Arbeitssitzung Organisation u. IuK-Technik 23. – 25. 04 Arbeitssitzung Organisation u. IuK-Technik 23. – 25.04.2012 - Bericht des Ministeriums -

Themen Informationen zu Schnittstelle HIS-LBV Sachstand DoSV W-Besoldung (weitere Umsetzung / Verfassungsklage) IQF-Förderlinie „Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur“ Sachstand Zentrales Finanz-Management (ITS) Einführung SEPA Datensicherheit: Studie Mobile-Device-Management IT-Planungsrat – Stellungnahme der KMK Entwurf eGov-Gesetz Bund

Informationen zu Schnittstelle HIS–LBV Die Programmierarbeiten für die elektronische Schnittstelle zwischen dem Personalverwaltungssystem SVA und dem LBV sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Im Rahmen von 2 Informationsveranstaltungen am 21./22.3.2012 wurde die Funktionalität der Schnittstelle den Hochschulen vorgestellt. Die Infoveranstaltung wurde von den Hochschulen gut angenommen. Bedauerlich war, dass die ZENDAS an beiden Tagen nicht teilnahm. Die Uni Stuttgart hat als erster „Großkunde“ am 02.04.2012 den Pilotbetrieb einschl. der Funktionalität Neuzugang aufgenommen. Vorgesehen ist nunmehr der (stufenweise) flächendeckende Einsatz ab Juni 2012. Für den Universitätsbereich ist der zeitnahe Anschluss einer weiteren Uni (TÜ ?) dringend erforderlich. Dies entspricht auch den Forderungen der Finanzkontrolle. Hierzu kurz ein Bericht zum Ergebnis der entsprechenden Prüfung..

Sachstand DoSV Auf die zurückliegende „Bruchlandung“ muss nicht weiter eingegangen werden. Die nochmalige Verzögerung von DoSV wurde auf Bundes- u. Landesebene parlamentarisch aufgearbeitet (http://dbtg.tv/cvid/1515339 u. Drs. 15/1300). Es gilt nunmehr nach Vorne zu schauen. Zum inhaltlichen Stand wird von der Stiftung und den Piloten morgen berichtet werden. Festzuhalten ist, dass DoSV nach wie vor eine hohe politische Priorität hat. Die Landesregierung dokumentiert dies u. a. dadurch, dass in den Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der verfassten Studierenden-schaft in Art. 7 eine Verordnungsoption für eine Teilnahmeverpflich-tung aufgenommen wurde. Die weitere Vorgehensweise wird vor allem vom Fortgang der technischen Anbindung abhängig sein.

W-Besoldung (Umsetzung) Von der HIS wurden die sich aus der Dienstrechtsreform ergebenden Änderungen in SVA programmiert. Insbesondere musste ein „paralleler“ Vergaberahmen für die aus freien Drittmitteln gewährten Leistungs-bezüge realisiert werden. Da die erforderlichen Informationen bzw. Abstimmungen erst im Herbst l. J. erfolgten, konnten die Änderungen nicht mehr für den Nachweis für das Jahr 2011 berücksichtigt werden. Offen ist noch, wie der Bericht an den Landtag künftig aussehen soll. Nachdem die wesentlichen Punkte (neue Index-Nummern u. a.) auf Arbeitsebene geklärt werden konnten, wurde die auf 17.04.2012 vorgesehen Besprechung abgesagt.

W-Besoldung (Klage) Das BVerfG hat am 14.02.2012 geurteilt, dass die Besoldung eines hessischen W2-Professors zu niedrig und damit unter den althergebrachten Alimentationsgrundsätzen nicht verfassungsgemäß ist. Wichtig ist, dass das BVerfG nicht die W-Besoldung per se für unzulässig bewertet hat. Damit bleibt es bei den grundsätzlichen landesspezifischen Regelungen. Für Baden-Württemberg wird aus Sicht des MWK kein Handlungsbedarf bei W2 gesehen, da das Grundgehalt im bundesweiten Vergleich an oberster Stelle und damit auch über den vom BVerfG herangezogenen Vergleichswerten der BesGr. A 13 – A 15 liegt. Im Übrigen bleiben die anstehenden überregionalen Beratungen und weiteren Prüfungen abzuwarten.

IQF-Förderlinie „Weiterentwicklung IT-Infrastruktur“ Zur Umsetzung der thematischen IQF-Förderlinie „Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur“ hat das MWK die IT-Ansprechpartner der Universitäten mit Schreiben vom 28.03.2012 zu einer Besprechung am 03.05.2012 eingeladen. Für die Vorbereitung dieser Besprechung hat das MWK um eine kurze schematische Darstellung der einzelnen Projekte bzw. Planungen gebeten. Neben den erbetenen Beschreibungen der Einzellösungen ist an das MWK kurzfristig die Idee einer gemeinsamen Vorgehensweise heran-getragen worden. Es gibt hierzu eine Projektskizze aus Tübingen und eine weitere Initiative aus Karlsruhe. Beide Modelle werden am 03.05. vorgestellt und diskutiert werden.

Sachstand Zentrales Finanzmanagement (ITS) Das Projekt ZFM wurde offiziell zum 31.12.2011 beendet. Die LOK hat hierzu einen Abschlussbericht erstellt. Nächster Schritt ist nunmehr die Umsetzung des landesweiten Cash-Managements. Hierzu sollen sukzessive alle Konten der Landeseinrichtungen (vorab Universitäten) angeschlossen werden. Haushaltsrechtlich wird die Einführung des CM durch eine Verwaltungsvorschrift des MFW abgebunden. Diese VO befindet sich derzeit im Abstimmungsprozess mit den Ressorts. Das MWK und die Unikassen wurden bereits in der Entwurfsphase eingebunden. Insoweit gibt es durch die VO keine Überraschungen.

Einführung SEPA In der Herbstsitzung wurde über die Terminplanung und Rahmen-bedingungen für die SEPA-Einführung berichtet. Inzwischen wurden vielfältige Maßnahmen ergriffen (HIS, RTA-BW, usw.). Des weiteren wurde das Thema am 23.11.2012 im AK-IT behandelt. Es ist davon auszugehen, dass es bei den Zahlungsverfahren wenige Probleme geben wird. Für die SEPA-Lastschriften (SEPA Direct Debit) wurden Regelungen getroffen. Offen ist noch, wie bzw. bei welcher Einrichtung die erforderlichen Mandate hinterlegt werden (Umfrage LOK BW).

Datensicherheit: Mobile-Device-Management Das Justizministerium Baden-Württemberg hat bei der Fa. Computacenter eine Studie in Auftrag gegeben, auf welche Weise die inzwischen vielfältigen Mobilen Geräte sicher in die Büro- kommunikation eingebunden werden können. Die Fa. Computa- center hat sich hierbei an den vom BSI formulierten Sicherheits- anforderungen orientiert. Die Studie liegt nunmehr vor und darf in der Landesverwaltung einschließlich des Hochschulbereichs verwendet werden. Von einer Weitergabe an Dritte ist aber aus urheberrechtlichen Gründen abzusehen (s. S. 2 des Dokuments)

IT-Planungsrat - Stellungnahme der KMK Der IT-Planungsrat hat auf der Grundlage seiner am 24.09.2010 be- schlossenen Nationalen eGovernment-Strategie am 30.06.2011 den Entwurf eines Umsetzungskonzeptes mit konkreten Maßnahmen verabschiedet. Hierin sind auch eine Reihe bildungsrelevanter Themen enthalten. Das Konzept wurde den Fachministerkonferenzen zur inhaltlichen Stellungnahme für den jeweiligen Bereich zugeleitet. Die KMK hat in ihrer Plenumssitzung am 08./09.03.2012 eine (kurze) Stellungnahme verabschiedet. Diese beinhaltet Themen wie Einführung DoSV, Stärkung der Medienkompetenz, Herstellung von Interoperabilität, BAFöG-online, einheitliche Schulstatistikdaten.

Entwurf eGovernment-Gesetz des Bundes Das Bundesinnenministerium hat den Ländern und Verbänden den Referentenentwurf eines neuen eGovernment-Gesetzes zur Stellungnahme übermittelt. Das Gesetz beinhaltet eine Vielzahl von Regelungen (bspw. Eröffnung eines elektronischen Zugangs, elektronische Zahlungsmöglichkeit, elektronische Aktenführung, etc.) sowie die Anpassung div. Gesetze hinsichtlich dem Austausch und der Speicherung von Daten auf elektronischer Basis (Ersatz Schriftform, De-Mail, Bundesstatistikgesetz, usw.). Da das Gesetz auch in Länderkompetenzen hineingreift, ist eine Zustimmung des Bundesrats unerlässlich. Insoweit bleibt das weitere Verfahren abzuwarten.

Noch Fragen ?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !