestalt, in der ein Staat in Erscheinung tritt Keine starre Einteilung In den seltensten Fällen Staatsform in reiner Form Auf Plato (427-347 v. Chr.) zurückgehend teilte Aristoteles (384-322 v. Chr.) die Staatsformen in drei Gruppen ein

Staatsformen Einführung Monarchie: 1 Herrscher Gemeinwohl zum Maßstab seines Handelns Herrschaftsmacht zum Eigennutz und Nachteil des Volkes: Despotie/Thyrannis Aristokratie: Herrschaft weniger Besten des Volkes durch ihre besonderen Fähigkeiten das Wohlergehen aller mehren Willkürherrschaft: Oligarchie/Plutokratie Demokratie: Volksherrschaft Entscheidungen gesetzesfern, emotional und nicht sachlich: Ochlokratie Auflösung der Dreiteilung durch Zweiteilung Niccolò Macchiavelli Unterscheidung zwischen Monarchien (Einherrschaften) und Republiken (Mehrherrschafen)

Übersicht über die Staatsformen Einherrschaft Mehrherrschaft Diktatur Gruppenherrschaft Volksherrschaft Fürstenherrschaft Absolute Monarchie Beschränkte Monarchie Unmittelbare Demokratie Mittelbare Demokratie Ständische Monarchie Konstituionelle Monarchie Parlamentarische Monarchie Präsidial- demokratie Parlamentarische Demokratie

Einherrschaften z. T. Monarchien (mono kratein = allein herrschen) Fürstenherrschaften (Wahlfürstentum und Erbfürstentum) Uneingeschränkte (absolute) Monarchie Beschränkte Monarchie Diktaturen Krisensituationen Staatliche Ordnung nicht gewachsen Ruf nach starker Kraft Hitler und Mussolini (1922 bis 1943 faschistischer Diktator Italiens)

Uneingeschränkte (Absolute) Monarchie Monarch ist Inhaber der Staatsgewalt Absolutismus (Blütezeit 17. und 18. Jahrhundert) Staatsform existiert heute nicht mehr

Beschränkte Monarchie Herrschaftsgewalt des Monarchen ist durch die Mitwirkung von ihm unabhängiger Organe dauernd beschränkt Gewisse Hoheitsakte können nicht allein, sondern nur gemeinsam mit diesen Organen, evtl. auch gar nicht vorgenommen werden

Monarchien Einteilung in die Ständische Monarchie Konstitutionelle Monarchie Parlamentarische Monarchie

Ständische Monarchie Ausübung der Staatsgewalt durch Monarchen und Mitwirkung der Stände Reichsstände = Ritter, Hohe Geistlichkeit, städtische Räte Landstände Mitbestimmungsrecht bei Gesetzgebung Steuerbewilligungsrecht Gerichtsbarkeit Polizeigewalt Heilige Römische Reich Deutscher Nation bis 1806 Preußen bis 1640 Mecklenburg bis 1918

Konstitutionelle Monarchie Ausübung der Staatsgewalt durch Monarchen und Mitwirkung einer Volksvertretung Kein Frauenwahlrecht Abgestuftes Wahlrecht Geschriebene Verfassung (constitutio) Volk verlangte Mitbestimmungsrecht Preußen 1850-1918 Norddeutsche Bund Deutsche Reich 1867-1918 Nach 1. Weltkrieg an Bedeutung verloren

Parlamentarische Monarchie Ähnlichkeit mit konstitutioneller Monarchie Zustimmung des Parlaments bei Ernennung von Regierungschefs und Minister Regierung wird von Volksvertretung gewählt Abhängigkeit der Regierung vom Vertrauen des Parlaments Geburtsland England Niederlande, Belgien, Dänemark, Schweden Deutsche Reich 28.10. – 09.11.1918 Bestand einer monarchischen Staatsform sichern

Mehrherrschaften Republiken Gruppenherrschaften und Volksherrschaften Altertum und Mittelalter Form der Aristokratie Patrizier Neuzeit: Sowjetunion seit 1918 Werktätigen Volksherrschaften: Demokratie (demos kratein = Volkes Herrschaft) Unmittelbare und mittelbare Demokratie

Unmittelbare Demokratie Volk ist Inhaber und Ausübender der Staatsgewalt Idealvorstellung In kleinen Gemeinschaften anzuwenden Nicht durchführbar in großen Völkern alle zu beteiligen Keine sachgerechte Entscheidung möglich

Mittelbare Demokratie Demokratie der Neuzeit Volk ist Träger der Staatsgewalt, Ausübung auf besondere Organe (repräsentieren das Volk Ausübung auf Zeit Unmittelbare Ausübung der Staatsgewalt durch das Volk durch Wahlakt Volksbegehren und Volksentscheid Art. 20 I GG Unterteilung in Präsidialdemokratie und Parlamentarische Demokratie

Präsidialdemokratie Machtfülle des Präsidenten (vom Volk gewählt), unabhängig vom Parlament Gewalttrennende Demokratie (Trennung zwischen Legislative und Exekutive) Vereinigte Staaten von Nordamerika (USA) Regierung gegenüber Volksvertretung besonders starke Stellung Vetorecht Impeachment

Parlamentarische Demokratie BRD Gewaltenverbindende Demokratie Parlament gegenüber Regierung stärkere Stellung Wählt Regierung und kann abwählen Regierung unabhängig vom Parlament Art. 63, 67 GG