Projekt: Erstmaliger Straßenausbau Ueser Weg

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 Präsentation transkript:

Projekt: Erstmaliger Straßenausbau Ueser Weg Zweite Anliegerversammlung 02.03.2015

Vorstellung des Verfahrensablaufs 1. Erste Anliegerversammlung 22.03.2012 Vorstellung der geplanten Maßnahme Darstellung von Alternativen Diskussion Ergebnis nach Anwohnerbeteiligung: Die Straße wird durch die Stadt Achim hergestellt. 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

Verfahrensablauf 2. Ratsbeschluss vom 18.10.2012: Die Straße Ueser Weg wird nach der Satzung der Stadt Achim über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Jahr 2015 ausgebaut. 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

3. Beauftragung Vor-/Entwurfsplanung Verfahrensablauf 3. Beauftragung Vor-/Entwurfsplanung Die Beauftragung ist erfolgt. Die Planung wird anschließend vorgestellt. 4. Zweite Anliegerversammlung heute 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

Die Planung wird den Ausschüssen zur Beschlussfassung vorgelegt: Verfahrensablauf 5. Beschlüsse Die Planung wird den Ausschüssen zur Beschlussfassung vorgelegt: Bauausschuss Verwaltungsausschuss (VA) Rat der Stadt Achim 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

6. Die Ausführungsplanung wird fertiggestellt Verfahrensablauf 6. Die Ausführungsplanung wird fertiggestellt 7. Die Vergabe wird vorbereitet Das Vergabeverfahren der öffentlichen Hand ist an feste Regeln gebunden, die einzuhalten sind.   Hier werden wir eine öffentliche Ausschreibung erstellen müssen. Auf diese Ausschreibung bewerben sich diverse Firmen und geben zu einem festgelegten Termin ein Angebot für die ausgeschriebenen Leistungen ab. 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

Verfahrensablauf 8. Auftragsvergabe Nach Auswertung der Ausschreibung wird die Auftragsvergabe durch den Verwaltungsausschuss beschlossen. Nach den Regeln ist der wirtschaftlichste Bieter zu beauftragen. Üblicherweise ist das der günstigste, wenn keine weiteren Bedenken gegen diesen bestehen (wie Unzuverlässigkeit, schlechte Fachkunde, Insolvenz etc.) 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

10. Abrechnung der Erschließungsbeiträge Verfahrensablauf 9. Baudurchführung Baubeginn Abnahme Bauende 10. Abrechnung der Erschließungsbeiträge Grundlage: Satzung der Stadt Achim über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung). 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

Verfahrensablauf Übersicht (Stand 03.02.2015) 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

Erschließungsbeiträge 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

Erschließungsbeiträge Allgemeine Erklärungen folgen durch Herrn Zorn Fragen zur Höhe der Erschließungsbeiträge werden in Einzelterminen im Rathaus beantwortet durch Herrn Vasmer nach telefonischer Terminvereinbarung Rufnummer 91 60-4 21 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015

? Verfahrensablauf 2. Anliegerversammlung Baumaßnahme Ueser Weg 03.02.2015