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Veröffentlicht von:Kunigunde Dornbusch Geändert vor über 10 Jahren
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Genese und Scheitern des deutschen CCS- Gesetzgebungsverfahrens (2007-2009) Foliensatz zum Hintergrundpapier
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Etappen zum CCS-Gesetz Dez. 2005 IPCC- Sonderbericht über CCS 19.09.2007 Bericht von BMWi, BMU und BMBF über CCS 01.04.2009 Bundeskabinett verabschiedet CCS- Gesetzesentwurf 16.06.2009 Erste Einwände maßgeblicher Politiker gegen CCS-Gesetz März 2007 EU-Staats-und Regierungschefs stellen Weichen für CCS 17.08.2008 Europäisches Parlament verabschiedet CCS-Richtlinie 15.06.2009 Koalition einigt sich auf CCS- Gesetz 24.06.2009 CCS-Gesetz scheitert
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CCS: CO 2 -Abtrennung und -Speicherung Diskussion in Deutschland Im Zusammenhang mit der politischen Frage nach der Zukunft von Kohle CCS: CO 2 Capture and Storage
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Diskussion im Bereich Klimaschutz: Im Kontext der 2-Grad-Erwärmungs- begrenzung bei der Minderung von industriellen Prozessemissionen Durch die mit CCS kombinierte Biomasseverbrennung der Atmosphäre langfristig CO 2 zu entziehen
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Dezember 2005 Weltklimarat IPCC CCS-Sonderbericht als erste wegweisende Darstellung der Technologie in globaler Perspektive
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März 2007 EU-Staats- und Regierungschefs Weichenstellung für integrierte Energie- und Klimastrategie 12 CCS-Demonstrationsprojekte bis 2015 Einsatzreife von CCS bis 2020
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19.09.2007 BMWi, BMU und BMBF Gemeinsamer Bericht "Entwicklungsstand und Perspektiven von CCS-Technologien in Deutschland" für das Bundeskabinett
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17.12.2008 Europäisches Parlament Verabschiedung von CCS-Richtlinien im Rahmen des Energie- und Klimapakets Umsetzung in nationales Recht der Mitgliedsstaaten innerhalb von 2 Jahren (Zustimmung des Europäischen Rates folgt später)
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01.04.2009 Bundeskabinett Verabschiedung des Gesetzesentwurfs ("CCS-Gesetz") zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid
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15.06.2009 Koalition Einigung auf Gesetzesentwurf der Regierung unter Einbezug von Einwänden des Bundesrates Verabschiedung vom Bundestag soll wenige Tage später erfolgen
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16.06.2009 Ministerpräsident Carstensen Ankündigung, dem CCS-Gesetz im Bundesrat nicht zuzustimmen verlangt Rückzug des CCS-Gesetzes aufgrund von Akzeptanzproblemen MdB Ramsauer kritisiert, dass Gesetz Rechte von Grundstückseigentümern verletzt
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24.06.2009 CDU/CSU Abbruch der Beratungen über CCS- Gesetz Gesetzesentwurf wird von der Tagesordnung des Bundestages genommen und ist damit gescheitert
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CCS-kritische Akteure Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) Umweltorganisationen: u.a. Greenpeace, BUND Bürgerinitiativen: etwa "Stoppt das CO 2 Endlager" Parteien in Schleswig-Holstein: CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/ Grüne
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Sachverständigenrat für Umweltfragen Keine grundsätzliche Ablehnung der Technologie Gegenwärtiger Forschungsstand nicht ausreichend, um die Technologie in industriellen Maßstab zu einzusetzen Forderung nach einem Forschungsgesetz für Demonstrationsprojekte
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Greenpeace und BUND CCS dient lediglich der Rechtfertigung neuer Kohlekraftwerke Großtechnische Realisierbarkeit von CCS kommt als Beitrag zum Klimawandel zu spät Keine Garantie für Transport- und Lagerungssicherheit Ungeklärte Haftungsfragen
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"Stoppt das CO 2 Endlager" Gründung 19.05.2009 Angst vor Gefahren von austretendem CO2 für die Gesundheit Sorge um Imageschaden der Region für Tourismus und Landwirtschaft
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Parteien in Schleswig-Holstein Fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung CCS-Technologie ist zu teuer und ineffizient Als Beitrag zum Klimawandel kommt die Technologie zu spät zum Einsatz Aufschiebung der Umstellung auf erneuerbare Energien durch CCS
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Weitere Informationen im Hintergrundpapier: www.germanwatch.org/klima/ccs-deu10 Impressum: Herausgeber: Germanwatch e.V. Foliensatz erstellt von Anna-Sahar Syawash und Dr. Manfred Treber auf Basis des Hintergrundpapiers von Ines Heisterkamp, April 2010 Dieses Projekt wird gefördert von: Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei den Autoren
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