Begleitausschusssitzung FILET am 25.06.2008. Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Transparenzinitiative- Grundlagen DVO (EG)

Präsentation zum Thema: "Begleitausschusssitzung FILET am 25.06.2008. Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Transparenzinitiative- Grundlagen DVO (EG)"—  Präsentation transkript:

1 Begleitausschusssitzung FILET am 25.06.2008

2 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Transparenzinitiative- Grundlagen DVO (EG) Nr. 259/2008 zur VO (EG) Nr. 1290/2005 (Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Mitteln aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Inhalt: Name, Rechtsform; Gemeinde mit Postleitzahl; für den ELER Gesamtbetrag der öffentlichen Mittel (ELER- und nationalen Mittel); Summe von EGFL und ELER-Mitteln des betreffenden Empfängers im entsprechenden Haushaltsjahr Form: Internet - spezielle Webseite der Bundesrepublik mit bestimmten Suchfunktionen Zeitpunkt: zum 30.04. des Folgejahres; Ausnahme 1.1.2007- 15.10.2007 bis 30.09.2008 (Erstattung aus ELER ausschlaggebend); Veröffentlichung bleibt 2 Jahre im Netz Information der Empfänger

3 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Transparenzinitiative - Umsetzung In Deutschland zentrale Veröffentlichung Technische Plattform bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), unter Mitnutzung der bestehenden zentralen InVeKoS-Datenbank (ZID) Einstellung der Daten durch jeweilige Zahlstelle der Länder in eigener Verantwortung Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern erforderlich (Gesetzgebungsverfahren in D mit Abschluss frühestens 30.09.2008, wahrscheinlich aber Oktober/November AFIG- Agrar- und Fischereifonds-Informationsgesetz) Information der Empfänger zur Veröffentlichung über den Förderantrag bzw. Fachpresse und Internet (Widerspruchsrecht, aber Widerspruch nur ausnahmsweise in besonders seltenen und konkret dargestellten Fällen begründet); keine nachträgliche Änderung der Datensätze des Vorjahres BLE präsentierte am 29.05.08 ersten Prototyp für die Internetseite (Aufbau und Funktionsweise)

4 Stand: 23.06.2008 Auszug aus Schutzbedarfsfeststellung für IT-Anwendung Internetseite Veröffentlichung Empfänger von EU-Zahlungen im Agrarbereich