SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Elektronische Dokumente als reguläre Grundlage parlamentarischer Arbeit Ist- Stand und Planungen im Deutschen.

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1 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Elektronische Dokumente als reguläre Grundlage parlamentarischer Arbeit Ist- Stand und Planungen im Deutschen Bundestag Dr. Uwe Küster, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer Berlin, 23. September 2003 - 1 -

2 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Schritte auf dem Weg zum Elektronische Dokument Geburt von Parlakom (Mitte der 80er Jahre) Zulieferung von Unterlagen an den Haushaltsausschuss aus den Ressorts (über BMF) in elektronischer Form (Ende der 80er Jahre) Abruf von Bundestagsdrucksachen im Volltext über Modem (1993) Bundestag im Internet (1998) Umzug des Bundestages nach Berlin (1999) Beschluss des Ältestenrat zum Einsatz von Open Source (März 2002) - 1 -

3 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Planung für 2005 Regierung Deutschland online 2005 Rund 400 Internet fähige Dienstleistungen sollen online verfügbar gemacht werden. 206 sind bereits verfügbar. Parlament ? - 1 -

4 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Was plant das Parlament ? eDemokratie in der abgelaufenen 14. Legislaturperiode Fortsetzung von eDemokratie im Rahmen von eParlament in der 15. Legislaturperiode Die bestehenden Arbeitsabläufe müssen überprüft und ggf. modernisiert werden - 1 -

5 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Die Gesetzgebung im Wandel der Jahrhunderte (Teil 1) GO der 2. Kammer des Preußischen Landtages vom 28. 3. 1849 ( § 25 )Die von der Regierung ausgehenden Gesetzesvorschläge werden durch die Minister in die Kammer eingebracht und gedruckt an alle Mitglieder verteilt. GO des Reichtages des Norddeutschen Bundes vom 12. 6. 1868 ( § 15 ) Die Vorlagen des Bundesrates, sowie alle förmlich eingebrachten Anträge von den Mitgliedern des Reichstages werden durch den Präsidenten zum Druck und zur Verteilung an die Mitglieder befördert. GO des Reichstages vom 12.12.1922 ( § 25 ) Alle Vorlagen des Reichspräsidenten und Reichsregierung, die Anträge von Mitgliedern, die Interpellationen und die Ausschussberichte werden gedruckt und an die Mitglieder des Reichstages, Reichsrates und an die Reichsministerien verteilt. GO des Deutschen Bundestages nach dem Stand vom 30.4.2003 ( § 77 ) Vorlagen werden gedruckt und an die Mitglieder des Bundestages, des Bundesrates und an die Bundesministerien verteilt. - 1 -

6 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Die Gesetzgebung im Wandel der Jahrhunderte (Teil 2) Abstrakt hat sich der Vorgang der Gesetzgebung nicht wesentlich geändert Papier ist der zentrale Informationsträger Vorlagen werden heute am PC erstellt durch die Benutzung von Papier als Informationsträger entstehen immer wieder Medienbrüche, damit Fehlerquellen und Kosten Ziel: das elektronische Dokument wird das verbindliche Dokument (Ältestenrat 22.5.2003) - 1 -

7 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen - - 1 -

8 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Zu lösende organisatorische Probleme Es ist zu klären, wie die anderen Verfassungsorgane sich in diesen Prozeß einbringen wollen Die internen Arbeitsabläufe müssen überprüft werden Die Geschäftsordnung des Bundestages muß angepaßt werden. - 1 -

9 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Zu lösende technische Probleme (Teil 1 a) Auszug aus der Gutenberg- bibel ( 1456 ) - 1 -

10 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Gutenberg-Bibel: (1456) Hic est Johannes evangelista... Zu lösende technische Probleme (Teil 1 b) Word 2.0, WordPerfect, Wordstar, AmiPro... (ca. 1990): ? - 1 -

11 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Zu lösende technische Probleme (Teil 2) Schaffung eines offenen Dokumentenstandards Abbildung des Gesetzgebungsprozessess Prüfen der Berechtigung (elektronische Signatur) Einhaltung der Form Verteilung Authentizität Einhaltung von Fristen - 1 -

12 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Fazit ( 1 ) Regierung Deutschland online 2005 Rund 400 Internet fähige Dienstleistungen sollen online verfügbar gemacht werden. 206 sind bereits verfügbar. Parlament eParlament eLegislation - 1 -

13 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Fazit ( 2 ) - 1 - eLegislation gibt Impulse für Offene Standards – insbesondere bei Dokumenten Nutzung von Signaturen

14 SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! - 1 -