Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

Was ist das PIZ? Wir sind ein modernes Informationszentrum für gewerbliche Schutzrechte, dessen Nutzung jedem Interessierten offen steht. Information und Auskünfte zu Patenten Gebrauchsmustern Marken Geschmacksmustern Urheberrecht Beratung und Unterstützung bei der Nutzung unseres umfangreichen Bestandes an Dokumenten bei der Recherche in Online-Datenbanken

Patente / Gebrauchsmuster Warum ein Patent? Schutz vor Nachahmung Sicherung des Marktvorsprungs

Patente / Gebrauchsmuster Schutzvoraussetzungen Neuheit Erfindung Gewerbliche Anwendbarkeit

Patente / Gebrauchsmuster Schutzdauer bei Patenten max. 20 Jahre bei Gebrauchsmustern max. 10 Jahre

Patente / Gebrauchsmuster Unterschied Patent - schützt techn. Gegenstände und Verfahren Gebrauchsmuster - „kleines Patent“, kein Schutz von Verfahren, geringere Anforderungen an die Erfindungshöhe

Patente / Gebrauchsmuster Schutzwirkung i.d.R. ist nationales Recht maßgebend, d.h. Begrenzung auf jew. Staatsgebiet

Patente / Gebrauchsmuster Anmeldung national beim DPMA techn. Beschreibung u. Zeichnungen Patentansprüche

Patente / Gebrauchsmuster Prüfung durch das DPMA auf Antrag Beurteilung der Schutzfähigkeit Eintragung des Gebrauchsmusters erfolgt ohne Prüfung

Wo? Was? Wann? Wer? Was? Was?

Wo? Was? Wann? Wer? Was? Was?

Patente / Gebrauchsmuster Internationale Anmeldeverfahren Europa Anmeldung beim Europ. Patentamt Weltweit Anmeldung bei der WIPO (World Intellectual Property Organization)

Wo? Was? Wann? Was? Wer? Wo?

Wo? Was? Wer? Wo? Was?

Patente / Gebrauchsmuster Recherche u. Information http://www.bth.rwth-aachen.de/piz.html Fachinfomationsseiten bieten Links zur kostenlosen Selbstrecherche Recherche im PIZ Abt. Technologie- u. Innovationstransfer Provendis Verwertung von Hochschulpatenten

Marken Michael Schumacher

Marken Definition Marken sind ... Zeichen..., die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Marken Schutzvoraussetzungen Graphische Darstellbarkeit Unterscheidungskraft

Marken Schutzerlangung Registereintragung beim DPMA durch Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr - Erwerben von „Verkehrsgeltung“ Notorische Bekanntheit

Marken Schutzhindernisse Absolute Schutzhindernisse fehlende Unterscheidungskraft („Cotton Line“ für Textilbranche) allgemein übliche Bezeichnungen („Sprudel“ für Mineralwasser) Bezeichnungen zur Beschaffenheit („unzerbrechlich“) amtliche Prüfzeichen Relative Schutzhindernisse identische/ähnliche Marken für identische/ähnliche Waren/Dienstleistungen (Verwechslungsgefahr) identische/ähnliche Marken für andere Waren/Dienstleistungen (Beeinträchtigung älterer Marken)

Marken Schutzdauer/-wirkung Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag Verlängerung um jeweils 10 Jahre möglich Wirkung auf das jeweilige Staatsgebiet Sonderfälle EU-Gemeinschaftsmarke (Schutz in allen Ländern der EU) IR-Marke (Benennung von Zielstaaten, entspricht Bündel nationaler Marken)

Geschmacksmuster Definition Geschmacksmuster betreffen Farb- und Formgestaltungen gewerblich nutzbarer Gegegenstände.

Geschmacksmuster Schutzvoraussetzungen und -dauer Neuheit Eigentümlichkeit Schutzdauer max. 20 Jahre

Urheberrecht erwächst dem Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft und Kunst ohne weiteres Zutun, allein durch die Schöpfung des Werkes es bedarf keiner Anmeldung