Grundlagen des Vergleichs PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 22. Mai 2007

Resümee zur Vorlesung Wie weit reicht Europa – und wer gehört dazu? Drei mögliche Kriterien zur Bestimmung der Ostgrenze Europas geographisch (Ural/Wolga) historisch-kulturell (lateinischer Einfluss, Überwindung des Feudalismus, Säkularisation, Aufklärung etc.) politisch (willkürliche Grenzziehung: antike bzw. mittelalterliche Imperien; Westfälische Ordnung seit dem 17. Jhdt.; Blockgrenzen nach 1945) PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Resümee, Teil 2 Frage nach der Mitte Europas ebenfalls nicht eindeutig zu beantworten Heißt es Mittelosteuropa oder Ostmitteleuropa? Mitteleuropa hat nur als kulturell-künstlerisches Konzept Bestand Negative historisch-politische Erfahrung als „Pufferzone“ zwischen West- und Osteuropa PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Resümee, Teil 3 Gegenwärtig: Erneute (willkürliche?) Aufteilung des vormals sozialistisch geprägten Raums in Subregionen (MOE / GUS / Balkan) Europa ist ein politischer Begriff Geographie, Kultur und Geschichte werden meist instrumentell gebraucht PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Gliederung Wann, wie und warum ändern sich politische Systeme? 1.1 System- und Strukturtheoretische Erklärungsmodelle 1.2 Kulturtheoretische Erklärungsansätze 1.3 Akteurszentrierte Erklärungsmodelle 2. Was ist und wie misst man Demokratie? 2.1 Typologie politischer Systeme 2.2 Wie groß ist der „kleinste gemeinsame Nenner“ demokratischer politischer Systeme? 2.3 Quantitative und qualitative Konzepte der Demokratiemessung 2.4 Schwellenwerte und Konsolidierungskriterien PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Wann, wie und warum ändern sich politische Systeme? Empirischer Befund: politischer Systemwandel findet weltweit immer häufiger und schneller statt Anzahl der formalen Demokratien weltweit steigt „Demokratisierungswellen“ (Huntington) Normative Richtung des politischen Wandels? PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Erklärungsmodelle (1) System- und Strukturtheorien  Systemstabilität als höchster Wert  Wandel ausgeschlossen?  Entwicklungsrichtung automatisch vorgegeben? Modernisierungstheorie „The more well-to-do a nation, the greater the chances that it will sustain democracy“ (S.M. Lipset) PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Erklärungsmodelle (2) Kulturtheoretische Modelle „weiche“ Erklärungsfaktoren im Zentrum (kulturelles Erbe, nationale Traditionen, Religion)  determinstische Zirkelschlüsse?  schlecht quantifizierbar „Clash of Civilizations“ (S. Huntington) PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Erklärungsmodelle (3) Akteurszentrierte Modelle Strukturen und Institutionen als „Handlungskorridor“, innerhalb dessen die gesellschaftlichen Akteure entscheiden  individuelle Interessenmaximierung entscheidend  Elitenzentrierung  Problem begrenzter Rationalität PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Was ist und wie misst man Demokratie? Autoritäre Regime ↔ Demokratische Systeme  Dichotomie oder Kontinuum?  Subtypen möglich (totalitäre Regime, „liberale Autokratien, „defekte“ Demokratien, hybride Systeme)? Zentrale Unterscheidungskriterien politischer Systeme (nach Wolfgang Merkel)  Herrschaftslegitimation  Herrschaftszugang  Herrschaftsanspruch  Herrschaftsmonopol  Herrschaftsstruktur  Herrschaftsweise PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

„Kleinster gemeinsamer Nenner“ demokratischer Systeme (1) Wahldemokratien rudimentäre Form politischen Wettbewerbs reicht aus  Herrschaftslegitimation als einziges Kriterium Polyarchie (R. Dahl) offener Interessenwettbewerb freie Partizipation der Bürger  „Demokratie als Verfahren“  Herrschaftslegitimation und Herrschaftsstruktur entscheidend PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

„Kleinster gemeinsamer Nenner“ demokratischer Systeme (2) „Embedded Democracy“ zusätzlich zu Herrschaftslegitimation und Herrschaftsstruktur ist auch die Herrschaftsweise entscheidend  gegenseitige Gewaltenkontrolle und -Beschränkung  Rechtsstaatlichkeit im Zentrum PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Exkurs: Elemente der Rechtsstaatlichkeit Effektiver Grundrechtsschutz Transparente Struktur der staatlichen Gewalt Gesetzesbindung staatlichen Handelns Übermaßverbot, Verhältnismäßigkeit Unabhängigkeit der Gerichte Gerichtliche Verfahrenssicherheit und -gerechtigkeit (gesetzlicher Richter, Rechtswegegarantie etc.) PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Quantitative Demokratiemessung (Beispiel 1) Vanhanen-Index  174 Länder verglichen (1997)  Polyarchie-Messung (nach Dahl), zwei Faktoren: Partizipation P (Anteil der Wähler Z an der Gesamtbevölkerung B bei der letzten Wahl): P = Z : B x 100 Wettbewerb W (Stimmenanteil S der größten Partei, abstrahiert von 100): W = 100 – S Demokratie = (P x W) : 100 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Vanhanen-Index (2)  je größer die Zahl (zwischen 0 und 100), desto demokratischer!  wenn ein Faktor 0, dann alles 0 Ergebnis: - alle Werte ab 30 = etablierte Demokratie - Italien (48,3) und Belgien (47,1) Tschechien (40,3) auf Platz 1 bis 3 - Deutschland: 37,3 - Russland: 27,0 - Schweiz: 23,7 - USA: 20,7 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Qualitative Demokratiemessung (Beispiel 2) Freedom-House-Index Seit 1972 jährlich für alle Staaten der Erde erhoben Kombinationsindex aus 8 politischen und 13 individuellen Freiheitsrechten Skala von 1 = frei bis 7 = unfrei; Summe beider Bereiche ergibt Gesamtergebnis drei Kategorien: frei (1-2,5) halbfrei (3-5,5) und unfrei (6-7) Fragebogen wird von Experten ausgefüllt anfangs: Auslandskorrespondenten US-amerikanischer Zeitungen heute: Regionalexperten, NGO’s PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Schwellenwerte und Konsolidierungskriterien Gibt es ein klares Kriterium, „ab wann“ ein politisches Regime als Demokratie bezeichnet werden kann?  „Demokratie mit Adjektiven“  Hybride Regime als eigener Systemtyp?  Grauzonenregime  defekte Demokratie PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Vier Ebenen der demokratischen Konsolidierung (nach W. Merkel) Institutionelle Konsolidierung (Verfassung, Regierungssystem) Repräsentative Konsolidierung (Parteien, Interessenverbände) Verhaltenskonsolidierung (z.B. Oligarchen) Konsolidierung der demo- kratischen politischen Kultur Stabilität Zeit PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime