Der Deutsche Bundestag
Grundsätzliche Fakten: Sitz: Berlin Neuwahlen: Alle 4 Jahre Vom Volk gewählt = direkte Wahl Aufgabenbereiche: Entscheidung über Haushaltsgelder (Verteilung) Kontrolle der Regierungsarbeit Bundeswehreinsätze im Ausland Kanzlerwahl – im Normalfall voherbestimmt
Wichtigste Aufgabe Legislative Exekutive Judikative Gesetzgebung: Nach dem Prinzip der Gewaltenteilung hat der Bundestag den legislativen Teil inne Legislative Exekutive Judikative Bundesregierung Bundes- und Landsgerichte
Bundesrat + Stellungnahme der Regierung Grundsätzliches zur Gesetzgebung Vorschläge zu Gesetzesentwürfen können kommen von: Bundesrat Bundestag Bundesregierung Möglichkeit: Vorschlag seitens des Bundestags ABLEHNUNG geschlossen von einer Partei, oder aber mindestens 5% des Bundestags Beratung Beschluss weitere Besprechung im Bundesrat + Vetorecht Bundesrat + Stellungnahme der Regierung weitere Möglichkeit: Bundestag
Grundsätzliches zu den Es gelten folgende Prinzipien: Allgemeinheit Jeder deutsche Staatsbürger der volljährig ist darf wählen Kurioses: Freiheit Es gibt sogenannte „wandernde Wahl- urnen“ , die in Altersheime oder Justiz- vollzugsanstalten fahren, damit auch körperlich Behinderte und Gefangene an der Wahl teilnehmen können. „Wenn der Wähler nicht zur Urne kommt, dann muss die Urne zum Wähler gehen.“ Freie Meinungsbildung der Wähler Unmittelbarkeit Die Bundestagsabgeordneten werden direkt gewählt Gleichheit jede der abgegebenen Stimmen zählt gleich viel Geheim Die Wahl jedes Wählers erfolgt unter Geheimhaltung, um eine Beeinflussung zu verhindern
Überhangmandate 2005: CSU/CDU 7 SPD 5 2009: CDU/CSU 24 SPD 0 5%-Hürde
Wahlkampf 2009: Impressionen
Wahlkampf 2009: Ergebnisse
Wahlkampf 2009: Kuriositäten zur Diskussion!!!
Anhang:
THE END