Von aktiver zu aktivierender Arbeitsmarktpolitik – Die Hartz-Arbeitsmarktreformen

Aktivierende Arbeitsmarktpolitik -2001: Job-AQTIV-Gesetz -Paradigmenwechsel: Fordern und Fördern -Mittelpunkt: Stärkung der Eigenverantwortung -Abkehr von einer sehr rigiden Arbeitsmarktpolitik in Richtung Flexibilisierung

Die Hartz-Reformen – Ein Überblick -Vier wesentliche Komponenten: Umbau der BA Veränderung des Leistungsrechts - Fordern und Fördern Förderung atypischer Beschäftigungs- verhältnisse Neugestaltung von Instrumenten der aktiven Arbeitsmarktpolitik

Hartz I - IV -Vier Gesetze für moderne Dienstleitungen am Arbeitsmarkt -Änderungen des Sanktions- und Leistungesrechtes -Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV/ SGB II)

Das SGB II -Intension: alle Leistungen aus einer Hand -Stärkere Aktivierung der Arbeitslosen durch: schnellere und passgenauere Vermittlung intensivere Betreuung Orientierung am Einzelfall/ Abschluss einer individuellen Eingliederungs- vereinbarung Restriktivere Sanktions- und Zumutbarkeitsregelungen

Anspruch und Anspruchsberechtigte -Erwerbfähige Hilfebedürftige zw. 16 und 65 Jahren (sowie die mit ihr in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen) -Anspruch auf zweierlei Leistungen: finanzielle Transferleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Leistungen zur Vermittlung in Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildung

Sanktionssystem -Kürzung der Transferleistungen um 30, 70, 100 und 200% -Ursachen für Sanktionen Nicht-Annahme einer Beschäftigung Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme Nicht-Teilnahme an Terminen mangelnde Mitwirkung im Prozess der Vermittlung etc.

Zumutbarkeit -Tätigkeit gilt dann als nicht zumutbar, wenn eine Person „körperlich, geistig oder seelisch“ nicht zur Ausübung in der Lage ist (§ 10 SGBII) -Umfasst aber auch andere Bereiche: Wohnraum, Höhe der Transfer- leistungen, Zusatzleistungen, Einsetzen vorhandenen Vermögens etc.

Diskussion Kann öffentlich geförderte Beschäftigung (insb. MAE) an sich Erwerbsarbeit ersetzen. Welche Funktionen von EA löst sie ein, welche bleiben offen? Unter welchen Bedingungen können Arbeitslose einen 1- €-Job für sich annehmen? Wie müsste öffentlich geförderte Beschäftigung aussehen, damit sie eine ähnlich integrierende Wirkung wie ein klassisches Normarbeitsverhältnis hat?

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Essayfrage Diskutiert in Bezugnahme auf die von Kronauer/ Vogel/ Gerlach aufgezeigten Vergesellschaftungsfunktionen von Erwerbsarbeit inwieweit 1-€-Jobs gesellschaftliche Integration gewährleisten können oder nicht.