Sozialpolitik

Begriffsklärung: Sozialpolitik im weiteren Sinne Schutz gegen Risken der Überlastung des Einzelnen Verminderung von Ungleichheit Unterstützung der Selbstregulierungsfähigkeit Streben nach Vollbeschäftigung (Manfred G. Schmidt)

Begriffsklärung: Sozialpolitik im engeren Sinne Alter Arbeitslosigkeit Invalidität/Unfall Krankheit Familienpolitische Lasten (Bildung) (Wohnen) Sozialpolitik im engeren Sinne = Sicherung gegen die Risken einer arbeitsteiligen Gesellschaft

Machtressourcentheorie Machtressourcen von gesellschaftlichen Gruppen mit entgegengesetzten wirtschaftlichen und sozialen Interessen Messgrößen: Organisationskraft, „Kampfkraft“ (Mobilisierungsfähigkeit), (außer)parlamentarische Präsenz, Regierungsbeteiligung

Machtressourcentheorie Interessengruppen haben kein Interesse an der Steigerung des gesamtgesellschaftlichen Reichtums, sondern streben Umverteilung zu ihren Gunsten an Soziale Ungleichheit wird gesenkt durch: Geeinte Gewerkschaften mit hohem Organisationsgrad Hohe Stimmen- und Kabinettsanteile „linker“ Parteien Kooperation von Gewerkschaften mit Linksparteien

Parteiendifferenz-These Parteipolitische Färbung von Legislative und Exekutive macht großen Unterschied bei Output und Outcome „Ansteckungseffekte“ (Oppositionsparteien und kleinere Regierungsparteien) Erklärt Unterschiede zwischen Gliedstaaten „marktgesteuerter Kapitalismus“: USA, Irland, Australien, Neuseeland

Goesta Esping-Andersen: Powerressourcenansatz 2 Hauptmachtressourcen: Kapital und Recht der politischen Betätigung Parteipolitische Zusammensetzung von Regierungen Anzahl der Parlamentsitze linker Parteien/Stärke der Gewerkschaften Nachhaltigkeit und Bildung von „Power-Allianzen“ Ausmaß öffentlich bereitgestellter sozialer Rechte versus Privatinitiative/Familie

Liberaler Wohlfahrtsstaat Limitierte Sozialleistungen für Niedriglohngruppen Ermunterung privater Wohlfahrt Strenge Anspruchsvoraussetzungen

Konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaat Erhaltung von Status- und Gruppenunterschieden Erhaltung traditioneller Familienstrukturen Untergeordnete Rolle von Betriebs- und Privatleistungen

„Sozialdemokratischer“ Wohlfahrtsstaat Universale Leistungen „Gleichheit höchsten Standards statt Gleichheit der Minimalbedürfnisse“ Identische Rechte für Arbeiter, Angestellte und Beamte

Politisch-Institutionelle Theorien Prägung des politischen Handelns und der Ergebnisse der Staatstätigkeit durch institutionelle Bedingungen Politische Institutionen sind der „geronnene Wille“ der Vorgängerregierungen (Schmid) „politisches Erbe“ Pfadabhängigkeit Zielgerichtete Veränderung durch Akteure schwierig Je größer die Anzahl der institutionellen Vetoplayer desto kleiner ist sozialpolitisches Engagement (Stichwort direkte Demokratie)

Internationale Hypothese Sozialpolitische Praxis wird von externen Kräften bestimmt/beeinflusst Europäische Integration und wachsende Weltmarkteinbindung beschränken die Handlungsmöglichkeiten der Sozialpolitik Handlungszwänge durch internationalen Standortwettbewerb Indirekte Effekte durch Zwang zur Haushaltskonsolidierung 12

Dänemark: Wahlen 2005 (179 Sitze)

Sozialleistungsquoten in % BIP