Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Tarifvertrag zur Führung von Langzeitkonten für die Arbeitnehmer verschiedener Unternehmen des DB Konzerns (Lzk-TV) Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 1

Gesellschaftliche / rechtliche Rahmenbedingungen Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Gesellschaftliche / rechtliche Rahmenbedingungen Gesellschaftliche Rahmenbedingungen demographische Entwicklung in Deutschland sowie beim Konzern DB AG (alternde Gesellschaft) Fachkräftemangel Gesetzliche Situation Flexi II Gesetz – Ausnahme: Konten sind für vorzeitiges Ausscheiden, Pflege, Teilzeit bzw. Qualifizierung gedacht Altersteilzeit – Wegfall der Förderung Vorschriften des SGB III : Ausgleich aller Zeitkonten vor Inanspruchnahme von Leistungen der Bundesagentur für Arbeit Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 2

Gesellschaftliche / rechtliche Rahmenbedingungen Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Gesellschaftliche / rechtliche Rahmenbedingungen Gesetzliche Situation Tarifvertragsgesetz – gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien (Der Wertguthabenfonds ist eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien im Sinne des § 4 Abs. 2 TVG und wurde mit der Verwaltung und Abwicklung der Wertguthaben aus Langzeitkonten sowie deren Kapitalanlage beauftragt. Er hat in erster Linie die Aufgabe der Verwaltung von Wertguthaben nach dem „Tarifvertrag zur Führung von Langzeitkonten für die Arbeitnehmer verschiedener Unternehmen des DB Konzerns (Lzk-TV)".) Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 3

Allgemeine Darstellung des Regelungsprinzip des LangzeitkontenTV Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Allgemeine Darstellung des Regelungsprinzip des LangzeitkontenTV Langzeitkonten ermöglichen ein steuer- und sozialversicherungsfreies Ansparen von Entgelt. Neben Beträgen aus laufendem Entgelt können auch Beträge von Einmalzahlungen sowie Entgelt aus Überstunden in das Langzeitkonto eingebracht werden, soweit eine solche Regelung tarifvertraglich vorgesehen ist. Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 4

Allgemeine Darstellung des Regelungsprinzip des LangzeitkontenTV Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Allgemeine Darstellung des Regelungsprinzip des LangzeitkontenTV Das Lzk wird eingerichtet, sofern vereinbarungsgemäß die erste Gutschrift entsteht oder nachdem aufgrund einer tarifvertraglichen Regelung Gutschriften anfallen. Auf dem Langzeitkonto entsteht ein Entgeltguthaben, das sich entsprechend verzinst. Das angesammelte Entgeltguthaben inklusive Wertzuwächse unterliegt der nachgelagerten Besteuerung; d.h. Steuern und Sozialversicherungsbeiträge werden erst fällig, wenn das Entgeltguthaben zu einem späteren Zeitpunkt, z. B. für die Finanzierung einer Freistellungsphase, verwendet Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 5

Allgemeine Darstellung des Regelungsprinzip des LangzeitkontenTV Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Allgemeine Darstellung des Regelungsprinzip des LangzeitkontenTV Langzeitkonto dient der Abwicklung von zukünftigen Freistellungszeiten unter Fortzahlung von Arbeitsentgelt. Zur Abwicklung der Ansprüche aus dem Langzeitkonto wird für jeden Arbeitnehmer ein in Geldwerten geführtes Wertguthaben gebildet.  Dieses Wertguthaben wird als Entgeltguthaben einschließlich des darauf entfallenden Arbeitgeberanteils am Gesamtsozialversicherungsbeitrag geführt. Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 6

Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Ansparphase: Arbeitnehmer kann Entgeltelemente in sein Langzeitkonto einbringen (Steuer- und sozialversicherungspflichtig) grundsätzlich durch Antrag des Arbeitnehmer Mindesthöhe der Einzahlung 120€/Jahr Mindesthöhe des Rückbehalts: Höhe des Entgelts bei geringfügig Beschäftigte (z.Z. ca. 400€/mtl.) Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 7

Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Führung des Langzeitkontos (Lzk): Guthaben (Lzk) wird als Wertguthaben in Geld geführt Die Anlage der Wertguthaben obliegt dem Wertguthabenfonds (Beauftragung durch Tarifvertragsparteien) Der Wertguthabenfonds informiert den Arbeitnehmer einmal jährlich über die Höhe seines im Wertguthaben enthaltenen Entgeltguthabens Der Wertguthabenfonds teilt dem Arbeitgeber bei Bedarf den Stand der im Wertguthaben enthaltenen Entgeltguthaben der Arbeitnehmer mit Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 8

Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Anlagepolitik: Der Wertguthabenfonds entscheidet über die Anlage der Wertguthaben. Hierbei ist der Grundsatz „Anlage der Wertguthaben mit einer bestmöglichen Rendite - unter vorrangiger Wahrung der Sicherheit der Wertguthaben (Kapitalerhaltungsgrundsatz)" zu beachten. Dies gilt auch während der Freistellungsphase. Die Anlageentscheidung obliegt der paritätisch besetzten Mitgliederversammlung als Organ des Wertguthabenfonds. Zur Entscheidungsfindung werden ggf. externe Sachverständige hinzugezogen. Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 9

Freistellung und Auszahlung: Freistellung: Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Freistellung und Auszahlung: Freistellung: zum vorzeitigen Ausscheiden aus dem aktiven Arbeitsverhältnis vor der Regelaltersrente, zur beruflichen Qualifizierung und Weiterbildung, zur Pflege naher Angehöriger gemäß § 3 des Gesetzes über die Pflegezeit, zur Kinderbetreuung nach § 15 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, und zur Verringerung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit nach § 8 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes. Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 10

Freistellung und Auszahlung: Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Freistellung und Auszahlung: Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 11

Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Freistellung und Auszahlung: Langzeitkonten in der Auszahlungsphase (Freizeitphase): Antragstellung durch den Arbeitnehmer unter Beachtung von Fristen (Freistellung „vor der Rente“ - 12 Monate vor Beginn; Freistellung für Qualifizierung – 6 Monate vor Beginn) Auszahlungshöhe beträgt grundsätzlich 100% des Urlaubsentgelts (Grundlohn + Durchschnitt von Zulagen und Zuschläge). Kann antragsgemäß zwischen 70 und 100% betragen. Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 12

Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Ein Störfall liegt immer dann vor, wenn der eigentliche Verwendungszweck des Entgeltguthabens (die Finanzierung von Freistellung während des Arbeitsverhältnisses) nicht mehr möglich ist. Dann kommt es zur Auszahlung des Entgeltguthabens und dabei werden die dann geltenden steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Regelungen berücksichtigt . Das ist z.B. der Fall bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag eventueller nicht möglicher Fortführung nach Arbeitgeberwechsel Eintreten in eine gesetzliche Rente wegen Alters oder Invalidität Todesfall Auszahlung an die Erben Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 13

Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Wechselt der Arbeitnehmer in ein Unternehmen, das in der Anlage zum Lzk-TV genannt ist, bleiben Entgeltguthaben und Ansprüche bestehen und können im neuen Unternehmen fortgeführt werden Scheidet Arbeitnehmer aus dem Geltungsbereich aus, ist bis 6 Monate danach die Übertragung des Guthabens auf einen neuen AG möglich, wenn nicht  Auszahlung Übertrag auf Rentenversicherung Bund möglich - Mindestguthaben erforderlich Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 14

Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Kontakte: Fonds zur Sicherung von Wertguthaben e.V. Potsdamer Platz 2 10785 Berlin Tel. 030 - 297-60136 Büro Frankfurt: Niddastrasse 98 - 102 60329 Frankfurt am Main Tel. 069 - 2713597-19 Homepage: http://www.wertguthabenfonds.de Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 15

Struktur der Regelung Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Antrag auf Ausscheiden, Qualifizierung Antrag Lzk, Entgelt, Brutto + AG Anteil SV Auflösung des Wertguthaben KollegInnen Fonds Finanzdienstleister Auszahlung Arbeitsentgelt bzw. Rente Anlage des oder Wertguthabens Arbeitgeber Wertstellung an den Fonds Arbeitgeber Abgaben bei Inanspruchnahme des Wertguthabens Zufluss: Abfluss: Administration des Lzk Führung SV -Luft Steuern/Sozialabgaben Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 16

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org 17

Die Alterspyramide Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) Weilburger Str. 24, 60326 Frankfurt am Main Telefon 0 69 - 24 18 20 10, Fax 0 69 - 24 18 20 33 E-Mail transnet.gdba@tarifgemeinschaft.org

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