HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Präsentation zum Thema: "HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge"—  Präsentation transkript:

1 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Arbeitslosengeld II anspruchsberechtigt Ausländer die ihren rechtmäßigen, gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik haben Arbeitserlaubnis notwendig Folien durch Klicken vervollständigen, dann Pfeiltaste drücken

2 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Arbeitsmarkt Arbeitsmarkt MigrantInnen und Flüchtlinge Arbeitslosenquote 21%: Mai 2004 ca darunter viele Langzeitarbeitslose nicht in der Statistik: Ausländer Asylbewerber ohne Leistungsbezug bei Arbeitsverbot Ausgangslage

3 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Arbeitsmarkt Arbeitsmarktzugang (nachrangig) allgemein verschärfte Zumutbarkeit: Alle der Arbeitsfähigkeit entsprechende Beschäftigungen zumutbar Kein Berufsschutz Pflicht zur Annahme jeder angebotenen Arbeit

4 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Arbeitsmarkt Arbeitsmarktzugang (nachrangig) Auswirkung: Für fast jeden Job ist ein vorrangig zu beschäftigender Arbeitsloser verfügbar. Kaum Chance für „nachrangige“ Ausländer Faktisches Arbeitsverbot

5 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Weiterbildung Weiterbildung Bildungsgutscheine Recht einfacher wenn Notwendigkeit einer Weiterbildung festgestellt Freie Wahl von Maßnahme und Träger Migrant/innen Sinkender Anteil bei Maßnahmen Unterstellung: kein schneller Maßnahme- oder Vermittlungserfolg

6 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Ich-AG Aufnahme selbständiger Tätigkeit nicht durch Arbeitsgenehmigung abgedeckt ohne weiteres erlaubt: EU-Bürger EWR-Bürger, Schweiz

7 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Ich-AG Genehmigung (ist) Niederlassungserlaubnis deutsch verheiratet staatenlos m. Aufenthaltserlaubnis Genehmigung (kann) : nach Erteilung eines entsprechenden Aufenthaltstitels durch die Ausländerbehörde

8 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Ausländerrechtliche Probleme Inanspruchnahme von ALG I schadet nicht, da auf Beitragsleistung beruhend Inanspruchnahme von ALG II (Sozialhilfe) kann zur Ausweisung führen eingeschränkt durch EU-Recht bilaterale Abkommen Übergangsregelungen

9 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Arbeitsmarkt Arbeitslosengeld II Ausgeschlossen: Asylbewerber Personen im Flughafenverfahren Bürgerkriegsflüchtlinge mit einer Aufenthaltsbefugnis Geduldete vollziehbar Ausreisepflichtige all deren Ehegatten und Kinder

10 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrantinnen und Flüchtlinge
Arbeitsmarkt Arbeitslosengeld II Ausgeschlossen: keine Anschlussleistung nach Arbeitslosengeld sondern Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Keine Fördermaßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt

11 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Arbeitsmarkt Ausgeschlossen Ausbildungsverbot keine Sprachförderung Zwangsverteilung kein Kindergeld, kein Erziehungsgeld keine Krankenversicherung Wohnverbot keine Mietkostenübernahme Umverteilung auch bei vorhandener Wohnung, kein Wohnberechtigungsschein

12 HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge
Arbeitsmarkt Asylbewerber Arbeitsverbot 1 Jahr Vermittlung nachrangig nach einem Jahr gleichrangig nach 5 Jahren Arbeit Nach 6 Jahren Aufenthalt Ausgangslage