Der Bundesrat Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung Stimmabgaben - Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben
Zusammensetzung bis 2 Mio. Einwohner: 3 Stimmen Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben bis 2 Mio. Einwohner: 3 Stimmen ab 2 Mio. Einwohner: 4 Stimmen ab 6 Mio. Einwohner: 5 Stimmen ab 7 Mio. Einwohner: 6 Stimmen
Wahl Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Wahl
Aktuelle Situation Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Aktuelle Situation
Bundesratspräsident Der Bundesratspräsident… …wechselt jedes Jahr Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Bundesratspräsident Der Bundesratspräsident… …wechselt jedes Jahr …vertritt die BRD rechtlich in allen Angelegenheiten des Bundesrates …vertritt den Bundesrat nach außen …vertritt Bundespräsidenten …beruft und leitet Plenarsitzungen
Mitwirkung in EU und sonstige Aufgaben Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Mitwirkung in EU und sonstige Aufgaben EU BR darf Stellungnahme zu EU-Vorlagen abgeben, welche die Länder betreffen sonstiges keine Teilnahme an Landesgesetzgebung -> Bundesorgan wählt Verfassungsrichter Missbrauch als „Blockadeinstrument“ der Opposition
Gesetzgebung Einleitung Aufbau und Handlungsweise - Zusammensetzung - Stimmabgaben Wahl - aktuelle Situation - Bundesratspräsident Aufgaben und Funktion - Gesetzgebung - Mitwirkung in der EU - sonstige Aufgaben Gesetzgebung
…Gesetzgebung